EU-Austrittspartei: Für den EU-Austritt Österreichs, im Wahlbündnis EU-Stop
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EU NEIN Danke

EU-Versagen: Die EU-Austrittspartei über die gröbsten Mißstände & Probleme in der EU

EU NEIN DANKE


Die EU macht
Österreich zur Provinz:
Alle EU-Mitgliedsländer wurden von der EU zu Provinzen degradiert. 70% - 80% der österreichischen Gesetze werden von der EU vorgegeben und im österreichischen Parlament nur mehr durchgewunken. EU-Recht steht über österreichischem Recht, solange Österreich Teil der EU ist. Österreich hat in vielen Bereichen seine Hoheit (Souveränität) verloren. 
Österreich wird von der EU bevormundet, wie ein kleines Kind.


Falsche Versprechungen beim EU-Beitritt:
1994 - vor dem EU-Beitritt - versprach man uns: Der Schilling bleibe bestehen. Wir würden einen wirtschaftlichen Aufschwung erleben. Der Sozialstaat wäre abgesichert und schliesslich würde die Lebenserhaltung billiger werden (Ederer-Tausender).
Nichts davon hat man gehalten: Die Neutralität wurde und wird scheibchenweise demontiert, der Schilling wurde durch den notleidenden Euro ersetzt, ein wirtschaftlicher Abschwung, Arbeitsplatzverlagerung in Billiglohnländer und Kapitalflucht durch Gruppenbesteuerung und freien Kapitalverkehr wurde herbeigeführt, die Pensions-, Sozial- und Pflegeinstitutionen stehen vor dem Kollaps und die Lebenserhaltungskosten haben sich seit dem EU-Beitritt um etwa 200% erhöht, während die Entlohnung eher gleich geblieben ist.



© Ernst Gruber

Dafür erleben wir jetzt viele Krisen:EU-Krise, Schuldenkrise, Bankenkrise,Wirtschaftskrise und Euro-Krise können unter einem Namen zusammengefasst werden: DIE KRISE DES NICHT-MEHR-WEITER-WISSENS. Von dieser sind unsere derzeitigen Politiker im Parlament massiv betroffen!

Nicht zu Unrecht fragt sich der Bürger, wo denn das alles hinführen soll!
Nicht zu Unrecht verlangt der Bürger eine Alternative!
EU-Austrittspartei 



Die Presse - Interview mit Politologen Ivan Krastev über den Zerfall der EU

Aber hat diese Krise das Potenzial, die EU tatsächlich aus den Angeln zu heben?
Man sollte es nicht ausschließen. Es ist paradox: Wenn jemand behauptet, der EU-Zerfall sei denkunmöglich, macht er ihn damit nur wahrscheinlicher. Denn diese Haltung verleitet zu riskanter Politik, zum Glauben, sich alles leisten zu können. US-Experten kamen noch 1990 zum Schluss, der Zerfall der Sowjetunion sei unwahrscheinlich, weil die Wirtschaften der Sowjetrepubliken so eng miteinander verflochten waren. Dieses Kosten-Nutzen-Denken der Ökonomen ist in Krisenzeiten aber nutzlos. Es kommt nicht zum Zerfall, weil ihn die Mehrheit will. Er wird unbeabsichtigt herbeigeführt, weil auf eine Krise überreagiert wird oder gar nicht. Und noch eine Lehre gibt es aus dem Zerfall der Sowjetunion: Er wird im Zentrum ausgelöst, nie an der Peripherie. Den Austritt der Balten hätte die Sowjetunion verkraftet. Als Russland sagte, es will nicht mehr, war es vorbei.
Ganzer Artikel in => Die Presse vom 1.12.2015



EU-Probleme:

Fremdbestimmung:
* Fernsteuerung der EU durch die USA + Großkonzerne, meist gegen die mehrheitlichen Interessen der Bevölkerung. Deshlab gibt es in der EU ja auch keine Volksabstimmungen.
* Demokratieabbau auf mehreren Ebenen.
* Die Völker der EU werden bei der Gesetzgebung nicht eingebunden
* Die Freihandelsabkommen TTIP nud TISA würden die nationale Rechtssprechung aushebeln und umgehen.
 
Wirtschaft
* Österreich ist Nettozahler und Nettoverlierer in der EU
* Verlust von Arbeitsplätzen durch Verlagerung der Produktion ins billige Ausland. Dort gibt es weniger soziale Standards und Umweltauflagen. Es herrscht somit unfairer Wettbewerb, den die österreichischen Firmen so nicht gewinnen können.
* Ausverkauf Österreichs bei Grundstücken und Betrieben
* EURO-Wertverlust & Inflation (= TEURO)
* große Rechtsunsicherheit durch undurchschaubares EU-Recht und EuGH-Rechtssprechung macht Betrieben das Planen und Investieren schwer.
* Sanktionen gegen Russland führen in Österreich zu Exportverlusten und weniger Tourismuseinnahmen.
* Aktuell verärgert die EU gerade alle Gastwirte und Hoteliers mit den EU-Vorschriften zu Speisekarten. Diese müssen seit 13.12.2014 alle allergenen Stoffe der Speisen ausweisen.
 
Soziales
* Zuwanderungsprobleme
* Massenarbeitslosigkeit
* immer weniger Akzeptanz der EU durch die Vöker der EU.

Krisen / Krieg / Kriminalität
* EURO-Krisen + ESM-Haftungen
* EU-Militärunion ist mit dem Friedenskonzept "Neutralität Österreichs" nicht vereinbar
* offene, unkontrollierte Staatsgrenzen sind wie offene Haustüren: Eine Einladung zum Diebstahl.
 
EU-Bürokratie:
* ca. 10.000 EU-Beamte.
* Die EU ist nicht sanierbar, schon alleine wegen der Kommunikationsschwierigkeiten durch die 24 Amtssprachen. Jedes Dokument muß in die 24 Amtssprachen übersetzt werden.
 



EU-Toleranzgesetz verbietet Meinungsfreiheit



Das ist das Ende der Meinungsfreiheit.
Negative Äußerungen über Minderheiten (z.B. Politiker, Zuwanderer, Feministinnen, usw.) werden strafbar.
Ab dem Kindergarten bis zum Studium gibt es wöchtlichen Toleranzunterricht.
Für Jugendliche gibt es Umerziehungslager, für Erwachsene Gefängnisse.
Rumänien ist das erste EU-Mitgliedssand, das die EU-Vorgaben in Sachen "Toleranz / Ende der Meinungsfreiheit" mit einem Gesetz in ihrem Staat umgesetzt hat.



Thema: Demokratiedefizit in der EU:

* Die EU entwickelt sich von einer Partnerschaft gleichberechtigter Staaten zu einer Herrschaft über EU-Europa. Nicht die Bevölkerung bestimmt sondern die EU-Kommission bzw die Regierungschefs von Deutschland und Frankreich.
* Die EU wird leider immer undemokratischer, Entscheidungen immer weniger nachvollziehbar.
* Da EU-Recht über Österreichischem Recht steht, ist in Österreich sogar das Volk mit seinen Volksabstimmungen in vielen Bereichen nicht mehr oberste Entscheidungsinstanz !!!
* Da wir keinem undemokratischen System angehören wollen, bleibt Österreich nur mehr der EU-Austritt als einzige Möglichkeit übrig, um die Demokratie in Österreich beizubehalten.
Mehr Infos => Demokratiedefizit in der EU



THEMA: Wertverlust der EURO-Währung

Wertverlust des EURO gegen den Schweizer Franken

* Der Euro gilt ohnedies nur in 17 von 27 EU-Mitgliedsländern.
* Österreich sollte so rasch wie möglich den Schilling wieder einführen.
* Die Österreichische Nationalbank könnte dann wieder eine Währungspolitik machen, die für Österreich optimal ist.
* Die Österreicher und Österreicherinnen müßte nicht um ihr Erspartes zittern, so wie derzeit beim EURO

Mehr Infos => EURO & EU-Versagen



THEMA: Abschaffung der Grenzkontrollen

keine Grenzkontrollen mehr innerhalb der EU

keine Grenzkontrollen mehr

Der Hauptzweck der Grenzkontrolle ist es, die illegale Einreise in ein Land zu verhindern. 
Österreich führte bis 1. Mai 2004 Grenzkontrollen an allen Grenzen durch. Derzeit wird nur mehr die Grenze zur Schweiz kontrolliert.
Menschenhandel und Verschiebereien gestohlener Autos sind über die unkontrollierten Staatsgrenzen leider ungehindert möglich.

Mehr Infos => unkontrollierte Staatsgrenzen



THEMA: Gentechnik

Problem Gentechnik

* Ein Gentechnik-Verbotsgesetz ist dringend notwendig, ebenso dass  'Patente auf Leben' ausdrücklich verboten werden!
* EU-aus fordert ein Gesetz mit Verbot für die Einfuhr, den Vertrieb, den Verkauf, den Anbau, die Verarbeitung, die in Verkehrbringung, die Lagerung und die Durchfuhr von GVO.
* Forderung einer Kennzeichnung von Lebensmitteln, die mit GVO hergestellt werden.
* Forderung der Wiederaufnahme eigenstaatlicher Kontrollen, statt Verlaß auf die konzernnahe EU-Institution für Lebensmittelkontrolle EFSA mit Drehtürbeamten. 

Mehr Infos => EU-Gentechnik



THEMA: EU-Glühbirnenverbot

EU Glühbirnenverbot

Die EU hat bereits
* per 1.9.2009 die 100 Watt Glühlampen verboten
* per 1.9.2010 die   75 Watt Glühlampen verboten
* per 1.9.2011 die   60 Watt Glühlampen verboten
* Weiters verbietet die EU ab 1. September 2012 die 25 - 40 Watt Glühlampen. 
Die Bürger wurden nicht befragt, ja nicht einmal das Europäische Parlament durfte abstimmen!!! Das haben die EU-Kommissare beschlossen (vermutlich auf Druck von Lobbyisten der Lampenindustrie).
PS: Mikrowellensender für Mobilfunk sind nach wie vor erlaubt, ebenso Stromheizungen!

Mehr Infos => EU-Glühbirnenverbot



THEMA: Raucher gegen EU. Initiative des VCPÖ: "Liebe EU, ES REICHT"



Den Rauchern reicht´s mit der EU

Trafikanten mobilisieren gegen EU. Heute startet die Initiative "Liebe EU, ES REICHT" des VCPÖ mit den niederösterreichischen Trafikanten in St. Pölten. Einheitliche Packungen, keine eigenen Logos und abschreckenden Bilder - so sollen laut EU die Zigarettenpackungen bald in der ganzen EU - somit auch in Österreich - aussehen. Tabakproduzenten und Trafikanten starten Unterschriftensammlungen gegen die EU-Bevormundung.
=> EU-Rauchverbot



THEMA: Atomenergie & Euratom


* sofortiger Ausstieg Österreichs aus den EURATOM Verträgen
* Einstellung der Zahlungen an EURATOM
* Österreich sollte besser in erneuerbare Energie investieren, zB in den Ausbau der Stromerzeugung aus Wasserkraft, Windkraft, Sonnenenergie und Abwärme besser nutzen.
* Österreich könnte energieautark - also unabhängig vom Ausland - sein. Warum nutzen wir diese Möglichkeit nicht?

Mehr Infos => Euratom & Atomprobleme



THEMA: ACTA


* Die SPÖ-ÖVP Bundesregierung beschloß am 24.1.2012 beim Ministerrat die Unterzeichnung des ACTA Vertrages. Einen Beschluß des österreichischen Parlaments gibt es bis heute nicht, schon gar nicht eine Volksabstimmung.
* ACTA ist ein weltweites Abkommen zwischen Regierungsvertretern im Namen ihrer Völker, die meist nicht dazu befragt wurden. ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) wurde am 26. Jan 2012 von 22 der 27 EU-Mitgliedsländer unterschrieben. Österreichs Regierung ist wenig überraschend dabei. Österreichs EU-Botschafter Hans Dietmar Schweisgut unterzeichnete in Japan den Vertrag für Österreich.
* Da sich die EU immer mehr von einer Friedensunion zu einer Bürger-Überwachungsunion entwickelt, ist die EU-Austrittspartei für ein möglichst baldiges Austreten Österreichs aus der EU.

Mehr Infos => Anti-ACTA Demo



Weitere Themen:

=> EU-Erweiterung (Türkei, Serbien, Island, Albanien, Kroatien, ...)
=> EURO-Rettungsschirm
=> EU-Battlegroup
 
Musiktipp:  => Empört Euch von Konstantin Wecker
Kabarett-Tipp => "Wir sind wütend" mit Roland Düringer

Presseartikeln:
* Österreicher ärgern sich am meisten über EU und Regierung => Der Standard vom 22.8.2015
* Sinnlose EU-Regulierungen => http://eu-kritik.ch/?p=73#more-73
* Europa, oh weh! Die EU löst keine Probleme, sie ist ein Problem. Seit dem Ende des Sozialismus ist sie der massivste Versuch, die Bürger zu entmündigen und die Gesellschaft zu entdemokratisieren. => Die Welt vom 21.12.2012
* Wie die EU Unternehmer in den Wahnsinn treibt => Financial Times Deutschland 20.11.2011
  



4.6.2013: EU = Europas Untergang


Genauer gesagt verursacht die EU in ihren Mitgliedsländern massive Verschlechterungen für die Bevölkerung.
   Aus Sicht vieler Menschen steht die EU für Wasserprivatisierung, Einschränkungen beim Saatguthandel, Massenarbeitslosigkeit, Lohndumping, ständige EURO-Krisen, Explosion der Staatsschulden, Globalisierung, Transitlawine, EURATOM, minderwertige Lebensmittel, unkontrollierte Staatsgrenzen,  Kriminalitätstourismus, ungebremste Zuwanderung, mehrfachen Bruch des EU-Rechts, Scheindemokratie, usw..
    Wie sich Österreich vor dem Untergang der Europäischen Union retten kann?
Antwort: Durch den rechtzeitigen EU-Austritt !!!
Die EU-Austrittspartei macht´s möglich.

Presseaussendung der EU-Austrittspartei vom 4. Juni 2013 





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Ab wann schlafen die Österreicher nicht mehr vor sich hin ???

Wenn alles kaputt ist, dann ist es vorbei. Die armen jungen
Österreicher. Wann erfassen sie den Unsinn der EU ? Neutralität im Eimer. Was soll der Jahrtag ? Nationalfeiertag wofür noch? Die Regierung für die Schandtaten bauchpinseln !
   Wir haben nichts mehr. Hauptsache der Wasserkopf verdient mehr als genug.
Die pro Kopf Verschuldung und der kleine Mann und dessen Frau samt Kindern sind auch mit der Globalisierung verkauft.
Unsinn wird beschlossen von wem, von der EU. Der Mantel
wird über die Zustände gebreitet und alles schön geredet.
Verhandlungen ohne Ende, Hauptsache ist, ohne Erfolg.
Man trifft sich wieder. Das bringt den Sinnlosen Geld. Es ist zum Kotzen. Mir tut die Jugend leid, aber die haben auch
noch nicht  gemerkt was ihnen bleibt! Die Talfahrt wird immer schneller, wie die Größe....... Menschen in Österreich zu verdummen.
Ich fühle mich dabei nicht mehr wohl, Grüße von
Manfred M.         29. Okt. 2015
Gott sei Dank bin ich schon 74 Jahre alt.



Ja zum EU-Austritt

Sehr geehrter Herr Mag. Robert Marschall,
ich begrüße Ihre Partei und stehe im vollen Umfang zu deren Zielen.
   Als damaliger NEIN Wähler wurde ich vielfach belächelt, heute sehe ich, dass es noch schlimmer kam als ich mir annähernd vorstellen konnte.
* Sukzessiver Abbau der Demokratie in allen Mitgliedsstaaten.
Abbau sozialer Errungenschaften auch unter sozialistischen Regierungen.
* Abgabe von nationalem Recht an Brüssel.
* Zerstörung kultureller Traditionen und Lebensweisen.
* Unkontrolliertes Drucken von Geld, abgekoppelt von der realen Wirtschaftsleistung.
* Finanzierung von Großbanken und multinationalen Konzernen auf dem Rücken der sozial Schwächsten.
* Abgabe von politischen Entscheidungen an Lobbyisten.
* Diese Politik steht für maßlose „Selbstbereicherung“ der Mächtigen und völliger Ignoranz dem Volk gegenüber.
Das ein Austritt aus der EU ein nationaler Selbstmord wäre ist eine große Lüge, genau das Gegenteil wäre der Fall und wenn Österreich das schaffen würde, hätten wir vermutlich einige Staaten die unserem Beispiel folgen würden.
   Ich wünsche Ihnen viel Erfolg, den Ihr Erfolg wäre der Erfolg für uns alle.
Josef B.     9.2.2014



EU: Der Wolf im Schafsfell !

Die EU gibt sich als menschenfreundlich und gut für die Mitgliedstaaten und verlangt zugleich dass alle Rechte an die EU abgetreten werden.
Zum Beispiel: EU Recht steht über nationalem Recht.

Das heißt die nationale Rechtsordnung ist außer kraft gesetzt.
   Dazu kommt, dass mit der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens unter anderem auch die Amerikanische Rechtssprechung zu tragen kommt. Mit anderen Worten die Kolonialherrschaft ist perfektioniert. Damit sind alle Mitgliedsstaaten dieser EU auch gleich eine amerikanische Kolonie, und können vom in Amerika ansässigen Großkapital nach belieben ausgebeutet und enteignet werden.
   Ebenfalls birgt die Mitgliedschaft, speziell für die Ukraine in der EU, die große Gefahr im Falle einer Auseinandersetzung mit Russland zum Kriegsschauplatz zu werden.
   Schon alleine diese Vorstellungen dürften Grund genug dazu sein, dass sich die Bürger der Ukraine gleichgültig ob (Ost oder West) Sympathisant auf gleicher Augenhöhe begegnen sollten. Denn wenn zwei sich streiten, freut sich der dritte.
   In diesem Falle die amerikanischen Geheimdienste. Und das Leitgeplagte Ukrainische Volk bezahlt die Hetzpolitik zwischen West und Ost mit dem Blut.   

    Ausweg aus der Krise die direkte Demokratie !!! Das Volk soll selbst bestimmen und sich am besten neutral zu Ost und West verhalten.

Mit besten Grüßen Verein zu Förderung der direkten Demokratie und Selbstversorgung.

Peter Menghin        2.2.2014



Demokratie ohne Volksabstimmungen?

Wenn wir in der Demokratie leben, müssen wir Gelegenheit bekommen auch aus der EU raus zu kommen. Daher Referendum.
    Warum nennen wir so ein System Demokratie? Wer fragt uns Bürger, was wir fühlen nach 20 Jahren EU-Mitgliedschaft? Ich will raus. Meine Unterstützung für Euch. Alle, die ich kenne, wollen raus.
LG und viel Kraft
Lela,    5. Jan 2015

Dazu EUAUS: Die letzte Volksabstimmung in Österreich war vor 15 Jahren. Seit dem EU-Beitritt gab es keine Volksabstimmung mehr in Österreich. Das ist kein Zufall.



Das Recht geht vom Volke aus. Aber von unserem Volk !!!

Ich habe 1994 gegen die EU gestimmt, da im Absatz 1 in unserer Verfassung steht: Das Recht geht vom Volke aus. Aber von unserem Volk!!!
Wenn EU-Recht über Landesrecht geht (und liebe Leute, das ist so), ist unsere Verfassung außer Kraft gesetzt.
Und jetzt gebe ich IHNEN ein Beispiel: 
   Unser dauerlächelnder Hr. Bundeskanzler hat zum Thema Österreichisches Wasser folgenden Satz von sich gegeben: "Na, dann machen wir das Wasser zu einem Verfassungsgesetz."
Wie oben beschrieben, geht aber EU-Recht über Verfassungsrecht!! Was haben wir daraus gelernt? Unser Hr. Bundeskanzler will die Dummen unter uns verarschen!!

Und so könnte ich noch viele Beispiele bringen, von Bankenrettung und nicht Griechenland oder Cypern oder Spanien oder Portugal, oder Italien oder .........
Als Nettozahler zahlen wir immer mehr ein als wir bekommen. Und wenn wir nur das, für unser weiterkommen verwenden würden, (abgesehen von unseren korrupten Politikern ) wären wir schon hochweiß.

Ein Wort noch zu unseren Linkslinken Grünen:
Liebe Fr. Glawischnig:
WENN WIR WIRKLICH DAS 3.-REICHSTE LAND DER WELT SIND, WIE SIE MIR SEIT JAHREN WEISS MACHEN WOLLEN:  DANN RUNTER MIT DEN STEUERN UND ABGABEN.  AUSSERDEM LESEN SIE EIGENTLICH STAATSVERSCHULDUNSBERICHTE? ICH GLAUBE NICHT, DENN DANN BEZWEIFLE ICH, DASS SIE WIRTSCHAFTLICH AUCH NUR EINEN FUNKEN EINER AHNUNG HABEN.
Liebe Grüße
Ein Steuerzahler, meine Stimme haben sie sicher
13. August 2013



EU-Korruption

Früher haben wir nur für die Korruption in Österreich gezahlt.
Jetzt müssen wir auch für die EU-Korruption zahlen.
Marco H.,   10. Juni 2013



in memoriam George Orwell

Die EU, eine orwellsche Animalfarm.
Biene        6. Mai 2013



hidden agenda der EU

Ziel der EU ist die Zerschlagung der Nationalstaaten, des Sozialsystems und der Demokratie. Daher sollten wir austreten.
N.E.    6. Mai 2013



EU Nein Danke

Der seinerzeitigen Idee einer Wirtschaftunion in Europa („Wer miteinander Handel treibt, wird sich nicht bekriegen“) konnte ich nur bis zum Krieg 1991-95 im ehemaligen Jugoslawien folgen. Die Verleihung des Friedensnobelpreises habe ich für einen Witz gehalten, die EU exportiert Kriegswaffen und trägt zum Sozialabbau und zu sozialer Ungerechtigkeit bei!
   Hat sich zuerst die EU „nur“ um die Gurken- und Bananenkrümung groß gekümmert, so mischt sie sich heute in sämtliche Belange der Bevölkerung nur zum Schlechten ein (Glühlampen, Duschköpfe, Stromablesegeräte, Ausbau Atomenergie usw.). Nun sind wir bereits beim einheitlichen Saatgut gelandet. Nach wie vor wird auch von der Kommission das Bienensterben in Österreich und den angrenzenden Ländern durch den Einsatz von bestimmten Pestiziden bestritten. Daran verdienen sonderbarerweise nur bestimmte von der EU geförderte Konzerne.
   Unfähige Politiker werden nach Brüssel mit Gehältern, von denen der Großteil der Bevölkerung nur träumen kann, weggelobt, es gibt tausende Lobbyisten, die leichtes Spiel haben und über die Wünsche der Bevölkerung wird sich mit Hilfe der heimischen PolitikerInnen und einer Ignoranz hinweggesetzt, die zum Fürchten ist. Dazu passend der Ausspruch von Herrn Juncker :
 "Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
Österreich musste durch den Beitritt in die EU seine Grenzen für hauptsächlich Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge sperrangelweit öffnen, dass auch weidlich ausgenutzt wird. Unsere Bevölkerung muss nun mit eigenen finanziellen Mitteln ihr Eigentum schützen, es kam zu einem eklatanten Anstieg der Kriminalität.
   Nach der Einführung der Gemeinschaftswährung EURO wurde alles noch schlimmer. Die Banken- bzw. Finanzkrise (großteils nur von Deutschland und Frankreich verhandelt), folgte. Griechenlands Banken mussten vom Steuerzahler gerettet werden (Länder wie Portugal, Spanien und Italien, eventuell Frankreich werden auch bald folgen). Flugs wurde die Wirtschaftsunion in eine „Fiskalunion“ (weder im Maastricht- noch im Lissabon-Vertrag vereinbart) geändert ohne Mitspracherecht der Bevölkerung. Nur die Banken in der EU profitierten (Gewinne wurden kassiert, Schulden sozialisiert). Das letzte Beispiel Zypern zeigt, dass nicht nur das Geld der Steuerzahler für die Bankenrettung genommen wird, sondern bereits Geld der sparenden Bevölkerung. Keinesfalls auszuschließen, dass dies nicht in allen EU-Ländern zur Regel wird! Zyperns Banken haben übrigens in diesen Tagen der so harten Verhandlungen in Brüssel Mittel und Wege gefunden, Geld für die „Großkunden“ rechtzeitig ins Ausland zu schaffen.
   Abgesehen davon, dass die Beiträge der Länder keinesfalls sparsam verwendet werden (Umzug mindestens einmal im Monat von Brüssel zur Tagung nach Strassburg, „Haus der Geschichte“ um mindestens 53 Millionen EURO, Betriebskosten dafür ca. 13 Millionen im Jahr, verschwundene Gelder in Millionenhöhe, Vorräte im Weinkeller um ca. 515.000 EURO) erhebt sich für mich vor allem die Frage, warum im sozialen Bereich bei der arbeitenden und arbeitswilligen Bevölkerung in den EU-Ländern gespart werden muss, damit Gelder für die EU vorhanden sind.
   Für mich und hoffentlich auch Andere gibt es eine Alternative. Im Internet gibt es eine EU-Austrittspartei, die Unterstützungserklärungen sucht, um auf den Wahlzettel im Herbst zu kommen. Jammern und schimpfen nützt nämlich nichts.
 Susanne G.             30. April 2013



"EU ist Wiedergeburt der Sowjetunion"

Mittagsjournal vom 20. März 2013:
http://oe1.orf.at/programm/331837

Im Radiobeitrag berichtet der ORF-Berichterstatter Markus Müller aus Moskau, der russische Ministerpräsident Medwedew habe gesagt: "EU ist Wiedergeburt der Sowjetunion."
"Keine Einigung über russische Hilfe
3:21 Markus Müller, Hubert Arnim-Ellissen"
h.v.        28. März 2013



Verkauft's mei G'wand ...

EU-Maxime: alles ausplündern, alles verpfänden, die Leute wählen uns ja eh!
Der Kelte         16. März 2013



EU-Monstrum ist nur für Grossfirmen und Lobbyisten

Ich habe damals für die EU gestimmt weil ich aus einem anderen EU Land komme. Bin für einen Austritt weil so ein Monstrum nur für Grossfirmen und Lobbyisten eine Wohltat ist. Es wird nicht leicht da im Moment 10 bis maximal 20 % (wenn gerade was Neues passiert ist ) dafür sind.  Skandale wiederholen sich, die Bürokratie ist unausstehlich und auch die armen Länder sind mittlerweile enttäuscht.
f. p. M.           4.3.2013



Die wahre Gefahr der EU

Was ich zu wenig auf dieser Seite (hab noch nicht alles gelesen) als erwähnt betrachte ist die Tatsache, dass das Konstrukt Europäische Union ein Plan des Welt Zentralbankenkartells ist, Europa auszurauben und ihre Weltdiktatur zu etablieren. So unglaublich es klingen mag, dies ist keine Verschwörungstheorie sondern eine REALE VERSCHWÖRUNG!!!
Ein Zitat David Rockefellers zum Beispiel sagt mehr als tausend Worte:
"Die supranationale Souveränität einer intellektuellen Elite und der Weltbanker ist mit Sicherheit der nationalen Selbstbestimmung vorzuziehen."   ...
Thomas N.          13. Jänner 2013

EU-AUS: Die Banken "rauben" die Steuerzahler - mit Hilfe der Regierung - auch ohne EU aus. Mit EU geht es halt viel leichter und es geht um viel größere Summen.



Ausbeutungssystem EU - Finanzmärkte

Da in dieser EU - Regierung das Ziel zu sein scheint, mit hübschen Argumenten soviel Geld wie möglich dem Bürger abzunehmen, um es über die Banken-Pleiten den Spekulanten und reichen Konzernen zuzuführen, sollte dieses europäische System von keinem noch frei denkenden Bürger akzeptiert werden.
Die Marionetten der Grosskonzerne u. Finanzmärkte - sprich die Regierungen werden aber jede freie Meinungsäusserung über die von ihnen kontrollierten Medien tunlichst unterbinden.
Deshalb wird man von einer EU-Austrittspartei in keiner öffentlichen Zeitung je etwas lesen.
Zu fordern wäre eine Regierungs-unabhängige kritikfähige Presse!
Eine echte Aufklärung der Bürger, denn dann hat dieses europäische System sowieso keinen Bestand.

mfg Dr. Bernhard W.         4. Juli 2012

EU-aus: Aus diesem Grund machen wir viele Straßenaktionen, um mit der Bevölkerung direkt in Kontakt zu kommen. Das ist sehr zeitaufwendig und anstrengend, aber es funktioniert! => Fotos Straßenaktionen Unser Informationsverbreitung über E-mail-Rundschreiben funktioniert auch schon sehr gut. Bitte eintragen auf =>  Rundschreiben



wir sinken nicht - aus "erik der wikinger"

=> http://www.youtube.com/watch?v=iZiO9bqzHzg  !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Das erinnert stark an die Argumentation der EU-Befürworter.
Herby        5. Mai 2012



EU rangiert am unteren Ende

So heute ein Artikel in der Kleinen Zeitung S 4 - Vertrauen in Österreichs Institutionen - (Anm.: geringstes Vertrauen zuoberst)

- EU
- Regierung
- Finanmarktaufsicht
- Opposition
- Justiz
- Parlament
- Industriellenvereinigung
- Pensionsversicherung

etc etc - wenn das so ist und österreichen Politiker Mumm müssten Sie dem Willen des Österreichers Rechnung tragen (laut Verfassung geht das Recht vom Volke aus) und sofort zurücktreten.
17.3.2012



EU = Europas Untergang

Wer für die Europa ist, muß gegen die EU sein.
Mit der EU ist Europas Untergang nicht mehr weit entfernt.
analyst 82    22. Februar 2012



Aus der EU-Hauptstadt:

In Brüssel sehen die Politiker vor lauter Lobbyisten das Volk nicht mehr.
Lupo          13. Feb 2012



Volksvernichtung des perversen belgischen Königs Leopold II an der kongolesischen Bevölkerung

Ich hoffe fast schon für Sie, Sie haben gestern um 22.55 in ORF nicht die Dokumentation über die Volksvernichtung des perversen belgischen Königs Leopold II an der kongolesischen Bevölkerung gesehen, mir ist jetzt noch schlecht davon. 4,5-jährigen Kindern wurden die Hände abgehakt, viele zu Tode gepeitscht, zwischen 1885 und 1908 wurde die Hälfte der Bevölkerung, 10 Millionen Menschen (!!!) einfach ausradiert, wohl ein noch schlimmeres Verbrechen, als es die Nazis begangen haben.
   Von den Nachfahren dieser irren Marodierer werden wir jetzt regiert, wieviel dieses Wahnsinns ist noch in den Köpfen und Seelen dieser belgischen Verbrecher und derer Gleichgesinnten drinnen????
  Ich wünsche Ihnen trotzdem einen schönen Abend und machen Sie gerade jetzt weiter so.
mit freundlichen Grüßen
Norbert H.   23. Jan 2012

EU-aus: So wie es derzeit aussieht wird Österreich derzeit von Deutschland und Frankreich regiert und nicht vom EU-Parlament und auch nicht von den Belgiern. Die Belgier haben - wie die Österreicher und die anderen 24 EU-Mitgliedsländer - in der EU fast nichts zu entscheiden.



Landraub in Kambodscha: Die EU fördert das

Vertreibungen zur Erschliessung von Bauland und grossen Agrarflächen. Mehr als eine Million Kambodschaner sind davon bedroht, ihr Land zu verlieren. Die Profiteure dieses Landraubes sind oft Politiker und hohe Beamte. Die Europäische Union unterstützt die Landnahmen indirekt. ...
Qu.: http://www.nzz.ch/_1.13400511.html

Und auch die Europäische Union fördert den Landraub. Denn viele Produkte, die auf den riesigen kommerziellen Agrarflächen angebaut werden, die im ganzen Land durch den Landraub entstehen, kann Kambodscha im Rahmen der «Alles außer Waffen»-Initiative zollfrei in die EU exportieren, zum Beispiel Zucker. Was Entwicklungsländern den Marktzugang in die EU erleichtern sollte und als eine Form von Entwicklungshilfe gedacht war, schafft in Wirklichkeit einen weiteren Anreiz dafür, Menschen von ihrem Land zu vertreiben.

Klaus F.          7. Jan 2012



Stoppt die EU !

Die EU ist NICHT Europa - die EU ist KEINE Friedensgemeinschaft - die EU ist Demokratiefeindlich - die EU ist eine Konzernlobbykratie und darf von uns Europäern NICHT länger Unterstützung erfahren.
Ernst G.         27. Dez 2011



Bundespräsidenten Heinz Fischer und der Lissabon-Vertrag

Abgesehen davon ist meiner Meinung die Unterzeichnung des Lissabon-Vertrages durch unseren Herrn Bundespräsidenten Heinz Fischer - ohne vorhergehende Volksabstimmung - einem Staatsstreich gleichzusetzen. Vergleichbar agieren auch unser derzeitiger Bundeskanzler und Vizekanzler, wenn sie einer Wirtschafts- bzw. Fiskalunion das Wort reden. Auch hier wird schon wieder das Versprechen einer zwingenden Volksabstimmung bei Vertragsänderungen gebrochen. Allerdings weiß man inzwischen auch schon aus Erfahrung, dass in der EU das Volk so lange abstimmen darf (wenn es überhaupt gefragt wird), bis das "richtige Ergebnis" erreicht wird...
Heidemarie K.         12. Dezember 2011



EU-Zerfall vor den NR-Wahlen?

Sehr geehrter Herr Marschall,
Was macht die EU-Autrittspartei wenn die EU vor den Wahlen in Österreich zerbricht? Ihre Meinung dazu! 
lg. Karl R   6. Dezember 2011

EU-Aus: Das haben wir bis jetzt noch nicht in Betracht gezogen. Selbst wenn die EURO-Zone zerbricht, dann ist das noch lange nicht das Ende der EU.

Die EU-Austrittspartei beschäftigt sich unter Punkt "Österreich NEU" generell damit, wie es mit Österreich weitergehen soll. Da werden wir auch bald Beiträge zum Reformbedarf beim Steuersystem, AMS & Arbeitsvermittlung, Wirtschaftskammern, Bildung, Gesundheit, ORF, Nationalbank usw. angehen.

Die EU ist jedenfalls nicht an allen Mißständen in Österreich schuld. Es gibt auch genug Hausaufgaben in Österreich selbst zu erledigen. Die derzeitigen Parteien sind meines Erachtens allesamt überfordert, wie man sich tag täglich in den Medien vergewissern kann.



EU-Reform?

jede Reform beginnt bei den Menschen die diese auch umsetzen müßen.
wer sitzt in Brüssel? jeder Nationalstaat schickt seine schlechtesten, die Guten bleiben zu Haus. wir haben es mit einer unfähigen, korrupten Lobbyisten-Politikergeneration zu tun, die sich nicht zu schade ist, sogar bei der Stechuhr zu betrügen und das war nicht Einer, hunderte Betrüger sitzen da und das schon beim Kleingeld.





jeder mag sich selbst vorstellen was da los ist wenn es um Millionenaufträge geht. unser scharfer Hund Ex-Innenminister Strasser. Der, der durchgreifen wird.
in Brüssel gibts bei ihm Gesetzesänderungen gegen Geld, für Großindustrielle ganz praktisch, für uns teuer, denn wer zahlt diese schmiergelder (subventionen?)
welche Gesetze gibts da zu kaufen?
die Lockerungen im Arbeitsgesetz?
Aufweichungen (Sonderbestimmungen der Umweltschutzbestimmungen?)
Entgegenkommen für großzügigere Schadstoff-grenzmengen?
es kann von Nutzen sein Herrn Strasser zu kennen.





jetzt muss aber die Frage erlaubt sein: hat niemand?, niemand in der ÖVP, den wahren Charakter von Herrn Strasser gekannt? denn, wie kann es sonst sein, das einem solchen Menschen die innere Sicherheit unseres Landes übertragen wird, ein schwerkrimineller als oberster Polizeichef?
und genau das sind sie, die Strassers von Brüssel: unliebsam und abgeschoben, die meisten etwas depressiv weil abgeschoben, dumm oder unfähig, schädlich für die Heimpartei. auf den Grossteil trifft leider alles zu.
und ihre chefs zu hause, in italien ein mafiosi der sich um gar nichts auser sich scherd, in fankreich ein mann der mehr damit zu tun hat was seine hübsche frau so teibt(blumen für 350.000.-)
chefs die kriege für die energielobby führen, weil diese ja ihre sponsoren sind, sagst du nein gehst du heim, und phase eins (rufmord), wie unten beschrieben, tritt in kraft.
tausende Lobbyisten treiben sich da rum, jeder mit einem Geldkoffer, jeder.
was ist Lobbyismus?
Vorteilsnahme durch Einflussnahme.
jemanden so zu beeinfussen um daraus einen Vorteil zu ziehen.
womit geht sowas?
in Brüssel gibt es die drei Grundwährungen der globalen Wirtschaft.
Angst - Sex und wer hätte es gedacht - Geld.

der erste Schritt bei Nicht-Gehorsam -, ist die mediale Hinrichtug, die auf fruchtlose Erpressung folgt.
viel spass bei der Reform
und an alle die glauben da wär was zu reformieren
spart viel,ihr werdet es brauchen.

m.f.g.
alfred t.    5. Dezember 2011



Ohnmächtige Bürger & EU-LÜGE

Beim Vergleich der Nachteile mit den "Vorteilen", kann man nur hoffen, das die EU zusammenbricht, bevor wir total entmündigt, ausgeplündert und enteignet sind ! Trotz aller finanzieller Bürden für die Österreicher, steigende Kriminalität, Asylantenproblemen und dohender totaler EU-Diktatur werben die meisten Politiker weiterhin für diese Fehlentwicklungen. Die meisten "Volksvertreter" erhalten Gehälter, denen keine entsprechende Leistung gegenübersteht. Es dürfte sich um den Judaslohn und ein Schweigegeld handeln, dass wir angelogen und verraten werden.
Gott schütze Österreich vor dem drohendem Zusammenbruch !
F. Adolf sen.   5. Dez 2011



nur raus ist zuwenig

ich bin zu hundert prozent für den sofortigen austritt, doch allein dieser wird nicht das allheilmittel sein, weil leider auch im staate österreich viel schief liegt.
   das hauptübel liegt in den strukturen der alten parteien deren hauptzweck nur mehr der selbsterhalt ist. dieser selbsterhalt vereinnahmt gut 80% der energie.

beispiel gefällig?
landeshauptfrau burgstaller (angeblich sozial) lies ihr büro bei übernahme um 350 000.- euro gut 4,8 millionen schilling) um bauen .
für die kinder und jugendanwaltschaft gab es zu der zeit ein jahresbudget von 150000.-euro.
unsere jugend und deren schutz ist nicht halb so viel wert wie ein büroumbau?
die soziale gesinnung der roten ist das papier nicht wert auf dem es steht.
das der soziale kanzler jetzt das geld unserer kinder verpfändet,an kriminelle,macht alles nur noch deutlicher.
bilanzfälschung,ein strafrechtlicher tatbestand,
wer wusste bescheid das die griechen fälschen?
wer wird zur rechenschaft gezogen?
wer hat geschwiegen und hat sich so zum mittäter gemacht?
warum haben die rechten solchen zulauf?

beispiel
ein türke in salzburg (einige vorstrafen wegen drogenhandel, körperverletzung usw, seine frau, inderin, wartezeit auf eine gemeindewohnung 4 monate,alleinstehende mutter-österreicherin-wartezeit 4jahre und sie hat noch immer keine.der türke wurde bis heute nicht abgeschoben.
ich kenne beide parteien persönlich, das ist es was die leute nach rechts treibt.
westerwelle in deutschland stellt sich hin und sagt 50.000.000.- euro für dir resozialisierung von taliban zur verfügung, wie soll man das tausenden obdachlosen erklären, tausenden familien an-oder unter der armutsgrenze.
mit diesem geld könnte man zu weihnachten 1000 arme familien mit je 5000.- euro unterstüzen,mit einer milliarde die ja wie zuckerl verteilt werden, wären es 20.000 familien, dieses geld würde ja auch in den wirtschaftskreislauf zurück fliessen und diesen auch ankurbeln, diese art beispiele ist leider unendlich.

was nach dem austritt?
kammer-zwangsmitgliedschaft weg
einheitssteuer
einheitliches jugendschutzgesetz
einheitliches tierschutzgesetz
zusammenlegung der krankenkassen
streichung der parteienfinanzierung
harte strafen für korruption (ab 3jahre haft)
noch härtere strafen für korrupte staatsdiener (ab 5 jahren haft)
eu raus ist gut aber was dann? so weiter geht nicht.
ich warte auf ein politisches programm das über den austritt hinaus geht, zu ändern gibts genug.

m.f.G.
alfred t.               3. Dezember 2011

EU-aus: Ja, wir sehen das großteils auch so. Was nach dem EU-Austritt Österreichs alles zu verbessern ist, finden Sie unter => Parteiprogramm zum EU-Austritt und für ein besseres Österreich. Dort haben wir schon einige Kapiteln online.



EU verlassen und soziale Marktwirtschaft wieder einführen

Nachdem Frau Merkl und Herr Sarkozy auf direkten Eingriff in die Wirtschaft der Nationalstaaten drängen, um möglichst Kapital in unbeschränkter Höhe den Märkten zuzuführen, ist es allerhöchste Zeit, diesen Verein EU zu verlassen!
   Wenn Österreich die Wirtschaftskompetenz nach Brüssel verlagert, sind wir nicht mehr Herr im eigenen Haus, sondern nur noch ein Bundesstaat, den man von seinem Vermögen mit allen möglichen vorgeschobenen Gründen befreit,
z.B. mit dem aufgeblasenen, ewigen Rettungsschirm, der angeblich ein gutes Geschäft für deutsche und französische Banken sein soll, weil über 20% Zinszahlungen für griechische Schrottanleihen von den Nettozahlern dorthin gezahlt werden, mit dem Einsammeln von Rohstoffen (siehe Sammlung von giftigen Quecksilberthermometern, dieses ist dann in Energiesparlampen auf einmal nicht mehr giftig?), mit der Rettung von Pleitestaaten mit immer höheren Nettozahlungen, mit der Finanzierung der Bürokratie der EU, Beamten und deren unverschämt hohen Lohnforderungen, Pensionen und Stahl-Glaspalästen.....
Wir hätten auch keinerlei Erlaubnis zur Verwendungskontrolle unserer Zahlungen und wir haften für den ewigen Rettungsschirm mit unserem gesamten privaten Vermögen. Dies auch, wenn die EZB mit ihren gekauften Schrottanleihen der verschiedenen Länder (Italien, Portugal...) "baden" geht. Selbstverständlich ist dadurch eine hohe Inflation unvermeidlich.
   Dies sind Folgen der neoliberalen Wirtschaft (liberal= frei von Handelsschranken, z.B.Zöllen und die Freiheit zu einem Tun,z.B. Gentechnik zu erzwingen), die ohne Rücksicht auf die Menschen zur Herrschaft des bloßen Kapitals führt und im Gegensatz zur in Österreich vor der EU-Mitgliedschaft herrschenden ausgewogenen sozialen Marktwirtschaft steht. 
   Ich würde mir diese in einem "Neuen Österreich" zurückwünschen, nicht das Kapital und die Märkte beherrschen die Bürger, sondern die Bürger beherrschen die Märkte. Es gibt weder "Schuldenbremse" noch Sparpakete und genügend "Schilling neu"  für Bildung, Gesundheit, Pensionen....
O.L.    27. Nov 2011



Schüssel & Verrat an Österreich

Herr Schüssel hat sich mit der FPÖ ohnedies nur den Weg zur Macht geebnet, mit der er uns m.E. an die EU verraten und verkauft hat. Ich glaube keiner kann Österreich mehr gehasst haben als er.
N.P.   26. Nov 2011



EU bricht andauernd Verträge

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!"
Wir müssen aus dieser EU austreten, wo andauernd Verträge gebrochen werden und gegen jegliche Vernunft gehandelt wird.
Grüße  Olga K.       23. Nov 2011



EU = Europas Untergang

Ich habe szt. gg. den Beitritt gestimmt, ich sah dieses Schlamassel auf uns zukommen und es wird einmal so enden wie Groß-Jugoslawien, Groß-Russland etc. geendet haben - hoffentlich nicht in so grauslich blutigen Kriegen - es hat doch dort auch immer mit finanziellen Schwierigkeiten der einzelnen Regionen angefanen.... Unsere Politiker - alles Schildbürger oder was?? Da müssen wir für marode Länder endlose Rettungsschirme aufspannen, damit diese Länder unseren Export stützen, nur noch hirnrissig, ahnungslos, dass sich dies einfach nicht mehr ausgeht...  So wenig Ahnung wie der Großteil unserer Politiker hat - fürchterlich, beschämend, ...
U.B.        20. Nov 2011



vorgebrachten Kritikpunkte: könnte man nicht auch die EU reformieren?

Sehr geehrter Herr Marschall,
ich verstehe Ihre zum Teil berechtigte Kritik an der EU.
Ich bin beruflich viel unterwegs, unter anderem in den USA, in Russland, Indien und China. Wenn ich die teilweise recht aggressive politische und wirtschaftliche Strategie dieser Länder bewerte, dann wächst in mir die Überzeugung, dass eine eng koordinierte Vorgehensweise der europäischen Länder dringend notwendig ist, um unsere politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Interessen zu wahren.
    * Sehen Sie hier mehr Erfolgsaussichten für ein kleines, unabhängiges Österreich?
    * Könnte man die von Ihnen vorgebrachten Kritikpunkte an der EU auch so lösen, indem man die EU-Organe duchsetzungsstärker, transparenter und demokratischer gestaltet?
mit freundlichen Grüßen
Dieter B       16. November 2011


EU-aus Antwort:

Sehr geehrter Herr B.,

* Wenn die falschen Politiker & Beamten am Werk sind, dann nützt Größe auch nichts (z.B. Zerfall der Sowjetunion). Dann ist das System nur umso schneller kaputt.

* Dass die EU jämmerlich versagt zeigt die "Lissabon-Ziele 2000", wo es hieß, dass die EU innerhalb von 10 Jahren der wettbewerbsstärkste Wirtschaftsraum der Welt ist. Jetzt 10 Jahre später braucht die EU Hilfe von China, Indien, Russland. Die EU hat also wirtschaftlich voll versagt.

* Als eigenständiges Land hat Österreich unserer Meinung nach im internationalen Wettbewerb wesentlich bessere Chancen, da wir dann wieder flexibler werden.

* Natürlich könnte die EU auch von sich heraus wesentlich besser werden. Nur die letzten 10 Jahre zeigen, dass die Fehlentwicklungen immer größer werden zB bei der Demokratie, Gentechnik, EURO-Währung, Glühbirnenverbot usw. Wäre die EU so toll, dann hätten wir ja keine EU-Austrittspartei gegründet. Ich habe 1994 ja sogar PRO-EU gestimmt.

R. Marschall, Obmann



Wir, die Eigentümer der Nationalstaaten in Europa.

Wir, die Eigentümer unserer Heimat, unserer Felder, Wälder und Auen.
Wir, die Eigentümer all der gemeinschaftlichen Werte, welche unsere Vorfahren geschaffen und an uns vererbt haben.
Wir, die europäischen Völker. Wir Menschen!
Wir geben zu, dass wir zu lange unaufmerksam waren.
Wir geben zu, dass wir zu lange zu leichtgläubig waren.
Wir geben zu, dass wir wirklich meinten, helfen zu müssen.
Und wir geben zu, dass wir unseren Politikern zu lange vertraut haben.

Damit ist jetzt Schluss! Mit Schmerzen und mit Schrecken haben wir erkennen müssen!
Wir haben erkannt, dass die Europäische Union keinem Frieden dient, sondern einen neuen gesamteuropäischem Totalitarismus bringen soll.
Wir haben erkannt, dass uns eine weitere Euro-Schuldenpolitik in eine Katastrophe ungeahnten Ausmaßes führen wird.
Wir haben erkannt, dass immer mehr Ausländer in unseren Ländern dazu dienen sollen, unsere Gesellschaften, Kulturen und schlussendlich uns zu zerstören.

An uns europäischen Völkern soll ein Völkermord stattfinden! Allein schon wegen unserer Kinder ist es unsere Pflicht, das zu verhindern!
Wir fordern, dass die Europäische Union in ihrer derzeitigen Konstruktion vollumfänglich abgeschafft wird, und nur noch eine Zusammenarbeit souveräner Nationalstaaten stattfindet.
Wir fordern, dass der Euro ab sofort und in sinnvollen Schritten abgeschafft wird, und nationale Währungen eingeführt werden.
Wir fordern, dass der Zuzug von Ausländern sofort gestoppt wird, und hier lebende Ausländer binnen kürzester Zeit wieder nach Hause geschickt werden.

Wir, die europäischen Völker, erklären deswegen :
Jeder, der sich weiterhin für die Europäische Union in ihrer heutigen Konstruktion einsetzt, muss sich im Klaren darüber sein, dass er sich schuldig macht.
Jeder, der sich weiterhin für den Fortbestand des Euro oder gar für weitere sinnlose Rettungspakete einsetzt, muss sich im Klaren darüber sein, dass er sich schuldig macht.
Jeder, der sich weiterhin für Zuzug von Ausländern und eine multikulturelle Gesellschaft einsetzt, und Ausweisungen ablehnt, muss sich im Klaren darüber sein, dass er sich schuldig macht.
Jeder, der Kritiker der Europäischen Union, des Euros und der Ausländerpolitik als Nazis, Rechte und Rechtspopulisten verunglimpft, muss sich im Klaren darüber sein, dass er sich schuldig macht.
Barbarossa          10. November 2011



ÖVP: Die Totengräber der Nation...

Die ÖVP befindet sich scheinbar in einer Selbstzerstörungsphase. Ein Großteil der Österreicher ist gegenüber der EU äußerst kritisch bzw. wünscht den Austritt aus diesem Verein. Gerade in dieser Situation haben sich ein paar Ex-Politiker zusammengefunden und wollen statt das Land von diesem diktatorischen Verein zu befreien, eine “erst recht” Einstellung durchsetzen. Das sind die Herren Heinrich Neisser, Josef Riegler, Josef Taus, Werner Fasslabend und Frau Ingrid Korosec. Sie wünschen eine “Republik Europa”, bei der Österreich maximal die Stellung eines Bundesland einnehmen würde – wenn überhaupt. Sie sind damit auf einer Linie mit einigen ausrangierten SPÖ-Politikern. Wenn man solche Dinge liest, so denkt man an Volksverhetzung, Schädigung der Republik usw. Diese Politiker wurden vom österreichischen Volk gewählt und kassieren von uns ihre Super-Pensionen. Was diese Menschen anficht, sich so derart gegen die Interessen der Österreicher zu stellen, ist unverständlich. Man kann nur vermuten, daß sie Opfer von Lobbyisten wurden und daß sie sich einen gewissen “Judaslohn” für ihren Verrat am Land erwarten. Sie wollen zu Totengräbern der Republik werden. Pfui Teufel, meine Damen und Herren!
Stephan Pestitschek, Strasshof          17. Oktober 2011



EU-Selbstzerstörung

Die EU-Freunde zerstören sich langsam selbst, nur sollte man die Macht des Geldes nicht unterschätzen,
mfg.k.r.   17. Oktober 2011



Die EU sucht sich ein neues Volk

Ein Leserbriefschreiber meint in der Kronenzeitung “Sich ein neues Volk suchen, geht nicht”. Da widerspreche ich dem Herrn aber ganz energisch, denn genau das erleben wir dank EU und den angepaßten Regierungen. Das Bildungsniveau wird ständig gesenkt, der Leistungsgedanke wurde aus den Schulen verbannt und durch den Anspruchsgedanken ersetzt. Alle Rechte sind beim Schüler bzw. bei den Eltern und die Lehrer sind hilflose Marionetten geworden. Wozu soll sich ein Schüler also anstrengen? Sogar das Studium wurde durch Massenzusturm und fehlende Finanzierung der Unis entwertet. Die Zuwanderung bildungsferner Kreise senkt die Leistung und alle müssen sich dieser anpassen. Der ORF, das Internet und die angepassten Medien setzten nicht mehr auf Qualität sondern auf billige Effekte. Das Abnormale wird zur Normalität, der Tüchtige und Fleißige wird ausgegrenzt. Somit bekommen die Regierenden allmählich ein neues Volk, ein Volk, das immer häufiger nicht einmal mehr die Muttersprache des Landes, in dem es lebt, beherrscht.
   Dadurch wachsen die Politiker und haben ein leichtes Spiel. Ein paar Lügen kurz vor der Wahl und die nächsten fünf Jahre können sie diktatorisch regieren – gegen den Willen des Volkes. Früher waren es nur vier Jahre, die Regierenden haben sich vor wenigen Jahren ihre eigene Diktaturzeit um ein Jahr verlängert.
  
Das Christentum, das auf konservative Werte setzt, wird durch den Islam abgelöst, der z.B. die Täuschung als legitimes Mittel erlaubt. Noch gibt es Kritiker am “neuen Volk”, die werden aber systematisch ausgegrenzt, kriminalisiert und ruhiggestellt. Die entsprechenden Gesetze gibt es bereits und unter dem Deckmäntelchen “Terrorbekämpfung” wird allmählich ein Überwachungsstaat aufgebaut, der sowohl den Metternich`schen Spitzelstaat als auch die DDR überflügelt. Das Volk traut sich immer weniger, die Meinung zu sagen und kuscht vor den Mächtigen. Man muß nur die Meinung der Menschen wenn sich diese in Sicherheit fühlen mit der Meinung, die die gleichen Menschen kundtun, wenn sie öffentlich befragt werden, vergleichen. Mehr braucht man dazu nicht mehr zu sagen.
Stephan Pestitschek, Strasshof



Gender Mainstreaming im Vormarsch

Gesundheitsminister Stöger sieht keinen Grund, Homosexuelle und Lesben von der künstlichen Befruchtung auszuschließen. Als ich diese Meldung las, glaubte ich, nicht richtig zu sehen. Denken diese Menschen nicht an die Zukunft der Kinder? Gerade in Multikultikreisen muß man sich die Folgen vorstellen, wenn das arme Kind in die Schule kommt und unsere muslimischen Mitbürger erfahren, daß Papa und Mama zwei Männer oder zwei Frauen sind. Zumindest seelische Störungen sind bei diesem armen Kind geradezu vorprogrammiert. Es wird immer ein Außenseiter bleiben und ist ständig dem Spott der Gesellschaft ausgesetzt. Der Koran sieht für Homosexualität unterschiedliche Strafen vor – je nach Rechtsschule. Die gemäßigten Richtungen überlassen die Strafe dem Richter, die Hardliner sehen Steinigung vor. Auch Auspeitschung und Verbannung sind mögliche bzw. vorgesehene Strafen. Das ist auch unseren muslimisch erzogenen Kindern bewußt und dementsprechend werden sie die Kinder behandeln, die von Schwulen oder Lesben aufgezogen werden. Gender Mainstreaming beginnt allmählich an den Wurzeln der Kulturen – sowohl an der christlich-europäischen, als auch an der muslimisch-morgenländischen – zu nagen. Was fast alle Kulturen und alle Religionen als Abwegig, Abnormal oder Krank bezeichnet haben, will die EU als Normal darstellen.
  
Was steckt dahinter? Linke Kreise wie auch Radikal-Kapitalisten wollen die Familie im herkömmlichen Sinn, die in allen Religionen und Hochkulturen einen hohen Stellenwert hat, entwerten bzw. abschaffen. Die Motive sind vielleicht unterschiedlich, die gewünschten Folgen aber gleich. Wer in einer starken Familie lebt, ist nicht so anfällig für politische Scharlatane, er setzt auf konservative Werte, ist nicht so leicht zu beeinflussen, hat einen Rückhalt in der Familie, ist willensstärker und ist in seiner Kultur besser verankert. Die heutige Politik will ein Wählervolk, das völlig unkritisch zu Allem Ja und Amen sagt, das keine kritischen Fragen stellt und schon gar keine eigene Meinung hat. Direkte Demokratie ist unerwünscht, man braucht willenlose Konsumtrotteln, die jeden Genfras, jedes Gammelfleisch usw. kaufen und jede menschliche und kulturelle Abnormität hinnimmt. Der Glaube an Gott ist ebenso unerwünscht, da auch er die Menschen stärkt und da sich Gemeinschaften bilden. Daher hetzt man Muslime auf Christen und hofft, daß der Glaube durch Facebook, Internet und Fernsehen ersetzt wird. Teilweise gelingen diese Vorhaben, es gibt aber doch noch kritische Menschen und die werden ausgegrenzt, es werden Maulkorbgesetze geschaffen und Polit-Prozesse abgehalten.
   Mir sind Homos und Lesben – wie den meisten Menschen – egal, sie sollen zu Hause machen, was sie wollen. Schwulenparaden und Schwulenhochzeiten richten sich selbst, denn es geht diesen kranken Menschen nur ums Auffallen – vergleichbar mit manchen Auftritten in diversen Talkshows. In ein paar Jahren wird sich kein Hund mehr darum kümmern.
   Kinder dürfen diese Menschen aber nicht bekommen und nicht erziehen, denn das Wohl der Kinder hat über den sexuellen Gelüsten dieser Gruppen zu stehen und muß tabu bleiben. Gender Mainstreaming erlaubt auch die Pädophilie und die “Freigabe” der Kinder an Homos und Lesben kann als erster Schritt in diese Richtung gesehen werden. Wollen Sie das auch gleich gem. Gender Mainstreming erlauben, Herr Minister? Daher: Ein klaren Nein zu dieser Wahnsinnsidee!

Stephan Pestitschek, Strasshof        15. Oktober 2011



"Wahnsinn"

Es ist dringend nötig, dass die Bürger gegen den derzeitigen "Wahnsinn" aufbegehren. Die dauernd neuen Auflagen und Verpflichtungen der EU bringen die einzelnen Staaten in die Schuldenfalle. Alles auf Kosten der Steuerzahler, von den Regierungsmitgliedern ein einziges Machtstreben, ohne Rücksicht auf die Menschen, vorallem nicht  an die Zukunft der nächsten Generationen denkend!
Viel Erfolg und weiter gutes Gelingen
mit l-G- Elfriede        7. Oktober 2011





1.12.2012 Europa neu denken - wo bleibt der Wille zum Wandel? / Der 6. Mediengipfel am Arlberg

"Europapolitik vor dem Bankrott - Radikalisierungen zwischen Links und Rechts schaffen ein neues "Europa-Extrem". Bedrohen schwindende Ressourcen und explodierende Schulden Frieden & Wohlstand in Europa? Dramatische Staatsschulden, eine europäische Politik, die die Herrschaft über die Märkte verloren hat, schwindende Ressourcen, fortschreitender Klimawandel und eine erschreckende Jugendarbeitslosigkeit - der Raubbau an der Zukunft der kommenden Generation bildet aktuell einen beispiellosen Sprengstoff und bedroht den europäischen Wohlstand, an den wir uns alle über Jahrzehnte gewöhnt haben. Längst hat sich die europäische Einigung von einem Friedens- zu einem Un-Friedensprojekt gewandelt.
   In der abschließenden Samstagvormittags- Diskussion diskutiert Markus Spillmann, Chefredaktor der Neuen Zürcher Zeitung, mit seinen Gästen, die aus den derzeitigen Umständen zu erwartenden Konsequenzen für Politik und Parteienlandschaft in Europa. Ihm dazu Rede und Antwort stehen werden Heinrich Neisser, Präsident der Österreichischen Forschungsgemeinschaft (ÖFG) und Vorsitzender des Kuratoriums des Instituts für Höhere Studien (IHS), Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (angefragt), Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld und Josef Weidenholzer, EU Parlamentarier und Professor für Gesellschafts- und Sozialpolitik.

Das renommierte europäische Medienforum in Lech am Arlberg findet heuer von 29.11-01.12.2012 statt.
Medienkontakt: pro.media kommunikation, BÜRO VORARLBERG
c/o mag. lisa-maria innerhofer und c/o christina soraperra
mühledörfle 54, a-6708 brand, telefon: +43 650-4724721



22.2.2012: EU-Nadelstich-Verordnung

LHStv. Kaiser: Neue EU-Nadelstich-Verordnung muss im Interesse der Menschen überarbeitet werden. Schutz der Gesundheit der Menschen muss auch für EU oberstes Ziel sein.
Kritisch und besorgt äußert sich Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser zur derzeit diskutierten EU-Nadelstich-Verordnung, wonach Injektionsnadeln bis spätestens Mai 2013 umgerüstet werden müssen. "Ich bekenne mich zu jeder Maßnahme, die den Schutz der Gesundheit der Menschen erhöht, denn das
entspricht meinem Verständnis einer verantwortungsvollen, fürsorgenden Politik. Genauso werde ich mich schützend vor unsere solidarische Gemeinschaft stellen, wenn durch schlecht durchdachte oder schlecht kommunizierte Verordnungen Gefahr für Leib oder Seele besteht", so Kaiser zu den heute, Mittwoch, kommunizierten EU-Plänen.
    Diese sehen vor, dass Injektionsnadeln künftig mit einem speziellen, mehr Platz in Anspruch nehmenden Mechanismus ausgestattet werden müssen, der die Spitze der Spritze nach Gebrauch eigenständig verschließt. "Ich werde diese neue Verordnung in der nächsten Sitzung der Bundesgesundheitskommission erörtern und alles unternehmen, um die Gesundheit der Menschen zu schützen", so Kaiser.
Rückfragehinweis: Kärntner Landesregierung, Landespressedienst  Tel.: 05- 0536-10201

Kommentar EU-aus:
Nach der EU-Zigarette, EU-Glühbirnenverbot, nun die EU-Injektionsnadel.
Spannend wäre es zu wissen, welche Firmen dafür bei der EU lobbyiert haben.



3.1.2012 SPÖ - Gertraud Jahn: Europa braucht Sozial- und Umweltunion

Die EU ist in ihren Grundzügen immer noch eine reine Wirtschaftsunion, die aber in immer mehr Bereichen des gesellschaftlichen Lebens die Rahmenbedingungen setzt. "Diese Fokussierung auf reine Wirtschaftsinteressen führt zu Interessenskonflikten in vielen anderen Bereichen wie Umwelt oder Soziales. Viele Menschen können und wollen dieses neoliberale Wirtschaftsdiktat nicht mehr hinnehmen. Auch realpolitisch führt etwa die Währungsunion ohne ausreichende Begleitmaßnahme zu immer mehr Problemen. Die EU ist daher dringend gefordert, einen Kurswechsel durchzuführen und wie von der Bevölkerung gefordert, die ökologischen und sozialen Werte in den Mittelpunkt zu rücken", appelliert SPÖ-Klubvorsitzende Mag. Gertraud Jahn. ...
Die gefährliche Mischung aus neoliberalen Einsparstrategien und totaler Marktideologie wird von immer mehr Europäerinnen und Europäern mit großer Sorge und Skepsis betrachtet. Ganz im Sinne einer Abwehrreaktion steigt durch die für die Bevölkerung unverständliche Politik auch die Ablehnung der EU selbst. Für die SPÖ ist das besonders dramatisch, weil gerade in Zeiten der Krise mehr - aber ein sozialeres - und nicht weniger Europa notwendig ist. ...
Rückfragehinweis: SPÖ-Landtagsklub, Mag. Andreas Ortner OTS0054 2012-01-03/10:44

EU-aus: Tatsächlich entwickelt sich die EU zu einer Bankenrettungsunion auf Kosten der Steuerzahler und nicht zu einer Sozial- und Umweltunion. Genau das ist ja der Grund, warum Österreich den Kurswechsel nur mehr mit einem EU-Austritt erreichen kann.



26.11.2011 Die Presse: "Die vier Optionen Europas"

Die Presse am Sonntag - Leitartikel: "Die vier Optionen Europas", von Christian Ultsch, Ausgabe vom 27.11.2011.
Die EU steht am Wendepunkt. Die Banken ahnen das schon. Sie bereiten sich auf den Zerfall oder gar das Ende der Eurozone vor. Wenn das eintritt, liegt das gesamte europäische Projekt in Trümmern. Es ist mehr als bloße Angstlust, wenn sich rund um den Globus Banken auf einen Zerfall der Eurozone einstellen. Dahinter stecken nüchterne Berechnungen. Was vor ein paar Monaten als undenkbar gegolten hat, ist nicht mehr ausgeschlossen: Ein Zusammenbruch der europäischen Währung liegt im Bereich des Möglichen. Wie wahrscheinlich das Szenario ist, darüber spekuliert man besser nicht; das besorgen schon andere. Auf dem Spiel steht viel. Ist der Euro einmal perdu, wäre das gesamte europäische Projekt gefährdet, eine Rückabwicklung der EU die logische Folge. Und wenn einmal der Rückwärtsgang eingelegt ist, kann niemand so genau sagen, wo die Fahrt endet: ob in einer Freihandelszone oder hinter wenig friedfertigen, protektionistischen Wällen.
Europa steht vor vier Alternativen:
   Es kann versuchen, den Euro mit allen Mitteln, also auch mit der EZB-Notenpresse, zu retten und sich irgendwie durchzuwursteln. Das jedoch schürt die Inflation in Europa und ist den Bürgern in den verbleibenden Triple-A-Nettozahlerländern kaum zuzumuten.
   Plan B kommt auch aus der Fleischerabteilung: Europa wurstelt weiter und stürzt sich gleichzeitig in eine Fiskalunion. Das Problem dabei sind die mangelnde politische Entscheidungsfähigkeit, die sich zuletzt deutlich gezeigt hat, und der Europa-Überdruss in der Bevölkerung.
   Plan C: Eine Avantgarde setzt sich im Euroraum ab und forciert die Vertiefung, ohne auf die anderen zu warten. Der Haken: Europa zerfällt in eine Mehrklassengesellschaft. Dieser Weg ist jedoch ohnehin bereits durch die Euro- und Schengenräume vorgezeichnet, denen ja auch nicht alle EU-Mitglieder angehören. Es ist die beste aller schlechten Varianten.
   Option D wäre der Euro-GAU, der Untergang. ...
Europa ist an einem Wendepunkt angelegt. Bankern ist das schon klar, hoffentlich auch den wesentlichen Politikern.
Rückfragehinweis: Die Presse Chef v. Dienst Tel.: (01) 514 14-445

Anmerkung EU-aus: Die Presse verwechselte leider meist die "EU" mit "Europa".



3.12.2011 "Die Presse am Sonntag"-Leitartikel: Kollektiver Gedächtnisverlust, von Rainer Nowak

Ausgabe vom 04.12.2011
Werner Faymann, Michael Spindelegger und Maria Fekter erinnern sich hoffentlich einfach nicht mehr an das, was sie gestern gesagt haben. In der ÖVP vergessen manche sogar, was sie gerade sagen.
   Formulieren wir es einmal positiv: Europas und Österreichs Spitzenpolitiker zeigen in der Krise, wie menschlich sie sind. Fehler, Irrtümer, Hilflosigkeit kennzeichnen ihre Handlungen. Das ist alles andere als beruhigend, selbst wenn es Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und sogar Werner Faymann gut gelingt, Panikattacken zu verbergen und stattdessen staatstragenden Defätismus zur Schau zu tragen, um das Weihnachtsgeschäft nicht zu vermiesen. Aber der Eindruck lässt sich nicht abschütteln: Es regiert die Ohnmacht - die handelnden Personen kriegen die Finanzkrise nicht in den Griff, weil sie sie nicht verstehen. Was fast verständlich ist. Der Zickzackkurs verstärkt das Gefühl der Unsicherheit weiter: Was gestern noch als Zeichen der Niederlage und als Krisen-Brandbeschleuniger vehement abgelehnt wurde, ist heute Lösung und Hoffnung zugleich. ...
Rückfragehinweis: Die Presse Chef v. Dienst
OTS0055 2011-12-03/17:50



11.11.2011 EU droht sich aufzulösen

Die politischen Folgen der Schuldenkrise haben das gemeinsame Bauwerk EU bereits beschädigt. Und es droht sich sogar aufzulösen, da in der Frage der Konsequenz der Krise die Mitgliedstaaten in unterschiedlichste Richtungen auseinanderdriften. ... Vizepräsident der EU-Kommission, Maroš Šefčovič, diese Woche am Rande seines Aufenthalts in Wien: Deutschland, Frankreich und in der Folge die restlichen Euroländer haben abseits der EU-Verträge gehandelt. ...
Qu Die Presse 11.11.2011

EU-aus: Wenn Beamte abseits von Verträgen und Gesetzen handeln, dann nennt man das juristisch auch "Amtsmissbrauch".



Fischer: "Vergessen wir die EU der 27!"

Deutschlands Ex-Außenminister will eine "Avantgarde" der 17 Euro-Staaten als Herrscher über Europa. Der deutsche Ex-Außenminister Joska Fischer hat den Glauben an die EU-27 verloren. Mit drastischen Worten erklärte der Grün-Politiker die Europäischen Union in ihrer jetzigen Form für gescheitert. "Vergessen wir die EU der 27. Leider. ...Und Fischer warnt: "Wir müssen sehr aufpassen, das wir Europa nicht verlieren. Den Kontinent Europa wird es auch ohne den Euro geben, aber als politisch-kulturelles Projekt ist es dann tot."
Qu Die Presse 9.11.2011

EU-aus: Dabei gab die EU doch immer vor, das EU-Parlament der 27 Mitgliedsländer würde über Europa herrschen. Warum sind die Grünen eigentlich nicht für den EU-Austritt, wenn die EU doch offensichtlich undemokratisch ist?



Barroso warnt vor dem "Tod Europas"

EU-Kommissionschef fordert mehr Kooperation und will Finanztransaktionssteuer. Angesichts der schweren Schuldenkrise rief der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, die EU-Staaten am Mittwoch zu mehr Gemeinsamkeit auf. Europa habe mit einem Vertrauensproblem zu kämpfen - "weil es so viele engstirnige nationale Interessen gibt", sagte er vor dem Europäischen Parlament. Eine Renationalisierung wäre aber "der Tod von Europa", warnte Barroso in drastischen Worten.
Quelle => Der Standard 28.9.2011

EU-aus: Barroso hat hier ausnahmsweise recht! Die Bevölkerung hat kein Vertrauen mehr in die EU. Das hat die EU aber selbst verursacht. Die EU-Politik hat mit der Untergrabung der Demokratie, Förderung von Atomenergie & Gentechnik, Glühbirnenverbot, Nichteinhaltung des Maastricht-Vertrages betreffend Verschuldungsgrenzen, Einführung von EU-Steuern, Wertverlust des EURO, korrupte EU-Abgeordnete, usw. europaweit zu einem massiven Vertrauensverlust der Bevölkerung in die EU geführt. Die EU liegt in den letzten Zügen und wird nur mehr von ein paar markigen Sprüchen und äußerst fragwürdigen "Rettungshilfen" (=Verstoß gegen den EU-Vertrag von Lissabon und Wettbewerbsverzerrung) am Leben erhalten. Laßt Österreich aus dieser EU austreten, bevor sie Österreich vollends ruiniert.