EU-Austrittspartei: Für den EU-Austritt Österreichs, für Österreich!
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EURATOM-Ausstieg

20.1.2019: BREXIT und der EURATOM-Ausstieg Großbritanniens:

Mit dem EU-Austritt Großbritanniens (BREXIT) steigt Großbritannien am 29.3.2019 nicht nur aus der EU aus, sondern auch aus dem EURATOM-Vertrag.
   Der Grund ist laut Premierministerin Theresa May: Weil es nicht sein kann, dass Großbritannien nach einem EU-Austritt weiterhin unter der Kontrolle des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) bleibt!

Wer hätte gedacht, dass Großbritannien das atomkraftwerksfreie Österreich beim Ausstieg aus der EURATOM-Mitgliedschaft überholt?
   Die (neoliberalen CETA-) Parteien ÖVP, FPÖ und NEOS haben im Parlament noch immer keinen Antrag auf den EURATOM-Ausstieg Öster-reichs gestellt. SPÖ und die „JETZT“-Partei warten noch ab.
Grüne & EU-Austrittspartei sind derzeit nicht im Nationalrat vertreten.

Die EU-Austrittspartei (EUAUS) fordert:
* den sofortigen Ausstieg Österreichs aus den EURATOM-Verträgen;
* die Einstellung der jährlichen Zahlungen Österreichs an EURATOM;
* Österreich sollte besser in erneuerbare Energie investieren,
z.B. in den Ausbau der Stromerzeugung aus Wasserkraft, Windkraft, Sonnenenergie. Das wäre auch ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz.
* EURATOM-Ausstiegs-Volksbegehren bis 30.4.2019 unterschreiben!
Österreicher können dies auf jedem Bezirks-/Gemeindeamt tun oder per elektronischer Signatur im Internet.

Weitere Infos zur EU & Atomkraft-wirtschaft:
* Am 12.7.2018 wies das Gericht der Europäischen Union (EuG) die Klage gegen das AKW Hinkley-Point ab.
* Am 31.5.2012 lehnte die EU-Kommission das Bürgerbegehren gegen Atomkraft ab.

Rückfragehinweis: Mag. Robert Marschall, Obmann EU-Austrittspartei, Tel 0676-4039090





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