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Maastricht-Vertrag

THEMA: Maastricht-Vertrag, die Schuldenbremse der EU

Zur Terminologie:
Maastricht-Vertrag = Stabilitäts- und Wachstumspakt = Euro-Stabilitätspakt

Im Maastricht-Vertrag von 1992 einigten sich die EG-Mitgliedstaaten auf so genannte Konvergenzkriterien, die Staaten erfüllen müssen, die der dritten Stufe der Europäischen Währungsunion beitreten und den Euro einführen wollen. Der Maastrichtvertrag ist am 1.11.1993 in Kraft getreten.

Der Maastricht-Vertrag fordert von den Euroländern in wirtschaftlich normalen Zeiten einen annähernd ausgeglichenen Staatshaushalt, damit in wirtschaftlich ungünstigen Zeiten Spielraum besteht, durch eine Erhöhung der Staatsausgaben die Wirtschaft zu stabilisieren
* Neuverschuldung maximal 3% Prozent des Bruttoinlandsprodukts,
* Schuldenstand maximal 60 % des Bruttoinlandsprodukts.

Mit dem am 17. Juni 1997 beschlossenen Vertrag von Amsterdam wurde der Stabilitäts- und Wachstumspakt dann geltendes EU-Recht. D.h. er gilt seit dem auch für die EU-Länder, die noch ihre eigene Währung haben, zB Großbritannien, Schweden, Polen usw.

Seit dem EU-Beitritt Österreichs am 1.1.1995 gilt der Maastricht-Vertrag auch für unser Land. Österreich hat in den letzten 10 Jahren nur ein einziges Mal den EU-Stabilitätspakt gemäß den Maastricht-Kritierien erfüllt und zwar im Jahr 2007.
Die genauen Zahlen finden Sie auf => Österreichische Staatsverschuldung 
Im Jahr 2010 lag der Schuldenstand Österreichs bereits bei 72% des BIP, also weit über den erlaubten 60% des BIP. Pro Monat kommt ca 1 Milliarde Euro (= 13,8 Milliarden Schilling) an Staatsschulden dazu.
 

VORTEILE:

* Geldwertstabilität des EURO (= geringe Inflation, geringe Geldentwertung)
* klare Regeln
   

NACHTEILE:

* 1. Die meisten EU-Länder halten den Maastricht-Vertrag nicht ein.
* 2. Die meisten EU-Länder begehen kollektiven Rechtsbruch.
* 3. Deutschland war das erste Land, welches den Maastricht Vertrag unter Bundeskanzler Schröder (SPD) gebrochen hat. Da man Deutschland nicht wie im Vertrag vorgesehen sanktioniert hat, haben anschließend auch viele andere EU-Länder den Maastricht-Vertrag gebrochen.
* 4. Die EU-Kommission als Hüterin der Verträge ist für die Einhaltung der EU-Verträge zuständig. Da sie trotz massiven Vertragsbruchs nicht einschreitet liegt der Verdacht unterlassener Amtshandlungen nahe.
 

Ziele & Programm der EU-Austrittspartei:


* 1. Der Masstricht-Vertrag ist ein sehr kluger Vertrag, nur leider wird er seit einigen Jahren von vielen EU-Ländern nicht eingehalten.
* 2. Die Bremswirkung der "Schuldenbremse der EU" ist mit einer kaputten Handbremse vergleichbar.
* 3. Die Nichteinhaltung des Maastricht-Vertrages brachte die EU-Währung im Jahr 2011 an den Rande des Abgrunds. Der Zerfall des EURO ist eigentlich nur mehr eine Frage von Monaten.
* 4. Die Frage ist: Was kommt danach für eine Währung? Der Nord-Euro? Kern-Euro? ECU? EU-Mark? D-Mark neu? Schilling?
* 5. Da der Maastrichtvertrag ohnedies geltendes EU-Recht ist, macht es keinen Sinn die Maastricht-Regeln in die Verfassungen der EU-Mitgliedsländer zu schreiben. Das löst das Staatsschuldenproblem nicht.

* Österreich sollte so rasch wie möglich
=> aus der EU austreten
=> die harte Schilling-Währung wieder einführen
,
=> die derzeitge SPÖ-ÖVP Koalition abwählen und wieder
=> zu einem stabilen Staatshaushalt zurückkehren. Dann braucht man auch nicht um das Geld zittern, ob es denn in einem Monat noch was wert ist oder deutlich weniger wert ist.
 



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Maastrichtkriterien sind eine Augenauswischerei

Sie mussten die Maastrichtkriterien machen, sonst wäre es nicht so leicht zur Euro-Einführung gekommen. Die Machtelite hätten große Schwierigkeiten gehabt, die Agenda (der Bilderberger...) weiterzuführen. Wenn die Bevölkerung fair und umfassend aufgekärt worden wäre (was natürlich nie oder nicht der Fall sein wird), wäre der Euro wahrscheinlich nicht eingeführt worde. 
   Es ist klar, dass die Schuldenobergrenze in unserem Geldsystem und Wohlfahrtsstaat auf lange Sicht nie eingehalten werden kann, wenn man so weiter macht wie bisher. Die Schulden müssen gestrichen werden, Geldvermögen vernichtet werden, aber da die Banken an der Macht sind, möchten sie keine Verluste hinnehmen und lieber an das Geld des Steuerzahlers dafür verwenden und die Verluste sozialisieren und dann, wenn der Staat das Tafelsilber verkaufen muss, zu Billigstpreisen einkaufen.
   Vielleicht wussten die naive Politiker das selbst nicht. Dann war es keine Täuschung. Ich denke aber schon, dass einige dass wussten, dass die Maastrichtkriterien langfristig sicher nicht einzuhalten war und die Schulden laut dem Zinseszins steigen müssen. Wie oft hat schon die USA die Schuldenobergrenze verschoben!! Meiner Meinung nach sind die Maastrichtkriterien eine Augenauswischerei.
   Aber anscheinend wissen unsere Politiker auch nicht, als sie dem ESM zustimmten, was sie da in Wirklichkeit verbrochen haben. Vielleicht sind sie dümmer als wir meinen oder sehr gehirngewaschen. Wenn man es von dieser Seite betrachtet, war es vielleicht keine Täuschung. Sicher werden sich die Politiker und Banker am Ende herausreden mit: Das konnte man nicht vorhersehen...
Isolde        21. April 2013





die angesprochenen kriterien...

waren aber die mindestvorraussetzung, dass eine gemeinsame währung bei angeblich demokratisch gewählten verschiedenen regierungen überhaupt funktionieren KÖNNTE. da man sich nicht daran hält und das auch nie wirklich  vorhatte, kann es auch gar nicht funktionieren. so läuft der ausverkauf an g&s-nutznießer buchstäblich wie geschmiert...
in mehreren ländern wurde schon stammpersonal der company sogar an der regierungsspitze implementiert...
trotz angeblich demokratischer strukturen.
also im nachhinein betrachtet ein genialer plan.
verbote wie dieses sind nur opium fürs volk...
hig   31. Okt 2013

Antwort EU-aus: g&s  steht vermutlich für Goldman & Sachs.