EU-Austrittspartei: Für den EU-Austritt Österreichs, im Wahlbündnis EU-Stop
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Termine

Österreich: Termine der EU-Austrittspartei und Empfehlungen

Termine der EU-Austrittspartei und von uns empfohlene Veranstaltungen:
  

23. - 30. Jänner 2017: Volksbegehren „Gegen TTIP, CETA und TiSA“

Wer steckt dahinter? SPÖ-Bürgermeister und Landtagsabgeordnete aus Niederösterreich. Webseite: www.volksbegehren.jetzt

Text des Volksbegehrens:
„Der Nationalrat möge ein Bundesverfassungsgesetz beschließen, das österreichischen Organen untersagt des Transatlantischen Freihandelsabkommens mit der USA (TTIP), dem Handelsabkommen mit Kanada (CETA) oder das pluralistische Dienstleistungsabkommen (TiSA) zu unterzeichnen, zu genehmigen der abzuschließen."

Eintragungsfrist in ganz Österreich auf den Ämtern: 23. - 30. Jänner 2017



26.1.2017: Angelobung des neuen Bundespräsidenten von Österreich


Voraussichtlich am 26.1.2016 wird der neue Bundespräsident angelobt.
Es ist dies der derzeitige Doppelpensionist Dr. Alexander Van der Bellen, der sich im Wahlkampf als "nichtgrün" bezeichnete.
Seit wann Van der Bellen die österreichische Staatsbürgerschaft hat, wurde von ihm bzw. den Medien auch in 11 Monaten Wahlkampf nicht aufgeklärt.
Militärische Kenntnisse hat der Wehrdienstverweigerer und zukünftige Oberbefehlshaber des Bundesheeres keine.
Als mehrjähriger Ehebrecher ist er auch kein moralisches Vorbild.
Bei TTIP und CETA ist er mal dafür, mal dagegen.
Infos zur => Bundespräsidentenwahl 2016.

Im Jahr 2000 war Van der Bellen für EU-Sanktionen gegen Österreich !!!!!
Van der Bellen wird definitiv kein Bundespräsident für EU-Gegner werden.
 



5.2.2017: Gemeinderatswahl in Graz

Am Stimmzettel in Graz stehen: ÖVP, KPÖ, FPÖ, Grüne, SPÖ, Piraten, NEOS, WIR – Politischer Bildungsverein der Unabhängigen, Einsparkraftwerk, Tatjana Petrovic.
   Die EU-Austrittspartei kandidiert mangels gut geeigneten Kandidaten leider nicht.

=> Infos zur Wahl in Graz am 5.2.2017
 
 



Juni 2017: Wahlwiederholung in Wien 2. Bezirk?

Bei einer Wahlaufhebung der Bezirksvertretungswahl in Wien 2. Bezirk durch den Verfassungsgerichtshof, wird die Wahlwiederholung vermutlich im Juni 2017 stattfinden. Der VfGH entscheidet voraussichtlich im März 2017.
 



Herbst 2017: Vorgezogene Nationalratswahl in Österreich möglich


Die vorgezogene Nationalratswahl wird nach derzeitigem Stand voraussichtlich nicht vor Herbst 2017 stattfinden. 
 





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