EU-Austrittspartei: Für den EU-Austritt Österreichs, im Wahlbündnis EU-Stop
Startseite EU-Austrittspartei  -->  Presse & Medien  -->  Pressespiegel über die EU-Austrittspartei
  ^ Pfad
              
Pressespiegel über die EU-Austrittspartei

Pressespiegel über die EU-Austrittspartei Österreichs

Hier stellen wir Ihnen einen Auszug an bedeutsamen Beiträgen über die EU-Austrittspartei vor.
 

12.12.2016 Leopoldstadt-Wahl: Stadt Wien ersucht um längere Reaktionszeit

Die Wiener Stadtwahlbehörde hat den Verfassungsgerichtshof (VfGH) ersucht, die Frist für eine Antwort auf die neuerliche Anfechtung der Bezirksvertretungswahl Wien-Leopoldstadt zu erstrecken. Das teilte die EU-Austrittspartei, die dafür gesorgt hat, dass sich die Höchstrichter erneut mit dem Urnengang beschäftigen müssen, der APA mit. Im Rathaus wurde dies am Montag bestätigt.
   Sechs Wochen hätte das Rathaus ursprünglich Zeit gehabt, auf die Ende Oktober eingebrachte Anfechtung zu reagieren. Nun wurde die Frist auf weitere sechs Wochen ausgedehnt. Vermutung der EU-Austrittspartei: “Offenbar gibt es einen Erklärungsnotstand bei der Wiener Stadtwahlbehörde, der eine derartig lange Nachdenkzeit und Fristerstreckung erfordert. ... ”
=> Vienna.at vom 12.12.2016 
=> Tiroler Tageszeitung vom 12.12.2016
=> Salzburg.com vom 12.12.2016



30.10.2016 in ORF 2: „IM ZENTRUM“: Der gelähmte Riese – Zerbröckelt die EU?



Das europäische Ringen um den Handelsvertrag CETA hat es exemplarisch vorgezeigt: Die Spielregeln der EU funktionieren nicht. Braucht es neue Möglichkeiten der demokratischen Entscheidungsfindung?

Darüber diskutierten am Sonntag, dem 30. Oktober 2016, um 22.00 Uhr in ORF 2 bei Ingrid Thurnher „IM ZENTRUM“:
* Erhard Busek: ehem. Vizekanzler, ÖVP
* Ulrike Guérot: Politikwissenschafterin, European Democracy Lab, Berlin
* Stefan Lehne: Thinktank Carnegie Europe, Brüssel
* Hans-Peter Martin: ehem. EU-Parlamentsabgeordneter
* Robert Marschall: EU-Austrittspartei
* Lisa Mittendrein: ATTAC
 
Die Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung bis 6. November 2016 auf der Video-Plattform ORF-TVthek als Video-on-Demand abrufbar.



27.10.2016: Leopoldstadt zittert weiter: Urteil über Wahl erst im März


Entscheidung über die Anfechtung der Bezirkswahl fällt erst 2017.
Der Krimi um die Wahlwiederholung in der Leopoldstadt geht weiter. ... Würde die Wahl zum dritten Mal durchgeführt, lägen zwischen dem ersten Versuch und dem nächsten Versuch schon 20 Monate - womit eine realistische Abbildung des Wählerwillens von 2015, um den es ja immerhin geht, längst unmöglich ist. ...

Dazu EUAUS: Leider sind die Verfassungsrichter nur nebenberuflich tätig und deshalb dauert alles so derart lange. Unverständlich ist, daß die Wahlanfechtung nach der Bundespräsidentenwahl in 4 Wochen erledigt war, die Bearbeitung bei der Bezirkswahl durch die 14 Verfassungsrichter aber 1/2 Jahr dauert.
   Es geht bei der Wahlwiederholung übrigens nicht um den Wählerwillen aus dem Jahr 2015, sondern um eine rechtskonforme Wahldurchführung.



25.10.2016: Zweite Wahl-Anfechtung: Entscheid erst 2017



"Die Entscheidung über die Anfechtung der Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt - bei der es sich bereits um eine Wiederholung gehandelt hat - wird laut Verfassungsgerichtshof erst kommendes Jahr fallen. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) wird sich frühestens in seiner März-Session 2017 damit beschäftigen. Das betonte ein Sprecher am Dienstag auf Anfrage der APA.
    Eingebracht hat die Anfechtung die EU-Austrittspartei. Auf 144 Seiten werden Gründe ins Treffen geführt, warum die Wahl vom 18. September einmal mehr aufgehoben werden soll. Kritisiert wird unter anderem, dass die Wahl trotz der defekten Briefwahlkuverts nicht verschoben wurde. ..."
=> ORF.at vom 25.10.2016

Dazu EUAUS: Der Inhalt des letzten Satzes in obigem Zitat entspricht nicht den Tatsachen. EUAUS hat nie kritisiert, daß die Wahl nicht verschoben wurde. (Für die Verschiebung der Wahl waren übrigens nur die NEOS.) Eine Verschiebung der Wahl war aber wegen Art. 141 Abs. 2 B-VG nur mehr um 1 Woche möglich und daher aus unserer Sicht nicht sinnvoll. 
   Wir als EU-Austrittspartei sind lediglich der Meinung, das unbrauchbar gewordene Briefwahlkarten - die schon unterschrieben und verklebt waren - aufgrund des § 41 Abs 3 der Wiener Gemeindewahlordnung nicht getauscht und gezählt werden hätten dürfen.  



22.10.2016 Leopoldstadt: Wird bald eine Tote gewählt?


"... Penibel listet Marschall auf, warum er wegen des Skandals um die selbstauflösenden Wahlkarten und wegen diverser Fehlverhalten der Wahlbehörde von den Verfassungsrichtern eine neuerliche Wiederholung der Bezirkswahl fordert.
   Und offenbar ist das auch den etablierten Parteien alles andere als geheuer: "Ich habe davor gewarnt, dass es angesichts der Pannen im Vorfeld dieser Wahl wieder zu Streitereien nach Auszählung der Wahlkarten kommen kann. Das ist jetzt eingetreten. Und dass es Pannen gab, ist nicht abzustreiten", sagt Uschi Lichtenegger, überraschende Wahlsiegerin und designierte grüne Bezirksvorsteherin der Leopoldstadt. ..."

   Kommt es zu einer Wahlwiederholung, dann würde bei der SPÖ auf Platz 16 eine Tote kandidieren: die beliebte Sylvia Wotruba. Karlheinz "Charly" Hora wäre wieder SPÖ-Spitzenkandidat, obwol er bereits alle Parteifunktionen zurück gelegt hat.
=> Oe24.at vom 22.10.2016



21.10.2016 Uschi Lichtenegger: "Dass es Pannen gab, ist nicht abzustreiten

"„Ich habe davor gewarnt, dass es angesichts der Pannen im Vorfeld dieser Wahl wieder zu Streitereien nach Auszählung der Wahlkarten kommen kann. Das ist jetzt eingetreten. Und dass es Pannen gab, ist nicht abzustreiten“, sagt Uschi Lichtenegger, designierte Bezirksvorsteherin der Leopoldstadt, anlässlich der heute bekanntgegeben Anfechtung der Wahl in der Leopoldstadt.
   „Ausgerechnet die EU-Austrittspartei ficht die Wahl nun beim Verfassungsgerichtshof an, weil aufgrund der Pannen bei der Briefwahl ein Mandat von den Grünen zur FPÖ wandern könnte. Erlauben Sie mir bitte mich darüber zu wundern und mich zu fragen, wer tatsächlich hinter dieser Anfechtung steckt“, zeigt sich Lichtenegger erstaunt. ..."
=> APA-OTS vom 21.10.2016

Dazu EUAUS: Tatsächlich steckt der Mag. Robert Marschall hinter dieser Anfechtung. Er ist der Obmann der EU-Austrittspartei und EUAUS-Zustellungsbevollmächtigter in diesem Wahlverfahren im 2. Bezirk von Wien.



21.10.2016 EU-Austrittspartei hat Anfechtung der Leopoldstadt-Wahl-Wiederholung eingebracht



 
"Freitagnachmittag hat die EU-Austrittspartei die Anfechtung der Wiederholung der Leopoldstadt-Wahl beim Verfassungsgerichtshof eingebracht, teilte Obmann Robert Marschall mit. Die EU-Gegner kritisieren vor allem die Produktionsmängel bei den Wahlkarten und glauben an mangelnde Kontrolle der Unterschriften auf den Karten. ..."

=> vienna.at vom 21.10.2016



21.10.2016: ORF.at zur Leopoldstadt-Wahl: Anfechtung eingebracht



 
Die EU-Austrittspartei hat sich am Freitagnachmittag zum Verfassungsgerichtshof begeben - um dort ihre Anfechtung der Wiederholung der Leopoldstadt-Wahl einzubringen. Das teilte Obmann Robert Marschall mit. ... Die EU-Austrittspartei hat laut eigenen Angaben nun auf insgesamt 144 Seiten dargelegt, warum die Wahl ihrer Ansicht nach nicht rechtskonform durchgeführt wurde.

=> ORF.at vom 21.10.2016



16.10.2016: TZ Österreich: Polit-Outlaw Robert Marschall will schon wieder eine Wahlwiederholung erzwingen.


Jetzt wird man durch die Tageszeitung Österreich
* zum "Polit-Outlaw", wenn man für die Einhaltung des Wahlrechts kämpft,
* auch NÖ in die Bezirkswahl in Wien-Leopoldstadt verwickelt.

ad: "... der Vorsitzende der Wahlkommission nicht die Echtheit der Unterschriften auf den Wahlkarten, sondern nur deren Vorhandensein an sich geprüft habe: „Da hätte jeder unterschreiben können.“"
richtig: Der Bezirkswahlleiter Mag. Oliver Birbaumer hat von den 4.669 Briefwahlkarten nur vereinzelt und exemplarisch für die auszählenden Beisitzer die Briefwahlkarten auf Unversehrtheit und dem Vorhandensein (irgend-) einer Unterschrift geprüft, was die Sache noch schlimmer macht. 
=> Tageszeitung "Österreich" vom 16.10.2016



15.10.2016: Kronenzeitung-Wien: Anti-EU-Partei ficht Wahl im 2. Bezirk an





14.10.2016: Leopoldstadt-Wahl: Die Wiederholung landet vor dem VfGH

Alle folgenden Beiträge sind auf Basis des gleichen sehr ausführlichen APA-Artikels und sind daher - bis auf die Überschriften - gleich:
=> OE24.at vom 14.10.2016  
=> Vienna.at vom 14.10.2016  
=> Die Presse vom 14.10.2016
=> Der Standard vom 14.10.2016
=> NEWS.at vom 14.10.2016
=> KURIER vom 14.10.2016
=> ORF.at vom 14.10.2016
=> gmx.at vom 14.10.2016



14.10.2016: Erneute Wahlanfechtung in der Leopoldstadt fix


Nachdem die NEOS auf eine erneute Anfechtung der Bezirksvertretungswahl im 2. Bezirk verzichtet haben, vermeldet die EU-Austrittspartei das Gegenteil: Ihr Entwurf sei so gut wie fertig und werde in den kommenden Tagen eingereicht.
   Bis 24. Oktober muss die Anfechtung beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eintreffen. Robert Marschall von der EU-Austrittspartei bezeichnet seinen Rechercheaufwand als beträchtlich, das entsprechende Schriftstück sei aber im Großen und Ganzen fertig.
   Einer seiner Kritikpunkte: Die Wahlbehörde verweigerte ihm den Zugriff auf die Wahlprotokolle. "Die Behörde ist an so viel Transparenz offenbar nicht interessiert", mutmaßte er.
=> heute.at vom 14.10.2016



5.10.2016: FALTER: Warum fechten Sie die Wahl im zweiten Bezirk an, Herr Marschall?



MIt Klick ins Bild vergrößern;



4.10.2016: Wien-Leopoldstadt: Neue Bezirkschefin wird im November angelobt

... Die designierte Bezirkschefin Uschi Lichtenegger hat zuletzt alle Mitbewerber eingeladen, nun mit der Arbeit zu beginnen – das Damoklesschwert VfGH schwebt jedoch erneut. Denn die EU-Austrittspartei hat eine Anfechtung der Wahlwiederholung, bei der ähnlich wie bei der inzwischen verschobenen Neuaustragung der Hofburg-Stichwahl defekte Wahlkarten ausgegeben wurden, angekündigt. Auf die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes werde man jedoch nicht warten, betonte Lichtenegger am Dienstag gegenüber der APA: "Das würde niemand verstehen."
=> Der Standard vom 4.10.2016
=> Die Presse vom 4.10.2016

Dazu EUAUS: Solange der Verfassungsgerichtshof nicht über die Wahlanfechtung rechtskräftig entschieden hat, wird das mit der Angelobung problematisch werden. Amtserschleichung?



4.10.2016: NEOS verzichten auf eine Wahlanfechtung



... "Hätten die NEOS die Wahl angefochten, hätte das die Erfolgschancen sicher gesteigert", zeigt sich Parteiobmann Robert Marschall enttäuscht. "Ich bin mir aber sicher, dass wir auch alleine mit der Wahlanfechtung durchkommen." Man werde sie in etwa zwei Wochen einbringen. Unterstützung bei der Vorbereitung erhalte Marschall laut eigenen Angaben von verschiedenen Personen, die sich mit dem Wahl- und Verfassungsrecht auskennen würden, auch ein Anwalt wurde konsultiert. Dass ihm dabei auch andere Parteien helfen, verneint Marschall. "Es ist ja nicht so, dass sie, die alle für die EU sind, große Freude mit uns haben."  
=> KURIER vom 4.10.2016



3.10.2016: Neos fechten Bezirkswahl in Leopoldstadt nicht an

Die Wiederholung der Bezirksvertretungswahl wird trotzdem vor dem Verfassungsgerichtshof landen.

... Wie die Wahlbehörde am Montag nach der Wahlwiederholung bekanntgegeben hatte, waren fast die Hälfte der rund 7.400 ausgestellten Briefwahlkarten schadhaft. Etwa 2.400 konnten ersetzt werden, rund 800 wurden nicht mehr ausgetauscht – und somit nicht gezählt, denn eine defekte Wahlkarte gilt in Wien nicht als Wahlkarte, sie wird zum rechtlichen Nichts. ... Robert Marschall, Obmann der Partei, kritisierte die Durchführung der Wahl trotz schadhafter Wahlkarten. ...
=> Der Standard vom 3.10.2016



3.10.2016: NEOS fechten Leopoldstädter Bezirksvertretungswahl nicht an

Auf Distanz muss man natürlich auch zur EU-Austrittspartei (EU-Aus) gehen. Die Anfechtungspläne von deren Chef Robert Marshall will Meinl-Reisinger nicht kommentieren. Die EU-Aus schreitet in den nächsten zwei Wochen so oder so zum Verfassungsgerichtshof. Ob einer Anfechtung stattgegeben wird, steht in den Sternen. Da drei Prozent der Leopoldstädter Stimmen für nichtig erklärt wurden, ist sie jedenfalls nicht unwahrscheinlich.

=> Mein Bezirk vom 3.10.2016



3.10.2016: Die Qual der Wahl

Neos fechten Wahlwiederholung im 2. Bezirk doch nicht an - die EU-Austrittspartei bleibt aber dabei.Wie die Neos am Montag erklärten, wollen sie nun doch nicht die Wahlwiederholung in der Leopoldstadt beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) anfechten. Das bedeutet aber nicht, dass eine erneute Wiederholung vom Tisch ist - schließlich will die EU-Austrittspartei, die bei der Wahlwiederholung auf 0,3 Prozent der Stimmen gekommen war, das Ergebnis ihrerseits sehr wohl beeinspruchen. Rechtswissenschafter Bernd-Christian Funk vom Institut für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Wien:... Auf die Frage, ob es dann nicht auf der Hand liegen würde, dass die Wahl auf alle Fälle noch einmal wiederholt werden müsste, weil es dieses Mal noch mehr Angriffspunkte gibt als beim vorangegangene Mal, meinte der Rechtsexperte: "Das würde ich durchaus so sehen." ..."Wenn die Stimmdifferenz so groß ist, dass sich nichts verändern kann, dann bleibt alles beim Alten", meinte Funk. Aber: Wurden so viele Leopoldstädter um ihr Wahlrecht gebracht, dass auch nur ein Mandat verschoben werden könnte, müsste die Wahl aufgehoben werden. ...
=> Wiener Zeitung vom 3.10.2016



29.9.2016 Wien-Leopoldstadt: Wahlanfechtung geplant


Kommt eine Wiederholung der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt? Fix ist: "Es geht schon los mit der Wahlanfechtung", sagt Robert Marschall von der EU-Austrittspartei (EUAUS), die bei der Wiederholung der Wahl im Zweiten 0,3 % (74 Stimmen) erreichte. ... Außerdem kritisiert Marschall, dass "bei den Briefwahlkarten keine einzige Unterschrift auf Echtheit geprüft wurde."
=> heute.at vom 29.9.2016



28.9.2016: NEOS-Bürgerforum zur Wahlanfechtung in Wien-Leopoldstadt

Auch der Chef der EU-Austrittspartei, Robert Marschall, nahm an der offenen Veranstaltung teil. Marschall will die Wahl auf jeden Fall, unabhängig von der Entscheidung der NEOS, anfechten. “Wir freuen uns, wenn das andere auch machen”, sagte er im Gespräch mit der APA. ...
=> Vienna.at vom 28.9.2016

"... Nicht zu vergessen ist jedoch die komfortable Situation, in der sich die NEOS gerade befinden. Die politische Drecksarbeit erledigt nämlich bereits die EU-Austrittspartei. Deren Chef Robert Marshall besuchte ebenfalls das Bürgerforum. Und der sagt: "Wir werden die Wahlwiederholung jedenfalls vor dem Verfassungsgerichtshof anfechten." Derzeit werde alles vorbereitet, in spätestens zwei Wochen will man zum VfGH schreiten. Der Natur ihrer Partei entsprechend, darf Beate Meinl-Reisinger natürlich kein allzu gutes Wort über die EUAus verlieren. Man halte wenig von deren Anfechtungsplänen, sagt sie. ..."
=> meinbezirk.at vom 28.9.2016

"Wahlanfechtung? Neos "noch in Phase der Meinungsbildung"
Bisher ist nach der Leopoldstadt-Wahl nur eine VfGH-Anrufung durch die EU-Austrittspartei fix. Die Angelobung der neuen grünen Bezirksvorsteherin wird jedenfalls nicht verschoben. ..."
=> Die Presse vom 28.9.2016



27.9.2016: W24 über die "Wiederholung der Wiederholung"

Moderatorin W24: "Alles wieder auf Anfang in der Leopoldstadt? Könnte sein. Denn nach der Bekanntgabe des offiziellen Ergebnisses haben die Parteien nun 4 Wochen Zeit, die Bezirksvertretungswahl im Zweiten (Erg.: Bezirk) beim Verfassungsgerichtshof anzufechten. Und mindestens eine Partei ist entschlossen, dies auch zu tun. Das Ergebnis sei nicht richtig ermittelt worden, so der Vorwurf der EU-Austrittspartei".
Robert Marschall EUAUS: "Einerseits sind Briefwahlstimmen nicht anerkannt worden wegen dieser bekannten Probleme mit den defekten Kuverts, auf der anderen Seite wurde nicht überprüft, ob die Briefwahlkarten von gültigen Unterschriften unterschrieben wurden, also ob diese Briefwahlkarten überhaupt gelten."
Moderatorin W24: In spätestens 2 Wochen will die Partei die Anfechtung beim Gerichtshof einbringen. ... " 
=> http://www.w24.at/Nachrichten/248863



26.9.2016: Leopoldstadt: EU-Austrittspar­tei wird Wahl anfechten

Seit Montag ist das Ergebnis der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt amtlich - und damit ist auch der Weg für Wahlanfechtungen frei.
   Wie zuvor bereits angekündigt, wird die EU-Austrittspartei diesen Schritt auch gehen.
   Die mittels Einspruch begehrte Neuauszählung war zuvor von fast allen Rathaus-Fraktionen abgelehnt worden. Nur die FPÖ verweigerte in der Stadtwahlbehörde die Zustimmung der Ablehnung. ...
=> KURIER vom 26.9.2016

ähnlich auch
=> Wirtschaftsblatt vom 26.9.2016
=> NEWS vom 26.9.2016
=> heute vom 26.9.2016
=> ORF-Wien vom 26.9.2016
=> Salzburger Nachrichten vom 26.9.2016
=> vienna.at vom 26.9.2016



24.9.2016: Andreas Koller beschwert sich über die EU-Austrittspartei



Herr Dr. Andreas Koller - stellvertretender Chefredakteur und Ressortleiter Innenpolitik der Salzburger Nachrichten, sowie Mitglied des österreichischen Presserates - beschwert sich darüber, daß die (in seinen Augen)  "... mit freien Auge kaum wahrnehmbare EU-Austrittspartei ..." die Wahl in Wien-Leopoldstadt beeinsprucht hat. Mit der Überschrift "Ein System sturmreif schießen" unterstellt er der EU-Austrittspartei, nicht demokratisch vorzugehen, sondern gewaltsam, kriminell.
    Der österreichische Presserat - wo Dr. Andreas Koller Mitglied ist, entschied, daß er das darf.

=> Presserat-Entscheidung vom 13.2.2017



23./ 24.9.2016: Artikeln über EUAUS rund um die Beeinspruchung des Wahlergebnisses in Wien-Leopoldstadt

• ORF-Wien
• ORF.at
• Die Presse 
• heute.at
• Salzburg.com
• Wiener Zeitung
• Vorarlberger Nachrichten
• Vienna.at
• Wien-konkret
• Mein Bezirk
• Kronenzeitung 
• Microsoft Nachrichten (US-amerikanisch)
• Bayern ist frei (sogar in Deutschland wird schon über die EU-Austrittspartei berichtet)

Leopoldstadt: Gute Chance für Wahlanfechtung
=> Die Presse vom 23.9.2016  
Bitte auch die Leserkommentare lesen. Einfach köstlich.



2.7.2016: NEWS-Artikel über BREXIT, EU-Austrittspartei, FPÖ und Nigel Farage (UKIP)


"... Käme es zu einer Abstimmung, wäre ein ähnliches Ergebnis wie in Großbritannien auch in Österreich nicht ausgeschlossen. In allen Umfragen, die seit dem EU-Beitritt Österreichs durchgeführt wurden, will zwar eine klare Mehrheit in der EU bleiben. Doch in Großbritannien sahen die Verhältnisse vor zwei Jahren genau so aus. 2014 waren dort nur 31 Prozent der Briten für den BREXIT. Letzte Woche Woche stimmten dann 52 Prozent dafür. Auf eine ähnliche Entwicklung hofft Robert Marschall von der EU-Austrittspartei. "Vor zwanzig Jahren hat die UKIP in Großbritannien begonnen wie wir", sagt er. Seine Partei erreichte bei den letzten Wahlen zum Europäischen Parlament 2,8 Prozent. Nigel Farage, der Superstar unter den Brexitlern, hatte 1994, als er erstmals antrat, deutlich weniger. "Wer aus der EU austreten will muss und wählen", meint nun Marschall. Und zielt dabei auf die FPÖ-Wähler ab. ..."
Ganzer Artikel auf => http://www.news.at/magazin



30.6.2016: How Europe has reacted in the wake of the Brexit vote

Austria:
   In Austria there has been an undercurrent of euroscepticism for some time, and this has been further bolstered by the UK's success in the referendum. A recent survey showed that as many as 40% of Austrians desired a referendum on EU membership.
   “We need a referendum similar to the referendum in Great Britain, so the people of Austria can decide,” Robert Marschall, leader of Austria’s EU Exit Party, recently stated.
Quelle => leave.eu vom 30.6.2016  



29.6.2016: Brexit: Zwischen Schock und Jubel

Erwartungsgemäß kein gutes Haar lässt der Gablitzer Robert Marschall, Obmann der EU-Austrittspartei und gescheiterter Wahlwerber bei der Bundespräsidentenwahl, an den Entscheidungsträgern der Europäischen Union: „Man bietet den Briten keine fairen Austrittsverhandlungen, wenn man erklärt, dass man eine schmutzige Scheidung will, um den Nachahmungseffekt von anderen Staaten zu verhindern.“ Bedauernswert findet der Gablitzer, dass das EU-Referendum nicht rechtsverbindlich sei. Marschall: „Ich hoffe, dass es in Österreich eine Volksabstimmung über den Austritt aus der EU geben wird.“
=> NÖN vom 29.6.2016



2.6.2016: After a Brexit, Could Poland and Austria Be Next?

“We need a referendum similar to the referendum in Great Britain, so the people of Austria can decide,” said Robert Marschall, leader of Austria’s EU Exit Party, in a VOA interview.
=> Voice of Amercia from 2.6.2016



4.7.2015: Österreichischer Politiker: Nato plant Angriff auf Russland

“NATO expansion is very dangerous because the only goal for NATO to expand is to attack Russia, it has nothing to do with the defending tactics, it is one step closer to the new war in Europe,” Marschall said.
=> SPUTNIK-News vom 4.7.2016

Die Nato erweitert ihre Grenzen für einen Überfall auf Russland und nicht zum Schutz der Mitgliedsländer der Allianz. Diese Meinung vertrat Robert Marschall, Chef der österreichischen EU-Austrittspartei, in einem Sputnik-Interview.
=> Sputnik-News vom 5.7.2015 
 
=> focus.de vom 6.7.2015
=> Adendzeitung München vom 7.7.2015



16.4.2014 ORF-ZIB 2



Mi. 16.4.2014 um 22.00 Uhr
in der => ORF-ZIB 2 zu Gast:

Mag. Robert Marschall, Spitzenkandidat von EU-STOP (und Obmann der EU-Austrittspartei). 
"... bis jetzt ist es so, dass Volksabstimmungen verweigert wurden und zwar von allen Parlamentsparteien. Keine einzige Parlamentspartei tritt für eine Volksabstimmung über den EU-Austritt ein. Und das wäre das beste Mittel, um festzustellen, wie viele Befürworter und wie viele Gegner es gibt. Weil das nicht möglich war, bis heute nicht möglich war, treten wir jetzt eben bei der EU-Wahl an und da wird sich zeigen, wie viele EU-Gegner es wirklich gibt und wie viele aktiv für den EU-Austritt stimmen wollen. Das wird man sehen, möglicherweise gibt es eine große Überraschung. ..."



13.4.2014 ORF-Diskussion zur Europawahl in Österreich zum Nachschauen


Mit heutigem Tag ist fix, welche Parteien auf dem Stimmzettel für die EU-Wahl am 25. Mai stehen werden. Neben ÖVP, SPÖ, FPÖ, DIE GRÜNEN und NEOS kandidieren vier weitere Listen: REKOS, BZÖ, EUROPA ANDERS und EU-STOP. Die Spitzen- kandidatinnen und Spitzenkandidaten dieser Listen diskutieren am Sonntag, dem 13. April 2014, um 11.05 Uhr in ORF 2 in "Diskussion zur EU-Wahl" unter der Leitung von Wolfgang Geier über ihre Pläne und Ziele:
   * Robert Marschall, EU-STOP  (Herausgeber Wien-konkret)
   * Ewald Stadler, REKOS   (EU-Parlamentarier)
   * Angelika Werthmann, BZÖ   (EU-Parlamentarierin)
   * Martin Ehrenhauser, EUROPA ANDERS   (EU-Parlamentarier)
=> ORF Diskussion der Kleinparteien  



17.2.2014 Vienna.at: Europawahl: Unterschriften sammeln bis 11. April möglich

Vom 11. März bis 11. April können Parteien, die bei der EU-Wahl antreten wollen, aber nicht auf einen EU- oder drei Nationalratsabgeordnete zurückgreifen können, auf Stimmenfang per Unterstützungserklärung gehen. ... 2.600 Unterschriften sammeln wollen die EU-Gegner EU-STOP, gebildet aus dem Neutralen Freien Österreich (NFÖ) und der EU-Austrittspartei.  ...
=> Vienna.at vom 17.2.2014



12.4.2014 Interview von Felix Schatz und Yasmin Vihaus


von wahl.europa.or.at
Yasmin Vihaus: "...Wenn Sie gewählt werden, dann würden Sie den Job im EP als Abgeordneter annehmen, obwohl Sie eigentlich gegen das EU-Parlament an sich sind beziehungsweise dagegen sind, dass Österreich darin vertreten ist?
Robert Marschall (EU-STOP): Irgendwer muss ja die Stimme für Österreich erheben und solange Österreich Mitglied in der EU ist, werden wir schauen, dass nicht nur EU-Befürworter im Parlament sitzen, sondern auch EU-Gegner, die auch auf Fehlentwicklungen aufmerksam machen. Es gibt ja auch schon Fälle, wo EU-Gegner große Erfolge gefeiert haben: Beispielsweise bei der Saatgutverordnung, oder jetzt beim EuGH ist gerade die Vorratsdatenspeicherung gefallen. Also da sieht man schon, dass die EU-Gegner auch sehr viel bewirken können. ..."
=> Teil 1: über Erwartungen, EU-Parlament, EU-Austritt und Demokratie
=> Teil 2: über militärische Konflikte, eigene Landeswährungen, Grenzkontrollen und die Wahlbeteiligung



23.1.2014 VN: Raus aus der Union

... Wie der Parteiname verrät, ist der Austritt aus der EU das Hauptanliegen der EU-AUS. „Und die Rückkehr zum Schilling. Hat ein Land keine Währungshoheit, wird man fremdbestimmt.“ Gefordert wird ein souveränes Österreich, „ohne fremde Soldaten, weder aus anderen EU-Staaten noch aus den USA und Russland.“ Statt im Ausland eingesetzt zu werden, sollte das Bundesheer die Ostgrenze bewachen, ist Marschalls Ansicht. „Das Land braucht kontrollierte Staatsgrenzen, um den Kriminalitätstourismus einzuschränken.“

Marschalls Visionen:
Wir brauchen wieder eine gute Demokratie mit fairem Wahlrecht, Volksabstimmungen über wichtige Themen und eine funktionierende Trennung der Staatsgewalten“, so Marschall. Seine Vision: Österreich wird wieder frei und selbstständig wie vor dem EU-Beitritt. „Der Austritt muss jedoch gut durchdacht sein und schrittweise erfolgen“, meint er, „dadurch würden wir einem chaotischen Zerfall der Union und des Euro zuvorkommen“.
Ein großes Problem in der EU sei, dass immer wieder über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden werde. „Diese Bevormundung durch die EU haben die Bürger satt“, ist Marschall überzeugt. „Uns muss klar sein, so geht es nicht weiter. Wir müssen austreten, um diese Fehlentwicklung zu stoppen.“ Welche Aktionen in Vorarlberg geplant sind, stehe noch nicht fest. Marschall hofft jedenfalls auch bei der EU-Wahl auf kräftige Unterstützung der Vorarlberger. ..."
Qu. Vorarlberger Nachrichten vom 23.1.2014



21.1.2014 Zehn Listen wollen sich auf den Weg in die EU machen

... Gut möglich, dass auch diverse Splittergruppen wie etwa die EU-Austrittspartei eine Kandidatur probieren, um in Straßburg gegen die EU Stimmung zu machen. ...
Qu.: Der Standard vom 21.1.2014

EU-AUS. Die EU-Austrittspartei will die Freiheit und Selbstbestimmung Österreichs und das werden wird denen im EU-Parlament auch so sagen.
(Das EU-Parlament hat übrigens 3 Sitze und der Hauptstandort ist Brüssel und nicht Straßburg in Frankreich, wo nur 48 Plenartage im Jahr stattfinden.) 
   Gegen die EU braucht man keine "Stimmung zu machen". Das machen die Medien ohnedies tagtäglich, indem sie die Mißstände in der EU aufzeigen. 
   Immerhin wird die EU-Austrittspartei in diesem Standard-Artikel als kandidierende Partei zur EU-Wahl genannt und nicht mehr verschwiegen. Alle Achtung. Großes Lob an die Standard-Redaktion.



3.1.2014: Schräge Vögel, alte Bekannte, neue Parteien

... Ebenso offen ist, ob das Team Stronach und das BZÖ bei den EU-Wahlen antreten werden. Dafür wollen die Monarchisten und erstmals die EU-Austrittspartei von Robert Marschall, Herausgeber des Wiener Stadtmagazins „Wien-konkret“ und Sprecher einer Bürgerinitiative gegen Mobilfunkbelastung, ihr Glück versuchen. Deren Motto lautet: „Das Leben muss wieder einfacher und billiger werden.“ Wie? Am besten durch einen EU-Austritt.
Qu => Salzburger Nachrichten vom 3.1.2014



10.11.2013: neuwal.com Wahlmagazin


Mit einem eindeutigem “JA” beantwortete Robert Marschall von der EU-Austrittspartei die Frage, ob seine Partei bei der Europawahl antreten möchte. “Diesmal wird es rein um EU-Themen gehen, die bei der Nationalratswahl fast vollständig von Parteien und Medien ausgeklammert wurden”, so Marschall zur Ausgangssituation. Er zeigt sich positiv gestimmt, die notwendigen Unterstützungserklärungen zu sammeln, da hier keine “Bundesländerquote erfüllt werden muss”.
=> neuwal vom 10.11.2013



10.11.2013 okitalk-Internetradio 20-22 Uhr


10.11.2013 OKITALK-Internetradio: 
Heute abends war die EU-Austrittspartei live im Internetradio okitalk.com von 20-22 Uhr auf Sendung. Diese wurde auch von radio.de übertragen. Zum Nachhören auf
=> www.okitalk.com/archiv.php
Anschließend gab es noch bis Mitternacht eine Zuhörerdiskussion. Großartig !!!

Übrigens waren die 2 Stunden reine Redezeit. Es gab keine Unterbrechungen durch Werbung, Nachrichten, Wetter, Verkehrsfunk, usw..



24.9.2013 VN: „Bedürftigen statt Banken helfen“


Ein Tag mit dem Wahlkämpfer Robert Marschall, Vertreter der EU-Austrittspartei.
2011 gegründet, gilt die EU-Austrittspartei mit Sitz in Graz als „Bürgerbewegung aus dem Volk und für das Volk“. Hauptanliegen sind – wie der Name bereits sagt – das Austrittsbegehren aus der EU und die Rückkehr zum Schilling. Unter anderem sollen Trinkwasser und Saatgut geschützt werden, sowie Kinder und Bedürftigen statt Banken und maroden Staaten geholfen werden. „Die Bürger haben die Bevormundung durch die EU satt“, sagt Robert Marschall.
Ganzer Artikel => Vorarlberger Nachrichten vom 24.9.2013



24.9.2013 Polit-Landschaft wird kleinteilig


... Während die Gründung der Neos und des "Wandel" in der Unzufriedenheit mit dem politischen Angebot wurzelt, sind andere Kleinparteien Nischenanbieter, wie die in Vorarlberg kandidierende Männerpartei und die EU-Austrittspartei sowie die Christliche Partei Österreichs. Derartige Strömungen hat es auch schon früher gegeben, etwa mit der Pensionistenpartei ("Wahlplattform der Grauen Österreichs") oder sogar einer Yogi-Partei ("Österreichische Naturgesetzpartei").

Nischen-Politik
"Die großen Parteien versuchen alles abzudecken, neue Parteien haben eine Spezialisierung", sagt Robert Marschall von der EU-Austrittspartei. "In der Wirtschaft haben sie ja auch die Kaufhäuser, die alles anbieten, und kleine Geschäfte, die in Nischen erfolgreich sein können." In seinem Fall ist das die Gegnerschaft zur EU, die von Frank Stronach oder der FPÖ zwar kritisiert wird, ein kompletter Austritt wird in letzter Konsequenz aber nicht verfolgt. ...
=> Wiener Zeitung vom 24.9.2013



20.9.2013 VN: Gleiche Chancen auch für Kleine



... „Der Parteiname sage viel übers Programm aus“, so Spitzenkandidat Robert Marschall. Ausstieg aus dem Euroraum, Raus aus Schengen und Rückkehr zum Schilling. „Wir wollen mehr Österreich und weniger EU.“ Der Wohlstand könne hier nicht steigen, wenn die aktuellen Parteien mit Steuergeldern zypriotische Banken retten. Steuergelder müssten im Land bleiben. ...
Ganzer Artikel => Vorarlberg Nachrichten vom 20. Sept. 2013



9.9.2013 Kleine Zeitung: Ein Packerl Partei, bitte!

Ein interessanter Vergleich der Parteien, die bei der Nationalratswahl 2013 antreten. Wer darf mitmachen? Was bringt das? Wieviele Mitglieder haben die Parteien? Was kostet es? usw.
=> Kleine Zeitung vom 9.9.2013 (Online-Ausgabe)



15.8.2013 Novum: Schraffierte Stimmzettel bei der Nationalratswahl 2013

... Diese Wahlrechts-Änderung führte zu einem weiteren Novum: Die Stimmzettel der Wiener und der Vorarlberger werden teilweise schraffiert sein. Denn zwei dort antretende Parteien haben darauf verzichtet, einen Bundeswahlvorschlag einzubringen. Deshalb muss in Wien bei der Sozialistischen LinksPartei (SLP) die Rubrik für die Bundes-Vorzugsstimme "gesperrt" werden und in Vorarlberg jene bei der EU-Austrittspartei. ...
=> Wiener Zeitung vom 15.8.2013



3.8.2013 VN: Europa-Krise: Absurde Projekte, hohe Kosten


Einst war die EU Synonym für Einigkeit und Wohlstand, heute ist sie ein chaotischer Krisenverein. 5,6 Millionen Menschen – vor allem junge – sind arbeitslos. Die Währung ist in Gefahr. Massive Verluste wurden durch die Rettungsaktionen maroder Banken und Staaten eingefahren.
   Die Zahl der EU-Bürger, die keine mehr sein wollen, steigt kontinuierlich an. In mehr und mehr Mitgliedsstaaten gehen Menschenmassen auf die Straße und demonstrieren für den Austritt ihres Landes aus der Union. In Österreich wurde die EU-Austrittspartei gegründet, die unter anderem für „Selbstbestimmung statt EU-Fremdherrschaft“ und „Hilfe für Kinder statt für Banken und EU-Pleitestaaten“ eintritt. ...
Qu.: Vorarlberger Nachrichten 3.8.2013



9.7.2013 Interview von neuwal.com

Die Partei rund um Robert Marschall hat sich als Vision den Austritt Österreichs aus der Europäischen Union auf die Fahnen geheftet. Sie sieht einen Austritt als einzige Lösung, um einem “Schrecken und Zahlen ohne Ende” entgegenzuwirken. Nur so könne man die Neutralität in Österreich aufrecht erhalten und das Land selbstbestimmt führen. Neben Marschall hat sich in den vergangenen Monaten ein Team in ganz Österreich gefunden, welches sich für diese Wünsche und Forderungen auf Nationalratsebene einsetzen möchte.

Ganzer Beitrag => neuwal.com





8.7.2013: Wiener Zeitung


Die Wähler müsse die EU-Austrittspartei nicht überzeugen, sondern nur einsammeln. Davon zeigt sich zumindest ihr Gründer, Robert Marschall, überzeugt. "Wir sind ja die einzige Partei, die einen Austritt aus der Europäischen Union fordert", sagt Marschall, der einen großen Teil der Österreicher hinter sich glaubt. Als Treffpunkt für das Gespräch mit der Wiener Zeitung wünschte er sich das Schloss Belvedere – wo Leopold Figl am 15. Mai 1955 "Österreich ist frei" verkündete.

Ganzer Artikel: => Wiener Zeitung vom 8.7.2013



3.6.2013: Die Macher



Das Wirtschaftsmagazin für Oberösterreich berichtet in seiner Sommerausgabe über die Nationalratswahl 2013. Dabei wurden die bestehen Parteien und neuen Parteien befragt.
Zu Wort kommen: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Die Grünen, KPÖ, BZÖ, Piraten, CPÖ, EU-Austrittspartei, Team Stronach, Neos, Männerpartei.

=> Die Macher vom 3.6.2013



5.5.2013 ORF.at: Hassliebe der Österreicher zur EU



© ORF.at vom 5. Mai 2013

... Kernfragen wie die EU-Mitgliedschaft an sich und die Teilnahme am gemeinsamen Währungsraum sind weitgehend unbestritten. Demnach sehen rund 60 Prozent der Befragten Vorteile in einer weiteren EU-Mitgliedschaft. Nur 14 Prozent waren klar für einen EU-Austritt, 17 Prozent hielten solche Forderungen immerhin für „eher gerechtfertigt“. Die Anti-EU-Gruppierung EUAUS meinte am Sonntag allerdings in einer Aussendung, damit seien die EU-Gegner in Österreich in höherer Zahl vorhanden als etwa Wähler der Grünen. ...

siehe => http://www.orf.at/stories/2180377/2180378/



17.4.2013 Bregenz: Kundgebung für EU-Austrittsvolksbegehren


Mit einer Kundgebung und zahlreichen Informationen wurden Spaziergänger und Besucher am Bregenzer Hafengelände auf das  EU-Austrittsvolksbegehren aufmerksam gemacht.  Parteiobmann Robert Marschall und seine  Mitstreiterin Isolde Gmeiner  wollten damit für das Antreten der Partei bei den Nationalratswahlen im Herbst werben. Ziel ist eine Volksabstimmung zum EU-Austritt Österreichs. ...
Mehr Infos auf => vol.at vom 17. April 2013



7.3.2013 Kleine Zeitung über unsere Straßenaktion in Hartberg (Stmk)



Kleine Zeitung Oststeiermark vom 7.3.2013, Seite 28

Mini-Kundgebung an der B54.
Neugierige Blicke für die Aktion der EU-Austrittspartei.
Hartberg. Manache Autofahrer hupten, manche zeigten mit Gesten ihre Meinung - eine angemeldete Minikundgebung der EU-Austrittspartei gestern an der B54 sorgte für Aufsehen. Parteiobmann Robert Marschall und zwei Mitstreiter wollten damit für das Antreten der Partei bei den Nationalratswahlen im Herbst werben. Ziel ist eine Volksabstimmung zum EU-Austritt Österreichs.

EU-aus: Ja das war tatsächlich eine kleine, aber äußerst erfolgreiche Straßenaktion. Am Abend veranstalteteten wir noch einen Infoabend im Bräuhaus am Hauptplatz, der 4 Stunden dauerte und erst um 22 Uhr zu Ende war.



1.3.2013 Gedränge auf dem Stimmzettel



Immer mehr Initiativen setzen auf direkte Demokratie und spekulieren mit Frust der Bürger. ...
In einer Allianz wollen die Mutbürger antreten, auch die EU-Austrittspartei will kandidieren. Pläne wälzen auch die Männerpartei, die Realdemokraten oder die "Unzufriedenen Österreicher". ...

Ganzer Artikel => Der Standard vom 1.3.2013



11.2.2013 profil-Artikel über Österreichs Wahlgeschichte


... Derzeit ist für die bundesweiten Wahlen nur die Kandidatur des Team Stronach fix, während Piraten, Online-Partei, KPÖ, Christenpartei, Liberales Forum, Neos, Mutbürger, EU-Austrittspartei und die Männerpartei noch jeweils 2600 Unterschriften sammeln müssen."
zum Artikel => http://www.profil.at/articles/1307/560/352333/wahlen-kleinparteien-existenzminimum
EU-aus: Kaum zu glauben, auch die EU-Austrittspartei wird im profil genannt !!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Naja die bis zum ersten profil-Artikel über die EU-Austrittspartei wird es vermutlich nur mehr ein halbes Jahr dauern.



14.1.2013 Wiener Zeitung: Die Schlacht um die Wehrpflicht hat begonnen


Von einer Verschiebung der Volksbefragung bis hin zum Thema Kosten wird noch einmal Stimmung gemacht.
Am Sonntag ist es soweit, es wird über die Zukunft des Bundesheeres und Zivildienstes abgestimmt. Am Montag starteten daher schon einmal alle Parteien und Interessensvertretungen mit ihrer finalen Schlussoffensive im Kampf um die Stimmen der Bevölkerung.
    Eine Verschiebung der Volksbefragung
So preschte am Montag gleich einmal die EU-Austrittspartei mit einer Aussendung vor, diese ist für eine Verschiebung der Wehrpflicht-Volksbefragung. "Die Ausgangslage und das Bedrohungsszenario Österreichs wurde von der Regierung nicht ausreichend erklärt. Weiters ist der Fragetext zu kompliziert, widersprüchlich und mehrdeutig. Z.B. ist nicht geklärt ob unter "allgemeiner Wehrpflicht" in Zukunft eine Frauenwehrpflicht gemeint ist, ob eine Mehrheit für die Wehrpflicht die Auflösung des bestehenden Beurfsheeres bedeutet oder ob das Berufsheer in Zukunft auch EU-Söldner und Ausländer beschäftigen wird." ...
Qu. Wiener Zeitung vom 14.1.2013



31.12.2012 “Well, I’ll do my very best”



"... Eigentlich finde ich es schade, um dem Genre der Unterhaltung treu zu bleiben, dass eine europaweite Initiative für das Singen der europäischen Hymne auf Esperanto von der EU höchstpersönlich abgedreht wurde. Ob das der Grund dafür ist, dass ein paar aufrechte Zivilisten der EU-Austrittspartei den morgigen Neujahrstag damit verbringen, nicht etwaige Spätfolgen der heutigen Nacht auszukurieren, sondern gleich den Start des neuen Jahres dafür zu verwenden, um in Wien bei einer “Pro Neujahrskonzert-Demo” für einen EU-Austritt zu demonstrieren? Mir soll es recht sein, ..."
Ganzer Artikel => Gerhard Scheucher Blog 



7.11.2012 Die Kleinen im Vormarsch



In Zeiten, in denen das Vertrauen in die Politik auf einem Tiefpunkt angelangt ist, versuchen Kleinparteien ihr Glück bei den WählerInnen.
paroli geht den Fragen nach, was sie von den großen Parteien halten, wofür sie stehen und was sie ändern wollen – und welche Chancen sie sich für die Nationalratswahl 2013 ausrechnen.
=> Paroli-Magazin vom 7.11.2012 



7.10.2012 Die Presse berichtet über Klein(st)parteien



Unzählige Klein(st)parteien scharren in den Startlöchern für die kommende Nationalratswahl. Kaum eine Woche vergeht derzeit, in der sich nicht eine neue Bewegung der Öffentlichkeit präsentiert.
Siehe Bild Nummer 12.

Ganzer Artikel => Die Presse vom 7.10.2012



3.10.2012 "Die EU ist nicht mehr sanierbar"


Die Presse.com (Online-Ausgabe) führte ein ausführliches Interview mit Robert Marschall, Obmann der EU-Austrittspartei. Leider nur im Internet erschienen und nicht in der Printausgabe.
Die Presse: Zum Abschluss noch der Versuch, ihnen versöhnliche Worte zur EU zu entlocken: Gibt es irgendetwas, das ihnen an der EU gefällt?
Robert Marschall: Der Gründungsgedanke der EU war nicht so schlecht. Das Problem ist, dass sie sich an die eigenen Zielvorgaben nicht gehalten hat. Beispiel: Den gar nicht so schlechten Maastricht-Vertrag hält keiner ein, auch Österreich nicht. Deshalb haben wir jetzt die ganzen Probleme. Die Umsetzung ist also katastrophal schlecht, unserer Meinung nach bleibt Österreich daher nichts anderes übrig, als aus der EU auszutreten.

Ganzes Interview => Die Presse vom 3.10.2012



27.9.2012: Kleinparteien in den Startlöchern


... Die EU-Austrittspartei plädiert, wie der Name schon sagt, für den EU-Austritt Österreichs. Sie steht für die Erneuerung Österreichs beim Parteienangebot und bei der Mitbestimmung der Bürger. Weitere Anliegen sind gegen "EU-Kriegspolitik", Gentechnik, Glühbirnenverbot, ESM, EU-Fiskalpakt und politische Korruption gerichtet. ...
Quelle: Wiener Zeitung vom 27. September 2012 



26.9.2012 Stronachs Parteifarbe erzürnt EUaus-Partei


Noch hat Frank Stronach nicht wirklich viel über seine neue Partei verraten, schon hagelt es Kritik. Doch nicht das bisher streng gehütete Parteiprogramm oder die Politiker regen die EU-Austrittspartei Österreichs auf, sondern die Parteifarben.
   "Die EU-Austrittspartei Österreichs hat die Parteifarben 'Rot-Weiß-Rot' schon seit ihrer Gründung vor einem Jahr. Jetzt wurde gerade eine neue Partei gegründet, die die gleichen Parteifarben verwendet, zu der aber die Farbe 'Gold' viel besser passen würde", wettert EUaus-Obmann Robert Marschall in einer Aussendung. Gleichzeitig lässt man Stronach wissen, welches Parteiprogramm man von ihm erwarte.
   Es genüge nicht, nur Rot-Weiß-Rot in den Parteifarben zu verwenden, so Marschall weiter. "Wer für mehr Österreich ist, muss auch für den EU-Austritt Österreichs sein. Der Euratom-Ausstieg, EURO-Ausstieg, EZB-Ausstieg und ESM-Ausstieg sind wichtige Teilschritte."

Ganzer Artikel  => heute vom 26.9.2012

EU-aus: We are not amused. Wichtig ist aber, wenn möglichst viele Parteien für "Mehr Österreich", statt "Mehr EU" arbeiten. Immerhin ist Stronach für den ESM-Austritt Österreichs und für die Rückkehr zur Schilling-Währung. Dabei - und einigen anderen Punkten - haben wir das gleiche Ziel.



25.9.2012 Kleine Zeitung: Unterschriften gegen Europa gesammelt

EU-Austrittspartei suchte in St. Veit Unterstützer.
ST. VEIT. Nicht schlecht staunten Autofahrer und Passanten am vergangenen Wochenende auf dem Interspar-Parkplatz: Die EU-Austrittspartei sammelte Unterstützungserklärungen, um auch in Kärnten bei den kommenden Nationalratswahlen antreten zu können. Der Ansturm von Sympathisanten der Gegner eines vereinten Europas hielt sich in Grenzen. Dennoch will Parteiobmann Robert Marschall bei der nächsten Wahl 33 Prozent der Nationalratssitze erreichen. Dieses Ziel meint er ernst, und ergänzt auf Nachfrage: "Wir würden auch mit anderen europakritischen Parteien koalieren."
   Österreichweit hat die EU-Austrittspartei nach Angaben ihrer Kärnten-Akteure 3000 Unterschriften beisammen, um bei der nächsten Nationalratswahl antreten zu können. Ob die fahnenschwenkenden Wahlwerber die in Kärnten erhofften 100 Unterschriften ergattern konnten, blieb unklar. "Wir haben das Potenzial, 30 Prozent der Stimmen zu erzielen", sind die Euro- und Europagegner überzeugt. PHILIPP NOVAK
=> Kleine Zeitung vom 25. September 2012

Klarstellungen der EU-Austrittspartei:
1. Wir sammeln nicht "gegen Europa" Unterschriften, sondern für die Kandidatur der EU-Austrittspartei bei den nächsten Wahlen.
2. Da bereits bei der Volksabstimmung im Jahr 1994 33,4% der Wähler gegen den EU-Beitritt Österreichs gestimmt haben ist das Wahlziel von 1/3 der Abgeordneten realistisch. Die Zahl der EU-Gegner ist in den letzten Jahren noch deutlich gestiegen.
3. Für eine Volksabstimmung im Parlament benötigt man 1/3 der Abgeordneten. Die EU-Austrittspartei würde es freuen, wenn auch andere Parteien und Abgeordnete für eine Volksabstimmung eintreten würden. Dafür braucht man keine Koalition.
4. In Känten braucht man pro Wahlkreis 100 Unterstützungserklärungen für den Wahlantritt zur Landtagswahl. Das macht bei 4 Wahlkreisen 400 Unterstützungserklärungen und nicht 100.
5. DIe EU-Austtrittspartei war letzte Woche nicht nur in St. Veit an der Glan, sondern auch in Klagenfurt, Villach und Velden. =>
http://www.euaustrittspartei.at/internes/termine/strassenaktionen/
6. Wir waren nicht auf dem Interspar-Parkplatz, sondern auf dem öffentlichen Grund davor.
Robert Marschall, Parteiobmann



12.09.2012 Kleinparteien zornig über "Mandatsraub" durch Wahlrecht

... Von "Mandatsraub" auf Bundesebene durch die Parlamentsparteien sprach Robert Marschall von der EU-Austrittspartei. Die Initiative fordert daher ein Verhältniswahlrecht ohne Mindesthürden. ...
Qu Der Standard vom 12.9.2012



1.9.2012 DATUM: Letzte Fragen ... an Robert Marschall

Warum sich der Obmann der EU-Austrittspartei über die neue Konkurrenz durch Frank Stronach freut, selbst aber die besseren Themen haben will.

=> Datum vom 1.9.2012



26.8.2012: 12% für EU-Austrittspartei ins Parlement

Frage: Welche Folgen der nächsten Nationalratswahl erscheinen Ihnen persönlich wünschenswert?
34% Frank Stronach ins Parlament
13% Piratenpartei ins Parlament
12% EU-Austrittspartei ins Parlament
 7% BZÖ wieder ins Parlament

siehe Grafik =>  Der Standard 26.8.2012
Linzer Market-Institut; Mitte August; sample 402 Wahlberechtigten



20.8.2012: 18% könnten sich vorstellen, eine EU-Austrittspartei zu wählen

- besonders attraktiv ist diese Botschaft für ältere, wenig gebildete Befragte, die von sich selber sagen, dass es ihnen heute schlechter gehe als vor fünf Jahren, und die sich auch für die Zukunft keine Verbesserungen erwarten. Die Anti-EU-Partei könnte, ähnlich wie Stronach, bisherige Nichtwähler ansprechen. ...
=> Der Standard 20.8.2012



5.8.2012 soaktuell.ch: EU-Austrittspartei will mit Österreich "raus aus der EU"

Die Internetzeitung der Region Aargau-Solothurn "soaktuell.ch" stellte seit 5.8.2012 einen Artikel online. Bild und Untertitel:"Baustelle Europa. Die ersten wollen schon wieder raus aus der EU".
"Die Völker der zahlenden EU-Länder tragen die Entscheidungen der Union immer weniger mit. Es regt sich zunehmend Wiederstand, der von den Verantwortlichen und Medien aber totgeschwiegen wird. Beispielsweise in Österreich: Mit dem Ziel des EU-Austritts Österreichs unterscheidet sich die EU-Austrittspartei (EU-aus) von SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ und Grünen, die die EU lediglich kritisieren bzw. sogar loben. Die EU-Austrittspartei hingegen vertritt die Österreicher und Österreicherinnen, die "Raus aus der EU" wollen. .."
Ganzer Artikel => soaktuell.ch



4.6.2012 Salzburger Nachrichten: Neue Partei für die EU-Gegner


Die Salzburger Nachrichten brachten am Montag 4. Juni 2012 einen Artikel über die EU-Austrittspartei, bei der Innenpolitik auf Seite 2.
Karl Halmann: "... Man dürfe nicht vergessen, dass bei der Volksabstimmung zum Beitritt der Europäischen Union 33 Prozent der Bevölkerung mit Nein gestimmt hätten. Und angesichts der Probleme, die die EU habe, seien es sicher nicht weniger geworden. Derzeit werde vor allem in persönlichen Gesprächen versucht Menschen für EU-aus zu interessieren. ..."
Ganzer Artikel => Neue Partei für die Gegner der EU



28.3.2012 puls4 berichtet zum Thema Sparpaket


Der Fersehsender puls4 berichtet in den 18:30 Uhr AustriaNews (Österreich-Nachrichten) über das Sparpaket:
"Trotz Sonnenschein ist heute ein schwarzer Tag für alle Österreicher und Östereicherinnen. Im Parlament wird das Sparpaket der Regierung beschlossen. Betroffen ist davon fast jeder. Ob beim Bausparvertrag, beim Hausverkauf oder bei den Pensionen, überall wird gespart, gekürzt und verteuert. Vor dem Beschluß wird im Parlament noch einmal heftig über das Paket diskutiert.
(Bildeinblendung des Banners der EU-Austrittspartei) Vor dem Parlament wird diskutiert und drinnen wird beschlossen, was allen Bürgern ziemlich wehtun wird: Das Sparpaket."

Im puls4 TV-Video ab 3:30 min



8.3.2012 Paroli Magazin

Occupy Burgkino!
Das Durchschnittsalter liegt jenseits der 50 Jahre, die Themenpalette reicht von der Thayatalbahn bis zum EU Austritt. Die Beteiligung "der Jungen" vermissen sie und doch geht es ihnen nicht um den großen Aufstand: Die Wut- und Mutbürger versammelten sich im Wiener Burgkino. ... Der Vorstandsvorsitzende der "EU-Austrittspartei" muss um seine zwei Minuten Redezeit kämpfen. Sie wird ihm schließlich gestattet, mit dem Hinweis, dass man um sechs Uhr raus müsse.

Mehr Infos => http://www.paroli-magazin.at/rufzeichen/kommentar/occupy-burgkino/





=> Kommentare & Postings eintragen
 

Das okitalk Interview ist super

Hallo Robert!

Dein okitalk Interview ist super (ich höre es gerade an), du kommst sehr kompetent rüber, besser als alle Politiker, die man je gehört hat.
lg I.     11. Nov. 2013



Peter Rabl sowas von abgehoben

da präsentiert sich ja der Kurier mit Peter Rabl als sowas von abgehoben !
Sind also auch nichr besser als Krone und die Gratisblätter, es geht ihnen allen  nur um bezahlte Inserate der Großparteien und nicht um reale Berichterstattung.  P.R.stellt sich ja bloß, wenn er angibt, die kleinen Parteien nicht zu kennen.
Wird nichts nützen, viele Bürger lassen sich nicht mehr  für dumm verkaufen, das  zeigen ja die Demos!
L.G. Elfriede       27. Februar 2012

EU-aus: zB die => Anti-ACTA Demo in Wien



Auftritt im puls4-TV

Sehr geehrter Herr Marschall,
Ihr gestriger Fernsehauftritt war wirklich großartig - Ehre wem Ehre gebührt!
Leider können wir über die Wirkungsweise aller Bemühungen bisher noch nicht wirkliche Erfolgsmeldungen erleben.
Aber auch ich bin immer bemüht, (m)einen kleinen Beitrag zum Austrittsgedanken beizusteuern.
Herzliche Grüße
Thomas K.,       13. Dez 2011

EU-aus: Keine Sorge. Wir sind ja erst ganz am Anfang. Die Erfolgsmeldung ist jedenfalls, dass die EU-Austrittspartei in den letzten vier Wochen deutlich gewachsen ist und sogar 2x im Fernsehen bei Live-Diskussionen eingeladen war.