EU-Austrittspartei: Für den EU-Austritt Österreichs, im Wahlbündnis EU-Stop
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Nationalratswahl 2013

Nationalratswahl 2013 & EU-Austrittspartei





Bilder: Nationalrat - am Österreichischen Parlament weht noch die EU-Fahne - Stimmabgabe am besten für EU-Austrittspartei (EUAUS) zur Wiederherstellung der österreichischen Souveränität



Wahlverhalten aller wahlberechtigten Österreicher & Österreicherinnen


vorläufiges Stimmen-Ergebnis (Wahleinsprüche sind noch möglich):
Wahlberechtigte: 6.384.331
Nichtwähler: 1,6 Millionen (25%)

Die 75% gültigen Stimmen verteilen sich auf:
SPÖ 26,8%, ÖVP 24,0%, FPÖ 20,6%, Grüne 12,4%, Stronach (Frank) 5,7%, NEOS 5,0%, BZÖ 3,5%, KPÖ 1,0%, Piraten 0,8%, Wandl 0,05%, SLP 0,02%, CPÖ 0,14%, EUAUS 0,01%,  Männerpartei 0,01%

vorläufiges Ergebnis in Mandaten:
SPÖ 52, ÖVP 47, FPÖ 40, GRÜNE 24, FRANK 11, NEOS 9,

D.h. SPÖ-ÖVP haben wieder eine knappe absolute Mehrheit an Stimmen und Mandaten für einfache Gesetze.
SPÖ-ÖVP-Grüne haben aufgrund der Briefwähler wieder eine 2/3 Mehrheit an Mandaten, die für Verfassungsänderungen notwendig ist.

Vorarlberger Ergebnis:
ÖVP: 26,1%, FPÖ: 21,17%, GRÜNE: 15,75%, SPÖ: 13,5%, NEOS: 13,2%, FRANK: 5,4%, BZÖ: 2,5%, PIRAT: 0,8%, CPÖ: 0,6%, KPÖ: 0,48%, EUAUS: 0,28%, M: 0,27%

Vorarlberger Ergebnis im Detail:

Gebiet / Wahlberechtigte / Wahlbeteiligung / abegegebene Stimme / ungültige Stimmen / gültige Stimmen / EU-AUS Stimmen / %

 Vorarlberg

 268.723

 65,9% 

 177.204 

 1.988

 175.216

 510

 0,29%

 Vorarlberg-Süd

 118.763

 66,6%

 79.147

    941

  78.206

 277

 0,35%

 Vorarlberg-Nord

 149.960

 65,4%

 98.052

 1.042

 97.010

 233

 0,24%

 Feldkirch Bezirk

 73.320

 65,3%

 47.890

   560

 47.330

 183

 0,39%

 Bludenz Bezirk

 45.443

 68,2%

 30.972

   376

 30.596

  92

 0,30%

 Bregenz Bezirk

 90.785

 66,6%

 60.471

  693

 59.778

 146

 0,24%

 Dornbirn Bezirk

 59.175

 62,9%

 37.200

  347

 36.853

  87

 0,24%



Gemeinde /   EU-AUS Stimmen   /  %

Dünserberg

2

2,86

Silbertal

5

1,14

Düns

2

0,94

Stallehr

1

0,82

Wahlkarten - Vorarlberg Süd

2

0,71

Thüringen

7

0,69

St. Gallenkirch

6

0,64

Bezau

5

0,62

Koblach

11

0,59

Frastanz

13

0,58

St. Anton im Montafon

2

0,58

Götzis

25

0,56

Riefensberg

2

0,47

Ludesch

6

0,46

Weiler

4

0,46

Feldkirch

55

0,45

Lingenau

3

0,44

Bürserberg

1

0,44

Gaißau

3

0,43

Reuthe

1

0,43

Wahlkarten - Dornbirn

20

0,42

Hohenweiler

2

0,41

Wahlkarten - Bludenz

16

0,40

Mäder

6

0,38

Langenegg

2

0,38

Rankweil

17

0,38

Wahlkarten - Bregenz

28

0,37

Röthis

3

0,37

Sulz

4

0,34

Satteins

4

0,34

Fußach

5

0,33

Brand

1

0,32

Übersaxen

1

0,31

Zwischenwasser

4

0,30

Schnifis

1

0,29

Langen bei Bregenz

2

0,29

Buch

1

0,29

Bludenz

15

0,29

Andelsbuch

3

0,28

Wahlkarten - Feldkirch

16

0,28

Thüringerberg

1

0,28

Bildstein

1

0,28

Nenzing

7

0,27

Schruns

4

0,27

Sonntag

1

0,26

Vandans

3

0,26

Hörbranz

7

0,26

Altach

7

0,26

Dalaas

2

0,26

Mittelberg

3

0,25

Wolfurt

9

0,25

Alberschwende

4

0,25

Bregenz

25

0,25

Hohenems

13

0,24

Dornbirn

43

0,23

Schwarzach

4

0,23

Meiningen

2

0,23

Bürs

3

0,22

Bludesch

2

0,22

Nüziders

5

0,22

Lauterach

8

0,21

Höchst

6

0,21

Innerbraz

1

0,21

Krumbach

1

0,20

Göfis

3

0,20

Lech

1

0,19

Schoppernau

1

0,19

Bartholomäberg

2

0,19

Egg

3

0,18

Lochau

4

0,18

Hard

8

0,16

Klaus

2

0,15

Lustenau

11

0,14

Kennelbach

1

0,13

Au

1

0,12

Hittisau

1

0,12

Sulzberg

1

0,12

Schwarzenberg

1

0,11

Schlins

1

0,11



26.9.2013: Presseaussendung zur NR-Wahl 2013: Wahlbetrug gering halten

1. Der erste Beitrag dazu ist, einen Kugelschreiber zur Wahl mitzunehmen. (In den vielen Wahllokalen liegt nämlich nur ein Bleistift auf. So können Stimmezttel nachträglich leicht manipuliert werden).
2. Weiters sollten alle Wahllokale gleichzeitig schließen, damit niemand – insbesondere keine Parteizentrale - vorzeitig Ergebnisse erfährt.
3. Ganz wichtig ist es die Briefwahl wieder abzuschaffen, da sie Stimmenweitergabe und Stimmenkauf ermöglicht.

PS: Bis zur rechtskräftigen Verurteilung der Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung. 



Wahltermine & Kandidatur der EU-Austrittspartei:




Wahltermine:
Die nächste Nationalratswahl in Österreich findet von 2. - 29. September 2013 statt. Nur die Briefwähler können schon vor dem 29.9.2013 wählen.

Kandidatur:
Die EU-Austrittspartei hat die Kandidatur in Vorarlberg geschafft.
Unsere Kandidaten zur Nationalratswahl 2013 in Vorarlberg: Bitte geben Sie Mag. Robert Marschall (Vorarlberg-Nord) und Isolde Gmeiner (Vorarlberg-Süd) Ihre Vorzugsstimme.
In den anderen Bundesländern sind wir leider an den Hürden des SPÖ-ÖVP-Wahlrechts gescheitert und stehen daher leider nicht am Stimmzettel.

Jammern ist zuwenig / Jetzt mitmachen:
=> Mitglied bei der EU-Austrittspartei werden
=> für das EU-AUS-Rundschreiben anmelden
 



Meinungsumfragen:

Am 5. Mai 2013 wurde eine Meinungsumfrage des Meinungsforschungsinstitut GfK Austria im Auftrag des österr. Europaministeriums (ehemals Außenministerium) veröffentlicht.
   Frage: Soll Österreich aus der EU austreten?
Ergebnis der Umfrage:
14% ist sehr gerechtfertigt
17% ist eher gerechtfertigt
22% ist nicht gerechtfertigt
37% ist gar nicht gerechtfertigt
Rest: keine Angaben
siehe => Kurier vom 5.5.2013 

Anmerkung EU-AUS: Die 14% ("EU-Austritt ist sehr gerechtfertigt") und zusätzliche 17% ("EU-Austritt ist eher gerechtfertigt") sind eine erstaunlich hohe Zahl, da ja alle Systemmedien die EU-Mitgliedschaft Österreichs als alternativlos hinstellen. Die EU-Gegner erhalten weder Steuergeld, noch Sendezeit im ORF ("Österreichischer" Rundfunk). Die Anhänger des EU-Austritts können sich kaum medial präsentieren und haben dennoch viel Zuspruch.. Wenn die 14% der Leute - die auf jeden Fall aus der EU austreten wollen - bei der Nationalratswahl wählen gehen und die EU-Austrittspartei wählen, dann würde die EU-Austrittspartei vermutlich sogar die Grüne Partei auf Anhieb überholen. Das heißt, die EU-Austrittspartei hat eine große Chance, den Einzug in den Nationalrat tatsächlich zu schaffen. 





=> Kommentare & Postings eintragen
 

Danke für die Wahlempfehlung

Ich halte die FPÖ derzeit aufgrund des zu erwartenden Wahlergebnisses von ca. 20 %  für eine gute  Alternative. Wenn Jemand wie Herr Strache - der deutlich Stellung bezieht gegen den ESM-Wahnsinn einen  hohen Stimmenanteil erhält ist das zumindest ein Warnschuss vor den Bug der bedingungslosen Euroretter.
Strache ist derzeit auch der einzige Politiker der es wagt gegen eine Islamisierung Stellung zu beziehen. Wer in 10 Jahren als "Ungläubiger" und Mensch zweiter Klasse im eigenen Land leben möchte kann ja die grünen Gut-Menschen wählen.
ps vielleicht ist es gut dass die AFD die 5% Hürde nicht erreicht hat-man wird Ihr in einigen Jahren nicht vorwerfen können dass sie die -kommende-Währungs und Wirtschaftskrise nicht verhindern konnte.
mfg. Markus O.       26. September 2013



rot - schwarz - grün schwächen

Also, ich werde auf jeden Fall wählen gehen, und zwar aus Wut eine Primärfarbe, eben um rot/schwarz/grün damit zu schwächen!
   Tatsächlich ist die EU eine Diktatur. Sie kommt auf leisen Sohlen, noch! In dem Augenblick als Thurnher Stronach mit der Todesstrafe aufs Eis führte, dachte ich gar nicht daran, daß die Todesstrafe im Vertrag von Lissabon schon Realität ist. Diese Fernseh-Diskussionen habe ich mir nur ausschnittsartig angesehen, nie wurden wichtige Themen berührt wie: ESM und die Konsequenzen für uns und unser Österreich, nie, daß dauernd überall eingebrochen wird, Kupferkabel gestohlen, Friedhöfe abgeräumt etc. werden, Häuser ausgeraubt, Menschen niedergeschlagen. Daß kein Geld für unser Österreich mehr da ist, überall gespart werden soll, damit wir das Geld das wir ohnedies nicht haben anderen EU-Ländern oder vielmehr deren/unseren Banken vorwerfen können.  Alles kein Thema!
     Es geht diesen Marionetten nur um ihren persönlichen Machterhalt, sie klammern sich an ihre hohen Gehälter, die sie bei ihrer Durchschnittlichkeit nirgends sonst je erhalten würden. Sie sind sich Selbstzweck sonst gar nichts! Ich möchte die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Wieso läßt sich das österreichische Volk all das gefallen. Wie eine Schafherde, die willig und hirnlos, sich diesen dummen Politikern überläßt, die das Volk, das Land vor sich hertreiben, zweifelsohne ins Verderben.
MfG – Inge   25. September 2013



Dem Protest eine Stimme verleihen und Wählen gehen

Protest gegen die Regierungspolitik am besten durch das Wählen einer Kleinpartei ausdrücken. Dahinter stehen normale Bürger, die sich ehrenamtlich für das Gemeinwohl engagieren und kein Steuergeld für den Wahlkampf verwendet haben. Diese Parteien werden dann auch von den Medien ernster genommen und haben somit eine Chance.
Isolde           12. September 2013



Wahlempfehlung für Österreich?

Was ist eure Wahlempfehlung für die die nicht in Vorarlberg leben ?
Franz P.         8. September 2013

Anmerkung EU-AUS: Ja, das ist eine sehr berechtigte Frage. Wir haben nun oben unsere Überlegungen online gestellt.

danke für die sehr demokratische antwort , auf meine frage der wahlempfehlung für die bundesländer in denen man euch nicht wählen kann . ich habe diese frage an alle kleinparteien gestellt und keine hat eine so ausführliche und ernste antwort geschrieben .
   es ist übrigens sehr gut , dass ihr klar sagt , dass man wählen gehen sollte , denn das wahlrecht müssen wir schätzen !!!
Franz P.         9. September 2013



UE für die Wahl 2013

Sehr geehrter Herr Marschall,
wunschgemäß nehme ich auf Ihre e-Mail vom 7.08. Stellung:
Unterstützungserklärung habe ich (aus Ihrer Sicht) leider keine abgegeben, allerdings einige Ausdrucke an Bekannte weitergegeben.
2.) Hauptgründe für die zögerliche Unterstützung haben Sie in Ihrem Eintrag vom 17.7.2013: Behördenmißstände … bereits selbst angeführt.
3.) Persönlich bin ich grundsätzlich überzeugt, dass eine Wahl einerseits nichts ändern wird, andererseits ein „nicht gewünschtes Ergebnis“ von gewissen Herrschaften, und zwar nicht nur in Österreich, sondern EU-weit und darüber hinaus nicht geduldet wird (Siehe z. Beispiel seinerzeit „Schwarz / Blau“).
4.) Wenn sich Menschen wie Sie für eine Sache wie in diesem Fall persönlich so einsetzen, dann gebührt ihnen schon allein deshalb Respekt. (Ich weiß, davon haben Sie im Moment nichts). Vielleicht sollten Sie sich fragen ob das alles dafür steht und es nicht besser wäre, sich persönlich auf die kommende schwierige Zeit vorzubereiten. 
5.) Der politische und wirtschaftliche Karren ist nämlich schon längst total verfahren und es ist nur eine Frage der Zeit bis zum (gewollten) Crash. Ich schreibe Ihnen dies alles auch deshalb, da ich mich seit mehreren Jahren intensiver mit „Gott und der Welt“ auseinandersetze und viele Voraussagen, welche von besagten Herrschaften z.B. schon vor ca 50 Jahren gemacht wurden, nahezu Punkt für Punkt bereits eingetroffen sind; dies alles aufzuzählen würde hier zu weit führen.
6.) Zu guter letzt bin ich über das magere Ergebnis der Unterstützungserklärungen doch sehr erstaunt, aber wie schon angedeutet, hat das durchaus vielerlei Gründe; außerdem sind sehr viele Menschen derart systemgläubig und ahnungslos.
   Ich wünsche Ihnen weiterhin alles Gute.
Möge Ihre Arbeit nicht ganz umsonst gewesen sein.
   L.G. Karl         8.8.2013



Die repräsentative Demokratie ist am Ende

Ich glaube, dass die repräsentative Demokratie (wie vieles andere auch) am Ende ist und die meisten künftigen Entscheidungen nicht mehr in den Parlamenten fallen werden, sondern in den Organisationen der Banken und Konzerne auf der einen Seite und in den (teilweise noch zu gründenden) Organisationen der Konsumierenden, Produzierenden und Vermittelnden (und da meine ich die Menschen). Hier sehe ich schon jetzt reale Chancen der Mitgestaltung und gleichzeitig die bestmögliche Vorbereitung für die Aufgaben nach dem Zusammenbruch des herrschenden Systems.
Kary N.            1. April 2013

Anmerkung EU-AUS: Ja, die derzeitige repräsentative Demokratie ist am Ende, weil sie eben nicht repräsentiert und Parteien unter 4% gänzlich ausschließt. Direkte Demokratie wird das Problem der politischen Entscheidungsfindung auch nur eingeschränkt lösen können. Aber immerhin kann man mit Volksabstimmungen die großen Grundsatzfragen der Gesellschaft gut entscheiden. Produzenten und Konsumenten entscheiden jetzt schon viel, nur beispielsweise bei der Glühbirne konnten sich die Konsumenten leider nicht gegen die Produzenten durchsetzen und gegen die politischen "Repräsentanten" schon gar nicht.



Die Euro-Gegner werden mehr,

aber leider nur langsam.
Ich hoffe immer noch, dass das System sich selbst erledigt.
Denn wenn wir warten müssen, bis die Leute bewusst-seinsmäßig noch so weit sind, werden wir ein paar Jährchen älter werden ... Es ist mal wichtig, dass es die Alternativen gibt und dass sie auch bekannt ist. Aber die Wähler wählen selbst dann noch konservativ, wenn der Staat bereits pleite ist ...
Die letzte Wahl in Zypern war ja erst vor einem Monat ...
LG, Irmgard   18.3.2013

EUAUS: Der traurige Witz der Geschichte ist, dass Zypern bis vor einem Monat einen kommunistischen Präsidenten hatte, der offensichtlich auch nichts gegen die Zockerbanken und die Steueroase in Zypern unternahm.



Betr.: "NEOS-LIF-Haselsteiner" & "Team Stronach"

Die Tatsache das hier noch eine neue Partei mit viel Geld/ Macht kommt, macht es nicht einfacher. Ich denke aber das diese zwei neuen Parteien mit viel Geld vor allem Strache (FPÖ) Stimmen kosten – als EU-Gegner sind sie für mich nicht glaubhaft. Mit genügend Geld / Werbung kann aber leider jeder den Einzug ins Parlament kaufen.
   Es stellt sich eben die Frage – sind die Österreicher bereit ihre Zukunft selbst zu bestimmen – und dafür auch bereit zu helfen – oder jammern sie weiter und lassen wie vor 75 Jahren zu, dass andere entscheiden und machen sich damit wieder mitschuldig?!?
LG. franz       10. März 2013



Wann und wo kann man Unterstützungserklärungen unterschreiben?

Bitte auch um Informationen, ab wann, bzw. wo es möglich sein wird die Unterstützungserklärung für die Nationalratswahl 2013 zu unterschreiben.
Gerhard S.       14. Nov. 2012

Anmerkung EU-AUS: Unterstützungserklärungen kann man am zuständigen Gemeindeamt bzw. Magistrat abgeben. Beginn der Frist ca. 2 Monate vor dem Wahltermin. Dauer 3 Wochen (wobei die dritte Woche für den Rücklauf, Zuordnung und Abgabe der Unterstützungserklärungen benötigt wird). Das Formular senden wir allen Unterstützern vor Beginn der Frist rechtzeitig per Rundschreiben oder per Post zu.



Nationalrat & Mitarbeit

Sehr geehrter Parteivorstand, mein Name ist René A... und ich bin 22 jahre jung. Seit meinem 7. Lebensjahr verfolge ich die Abwärtspolitik in Österreich. Ich selbst bin ein großer EU-Gegner und will schon mein Lebenlang etwas an der Österreichischen Politik verändern. Ich bin äusserst redegewandt und wollte mich daher erkundigen , wie dass bei Ihnen abläuft zwecks Antreteten zu den Nationalratswahlen usw. Ich selbst bin in Wien zu Hause und könnte hier einiges an Werbung machen. Ich würde mich über Infos freuen.
Mfg René A. 12. November 2012

Anmerkung EU-AUS: Sehr geehrter Herr A..., Wir bereiten uns für die Nationalratswahl 2013 schon seit einem Jahr vor. Die Unterstützungserklärungen werden wir aller Voraussicht nach schaffen. Die Kandidatenanzahl und die Finanzierung sind aber noch viel zu gering. Aber wir haben ja noch zumindest ein halbes Jahr Vorbereitungszeit. In Wien brauchen wir noch dringend Unterstützung. Es würde uns freuen und helfen, wenn Sie bei uns Mitmachen würden. Bei EU-Austrittsthemen sind wir uns alle einig und somit eine sehr homogene Partei. Bei anderen Themen gibt es zeitweise sehr unterschiedliche Ansichten, da wir ja Unterstützer aus allen Lebenslagen und Weltanschauungen haben. Da ist hohe Toleranz gefragt. (Exremisten von links und rechts lehnen wir aber ab, da diese meist keine demokratische Gesinnung haben.) Sie können bei uns als Unterstützer, Mitglied, Aktivist, Kandidat mitmachen. Speziell in Wien fehlen uns noch 21 Kandidaten. Am besten gleich bei unserem Rundschreiben eintragen => http://www.euaustrittspartei.at/internes/rundschreiben/
Falls Sie auch gleich EU-aus Mitglied werden wollen => http://www.euaustrittspartei.at/internes/mitglied-werden/
Ich würde mich auf ein persönliches Gespräch mit Ihnen freuen. Am besten mich zwecks Terminvereinbarung anrufen.
Robert Marschall



Für Österreich

Sehr geehrtes Team von EU-aus, In all Ihren Punkten muss ich Ihnen voll und ganz recht geben. Das traurige an der Situation in unserer Heimat ist jedoch, dass jeder, der sich zu Österreich bekennt und diesen EU-Schwachsinn nicht mehr einfach so hinnehmen will, sofort in das rechte Eck gestempelt wird. Österreich hat als souveräner, neutraler Staat immer schon (sprich seit 1956 im Zuge der Ungarnkrise) gezeigt, dass es keine Debatte gibt anderen Menschen zu helfen. Darauf sollten wir einmal stolz sein und uns nicht immer dafür entschuldigen, dass wir darauf schauen wollen, dass uns gut geht. Es ist einfach nicht auszuhalten, wie hörig die österreichischen Parlamentsfraktionen dem Mammon, sprich der Wirtschaft und den Banken sind. In der EU und damit auch in Österreich machen derzeit große internationale Wirtschaftskonzerne, korrupte Parteisoldaten und fettgestopfte Bankaktionäre die Gesetze, deren Exekution und die Gerichte werden von den Möchtegernparlamentarieren ausgehungert. Ganz zu schweigen vom Bildungssystem und Gesundheitssytem. Diese sind nicht deshalb so marod, weil dies Systeme schlecht wären, aber wenn viele Milliarden an Steuergeldern in Banken in ganz Europa gesteckt werden ein Euro-Rettungsschim gebaselt wird, mit dem man sich nicht in einen Nieselregen wagen möchte, und es dann noch Finanzminister gibt die über ein gutes Geschäft für Österreich (Pröll) und viel fresh Money (Fekter) reden, dann bleibt nur mehr eines: ES BEI DER NÄCHSTEN WAHL ZU ÄNDERN ODER AUSZUWANDERN. Da ich aber gerne Österreicher bin werde ich mit Sicherheit versuchen Ihre Bewegung zu unterstützen.
Mit freundlichen, patriotischen Grüßen
Gerhard Sch. 10.11.2012

Anmerkung EU-AUS: Das freut uns. Bitte gleich bei unserem => EU-aus Rundsschreiben eintragen, damit wir Sie über Ereignisse und Aktivitäten am Laufenden halten können.



Zur kommenden Nationalratswahl !

Die kommende Nationalratswahl ist eigentlich eine Volksabstimmung.
Die Wähler, die wieder die selben Parteien wählen welche den Fiskalpakt und den ESM-Vertrag durchgewunken haben, dürfen dafür gerechterweise auch den unbegrenzten ESM und die dadurch erhöhten Steuern bezahlen. Sie haben sich dafuer verdient gemacht. So zusagen "österreichische Schildbuerger".
Helmut H.       29. Oktober 2012

EUAUS: Guter und gerechter Vorschlag. Die Umsetzung ist aber nicht möglich, da wir an einem geheimen Wahlrecht festhalten wollen. Personalisierte Stimmabgaben würden rasch in einer Diktatur enden und lehnen wir daher ab. Man könnte aber die Parteien dafür haftbar machen, die im Parlament für ESM und Fiskalpakt gestimmt haben. SPÖ-ÖVP-Grüne sollten die Kosten des ESM-Vertrages übernehmen, da diese Parteien dafür gestimmt haben. Dann wären diese drei Parteien Pleite und Österreich hätte ganz neue Parteien im Parlament sitzen, die dann wieder im Sinne der österreichischen Bevölkerung Gesetze beschließen und nicht im Sinne der EU.



Österreichische Politiker versus EU-Politiker

Frage: Sind denn die österreichischen Politiker "besser", als die EU-Politiker?
St.        24. September 2012

EUAUS: Das ist echt eine spannende Frage. Der Politikertypus ist sehr ähnlich. Unserer Meinung nach liegt der Unterschied darin, dass die Politiker im österreichischen Parlament in Wien besser durch das österreichische Volk und die österreichischen Medien kontrolliert werden, als im fernen Brüssel. Dadurch werden die Politiker im österreichischen Parlament eher die Interessen der österreichischen Bevölkerung vertreten, als die Lobbyisten und EU-Politiker im EU-Parlament in Brüssel. Deshalb ist die Selbstbestimmung Österreichs auch so wichtig und bringt bessere Ergebnisse für die österreichische Bevölkerung, als die Fremdbestimmung durch die EU in Brüssel. Aber natürlich gibt es auch in Österreich zahlreiche Entscheidungen der SPÖ-ÖVP Mehrheit, die offensichtlich gegen die Bevölkerungsmehrheit gerichtet ist. Somit kommt man zum Ergebnis, dass die beste Entscheidung bei grundlegenden Fragen österreichische Volksabstimmungen sind, da dann auf jeden Fall dem Mehrheitswillen der österreichischen Bevölkerung zum Durchbruch verholfen wird. Das Volk ist dann nicht in Geiselhaft von österreichischen Politikern, noch von den österreichischen Parteien, noch von der ausländischen EU.



Zusammenarbeit mit der FPÖ?

Die FPÖ ist schon für den EU / Euro Austritt. ... Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ wäre meiner Meinung nach auch Sinnvoller. Auch wenn nicht alles Übereinstimmt aber wichtig ist sich die Hauptpunkte sich sehr decken.
Andreas B.   19. Mai 2012

Antwort EU-AUS: Die FPÖ und Heinz-Christian Strache sind nicht für den EU-Austritt, sondern wollen die EU sogar noch um Serbien und Kroatien erweitern und zwar ohne Volksabstimmung.
=> Andreas Mölzer 26.1.2011: Mölzer: Kroatiens EU-Beitritt ist von europäischer und regionaler Bedeutung."
=> Andreas Mölzer 15.2.2011: "Mölzer: Baldigem EU-Beitritt Kroatiens sollte nichts im Wege stehen".
=> HC Strache 15.6.2011: "FPÖ-Pakt mit Serben-Partei"
=> HC Strache 15.6.2011: "EU-Kritiker Strache setzt sich für serbischen EU-Beitritt ein"
=> HC Strache 24.2.2012: "Strache: Ja zu einem EU-Beitritt Serbiens setzt sich durch"
=> weitere Kommentare der Parteien
Daher bleibt jenen Wählern, die den EU-Austritt wollen nur die Möglichkeit offen, die EU-Austrittspartei bei der nächsten Nationalratswahl zu wählen.



Bürger an die Macht

Die Parteien in Österreich überschlagen sich mit der Ankündigung dass das Volk mehr Mitsprache bekommen soll. Aber eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild ist ohne vorherige Gesetzesänderung nicht möglich. Da die Volksbegehren in Österreich nur unverbindlich sind. Trotz des teuren Vergnügen landeten sie bisher zu 100 Prozent in der Schublade.
Aber auch die Hürden ab 250.000 FPÖ, über 650.000 der ÖVP bis zu 700.000 Unterschriften der SPÖ sind einfach zu hoch. 50.000 Unterstützer/innen sind genug für das kleine Österreich. Wenn die Bürger/innen mehr Mitsprache bekommen sollen, dann muss auch die 4 % Hürde für den Einzug in den Nationalrat fallen. Da schon 0,6 % der Stimmen für ein Mandat reichen
würde. Das gleiche gilt auch für den Landtag nur mit unterschiedlichen Erfordernissen der einzelnen Bundesländer.
Sind unserer 5 Nationalratsparteien überhaupt bereit dem Volk mehr Mitspracherecht einzuräumen? Nur ich kann es nicht glauben!
Karl H., Wiener Neustadt, 17. Mai.2012



Spruch über die EU

Was EU und EURO hat beschert,
ist keine Wählerstimme wert.
Hans          4. Mai 2012



Die Qual bei der Wahl

Viele Leserbriefschreiber, aber auch ein großer Teil der Österreicherinnen und Österreicher ist mit den derzeitigen Zuständen in unserem Land mehr als nur unzufrieden. Immer wieder ist zu lesen „Wahltag ist Zahltag“ oder „Abgerechnet wird am Wahltag“.
  
Nun man darf gespannt sein, wie ernst die Wähler und Wählerinnen das tatsächlich meinen. Einige der Stammwähler von SPÖVP werden vielleicht zu FPÖ oder Grünen wechseln, viele werden gar nicht wählen weil sie sagen,  „Wozu die machen sowieso was sie wollen“. Der Rest wird weiter am Stammtisch schimpfen und trotzdem, mangels Alternative, den göttlichen Führern der Partei folgen wie die Ratten dem Rattenfänger von Hameln.
Wählen werden sie wie bisher weil sie meinen dass sei das kleinere Übel.
Aus Protest Weiß zu wählen bringt wenig, da die Protestwähler im Parlament nicht vertreten werden.
Da SPÖVP freiwillig keine Macht abgeben werden, muss es eine oder mehrere Alternativ(en) geben um zum Einen die bestehenden veralteten, nicht mehr zeitgemäßen  korrupten Machtverhältnisse ändern und zum Anderen vorrangig für die Einführung von mehr Bürgerrechten und echter Demokratie eintritt. Mit Mandataren die nicht irgendwelchen althergebrachten Ideologien nachlaufen, die unabhängig von diversen Lobbyvereinen einzig und allein für die Menschen in dem Land handeln mit oder ohne EU-Verwaltung.

Bei der nächsten Wahl wird es mit Sicherheit zumindest eine wählbare Alternative geben,
die es jetzt schon gibt. Wie in Österreich üblich wird sie jedoch leider von den Medien tot geschwiegen. Was bei ORF und den von Außen gelenkten Printmedien noch verständlich ist. Das aber auch in den Redaktionen der wenigen unabhängigen Medien nicht zumindest der Versuch unternommen wird, ihre Leser über alternative Wahlwerber zu informieren bzw. über deren Ziele, Ideen und Vorschläge zu berichten, stimmt zumindest nachdenklich. Bei der Wahl 2013 wird sich zeigen, ob Herr und Frau Österreicher genug Mut haben, im Interesse der Zukunft ihrer Kinder und Enkel, neue Wege zu gehen und höchst dringliche Veränderungen herbei zu führen, oder der alte Spruch  „Jedes Volk hat die Regierung die es verdient“ Wahrheit wird. Wie immer gilt natürlich die Unschuldsvermutung.
   Liebe Mitbürger, Mutbürger und Wutbürger
überlegt gut, IHR HABT noch DIE WAHL.
Adolf L.   23. Febraur 2012

Anmerkung EU-AUS: Immerhin hat der ORF mich als Parteiobmann der EU-Austrittspartei in eine ORF-Live-Sendung eingeladen. D.h. der staatliche ORF ist in der Berichterstattung über die EU-Austrittspartei sogar medialer Vorreiter. Wer hätte das gedacht? R. Marschall PS: "Wahltag ist Zahltag" ist übrigens kein guter Spruch. Das hält leider er einige (viele?) Menschen davon ab, Wählen zu gehen. Die glauben nämlich, dass die Stimmabgabe tatsächlich etwas für kostet in Form einer Eintrittskarte ins Wahllokal. Kaum zu glauben oder?



Wie wollen Sie den Termin Oktober 2012 erreichen?

Sehr geehrter Herr Mag. Marschall ,
vorab , ich bin zu 100% für den Austritt aus der EU und war auch immer gegen den Beitritt !! Aber sollte es ihnen entgangen sein daß die Nationalratswahlen nicht 2012 sondern erst 2013 stattfinden werden ? Von mir aus könnten sie nächste Woche oder nächsten Monat stattfinden !! Aber es wäre sehr nett von ihnen mir zu erklären wie sie und ihr Team den Termin in diesem Jahr erreichen wollen !?
    Außerdem wurde ja 2011 schon ein Antrag auf Austritt aus der EU gegeben , dieser wurde aber LEIDER vom Bundesministerium für Inneres abgelehnt ! Zur Info : eu-austritt.blogspot.com !! Ich brauche nicht erwähnen , daß ich diesen Antrag unterschrieben habe !!
Mit freundlichen Grüßen 
B. Franziska  15. Februar 2012

.Antwort EU-aus:
S.g. Frau B.,
Die Nationalratswahlen wurden schon oft vorverlegt, also muß man darauf vorbereitet sein. In Österreich sind vorzeitige Neuwahlen nichts Ungewöhnliches: 1953, 1966, 1971, 1986, 1995, 2002, 2008 gab es vorgezogene Neuwahlen in Österreich
=> http://www.nationalratswahl.at/

Wann die nächste Nationalratswahl sein wird kann niemand sagen, spätestens jedoch im Oktober 2013.
* Wir wollen eine Vorverlegung nicht "erreichen", sondern bereiten uns darauf vor. Wenn es Oktober 2013 wird, dann habe ich auch nichts dagegen. Dann bleibt uns sogar mehr Vorbereitungszeit.
* Es wurde vom EU-Austrittsvolksbegehren (Initiatoren Rauscher & Schramm) kein Antrag auf Austritt aus der EU beim Innenministerium abgegeben, sondern nur ein Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens für den EU-Austritt. Wegen eines Formfehlers wurde der Antrag aber abgelehnt. D.h. wahrscheinlich wird es kein diesbezügliches Volksbegehren in absehbarer Zeit geben. Weil ich das schon befürchtet habe, habe ich mit zwei Mitstreiterinnen die EU-Austrittspartei gegründet. Dann - soferne wir die nötigen Unterstützungserklärungen haben - werden wir am Stimmzettel der nächsten Nationalratswahl stehen. Dann kann jeder Bürger und Bürgerin tatsächlich über den EU-Austritt entscheiden.
Falls Sie mehr Infos wollen, dann bitte hier eintragen => http://www.euaustrittspartei.at/internes/rundschreiben/
LG R. Marschall



Neuwahlen wegen Sparpaket ?

Sehr geehrter Herr Mag. Marschall,
haben Sie nicht auch den Eindruck, dass diese Koalition nach diesem Eiertanz um das Sparpaket zerbrechen könnte?
Ich bin der Meinung,  jeder dieser Zwillingsbrüder wartet nur auf den günstigsten Moment um abzuspringen.
Wär dann ein Antritt bei vorgezogenen Neuwahlen noch möglich?
Mit vorzüglicher Hochachtung 
Johann S.          6. Februar 2012

.Antwort EU-aus: JA, beim Thema Geld sind schon viele Koalitionen, Firmen und Partnerschaften zerbrochen. Den Beschluß zur Neuwahl müßte das Parlament ca 3 Monate vor der Wahl treffen. Ca 2 Monate vor der Wahl müssen wir innerhalb von 3 Wochen 2600 Unterstützungserklärungen - die am Gemeindeamt oder Magistrat unterschrieben wurden - beisammen haben. Damit wir das schaffen, bauen wir schon jetzt unsere Interessenten-Kartei auf. Damit können wir dann am Tag X sehr viele Sympathisanten direkt anschreiben und hoffen auf großen und schnellen Rücklauf. PS: Wir hatten schon damit gerechnet, dass es im März 2012 Neuwahlen gibt. Deshalb haben wir die Partei auch schon im Oktober 2011 gegründet. Wir rechnen damit, dass wir heuer im Sept oder Okt tatsächlich Neuwahlen haben werden.



Wählerpsychologie

Gewählt wird nicht nach "Einsicht", sondern nach "Eigennutz". Deshalb funktioniert vermutlich die Parteibuchwirtschaft von rot und schwarz so gut.
Gast   Dez 2011



Unterstützungserklärungen für Wahlantritt

Wann beginnen Sie mit der Sammlung?
M.K.   8. November 2011

EU-aus: Die Eintragungsfrist zur Unterstützung von neuen Parteien beginnt bei den Magistraten und Gemeindeämtern 2 Monate vor der nächsten Nationalratswahl und dauert 3 Wochen. Der Wahltermin steht noch nicht fest, somit auch noch nicht die Eintragungswoche. Derzeit können wir nur
=> Mitglieder sammeln und Sympathisanten
=> EU-aus Rundschreiben gewinnen. Diese erhalten dann alle rechtzeitig ein E-mail mit dem Formular von uns.



Wieder frei entscheiden dürfen

Mein Mann und ich suchen schon lange eine Plattform bezw. noch besser eine Partei die sich endlich den etablierten Parteien in Österreich entgegensetzt.
Wenn wir die Möglichkeit bekämen, bei der Nationalratswahl 2012 teilzunehmen, wäre das sowieso das Allerbeste.
Die Punkte die Sie im Parteiprogramm stehen haben, sind alle sehr wichtig - wahrscheinlich noch nicht vollständig.
Aber die Partei ist ja jung und wie man in Deutschland bei den Piraten sieht, ist in Österreich sicher Nachholbedarf gefragt.
Ich, Ingrid St... schreibe sehr viele Leserbriefe an die steirische Kronenzeitung, die werden auch sehr oft veröffentlicht, aber man kann halt nicht wirklich etwas verändern.
Ingrid & Josef St.          31. Oktober 2011

EU-aus: Schon im Jahre 1994 waren 33,4% gegen den EU-Beitritt. In der Zwischenzeit sind es vermutlich noch mehr EU-Gegner geworden. Was bisher fehlte, war eine Partei, die genau diese Interesse der Bevölkerung vertritt. Die Wähler /innen konnten also ihren Protest nur mit Nichtwählen Ausdruck verleihen. Bei der nächsten Wahl können die EU-Gegner dann aber aktiv die EU-Austrittspartei wählen. Das wird vermutlich in der österreichischen Innenpolitik zu massiven Veränderungen führen. Je mehr Menschen bei der EU-Austrittspartei Mitglied werden oder zumindest die aktuellen Informationen über den EU-Austritt anfordern und lesen, desto schneller sind wir am Ziel.



Wahlziel 33% ?

Wenn sie von einem Drittel an Wählerstimmen schreiben, dann vermute ich, dass sie realitätsfremd sind oder Träumer?
Leopold N.         31. Oktober 2011

Antwort EU-aus: Ja, das ist unser Ziel. Ist das realistisch? Ja, denn 1994 haben bei der Volksabstimmung über den EU-Beitritt auch 33,4% gegen den EU-Beitritt Österreichs gestimmt. Die EU-Gegner sind vermutlich gerade in den letzten Monaten mit der EURO-Krise, EURATOM, Glühlampenverbot, Gentechnik usw. deutlich gestiegen. Derzeit bleibt den EU-Gegner ja nur übrig nicht Wählen zu gehen. Die Nichtwähler (1.405.000) waren bei der letzten Wahl fast so viele, wie die SPÖ-Wähler (1.430.206). Das ist ein deutlicher Hinweis über die Unzufriedenheit der Leute. => http://www.wien-konkret.at/politik/nationalratswahl2008/wahlergebnis2008/
Nur mit einem Drittel der Wählerstimmen und daher einem Drittel der Abgeordneten kann eine Partei im Parlament Volksabstimmungen erzwingen, insb zum EU-Austritt Österreichs. Unser Ziel kann daher nicht lauten, wir wollen mit mindestens 4% in den Nationalrat einziehen. Damit kann man kaum etwas bewirken. Ich gebe aber zu, dass enorm viel Arbeit zu bewältigen ist, um dieses Ziel auch tatsächlich zu erreichen.



Konkurenz zur FPÖ (ist nicht gut)

Derzeit ist es nur mit der FPÖ möglich diese Regierung zu stürzen. Ich finde Ihr Thema gut nur leider würden sie da nur in der Wählerschaft der FPÖ poolen. Ich würde ihnen raten eine Kooperation mit der FPÖ anzustreben, aber nicht als Partei zu Kandidieren. Freundliche Grüße Erich J. 17. Oktober 2011 .

EU-aus:
S.g. Herr J.,
* die FPÖ tritt nicht für einen EU-Austritt Österreichs ein.
* die FPÖ fordert keine Volksabstimmung über den EU-Beitritt von Serbien und Kroatien. Damit hat leider auch die FPÖ nicht verstanden, wer der Souverän ist. Damit hat die FPÖ nicht die gleichen Ziele, wie wir. Weiters denke ich, dass wir Wähler von allen Parteien bekommen werden. Der Frust in der Bevölkerung mit der EU und den Anti-Demokraten kennt derzeit keine Parteigrenzen. Insbesonders die Grünen haben die direkte Demokratie völlig beiseite gelegt. Ich glaube somit auch, dass uns sogar basisdemokratische Grün-Wähler wählen werden. Die EU-Austrittspartei tritt bei der nächsten Nationalratswahl jedenfalls eigenständig an. Mag. Robert Marschall, Obmann EU-Austrittspartei





12.5.2013: 47 Prozent wollen Kleinparteien im Parlament haben

Die Nationalratswahl im September könnte das Parlament bunter machen. Beinahe jeder zweite Wahlberechtigte findet es gut, wenn viele kleine Parteien in einer gesetzgebenden Versammlung sind.
=> Der Standard vom 12.5.2013



20.4.2013 Verfassungsgerichtshofspräsident Gerhard Holzinger im Kurier-Interview

Gerhart Holzinger: ... Österreich braucht dringend einen Demokratisierungsschub. Die Verdrossenheit ist hoch, die Menschen identifizieren sich ganz offensichtlich nur noch unzureichend mit dem politischen System.

Kurier: Woran machen Sie das fest?

Gerhart Holzinger:
Protestbewegungen genießen besonderen Zulauf, auch in meinem Bekannten- und Freundeskreis begegnen mir viele, die sagen: Ich weiß nicht, wen ich wählen soll. Der demokratische Wettbewerb der Ideen und Programme fehlt einfach. ...
Ganzer Artikel => Kurier.at vom 20.4.2013



17.3.2013 FDP-Politiker wechselt zu neuer Anti-Euro-Partei

Nach 26 Jahren hat der FDP-Politiker und Regionalrat der Stadt Stuttgart, Ronald Geiger, sein Parteibuch zurückgegeben und ist zur neuen eurokritischen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) gewechselt.
Ganzer Artikel => http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/alternative-fuer-deutschland-fdp-politiker-wechselt-zu-neuer-anti-euro-partei/7941300.html

EU-aus: Das nimmt in Deutschland einen ähnlichen Verlauf wie bei Stronach in Österreich. Vielleicht wechseln ja auch in Österreich ein paar Abgeordnete zur EU-Austrittspartei.



27.1.2013 Gallup-Meinungsumfrage zum EU-Austritt

... Auf der Wunschliste für eine neue Volksbefragung ganz oben stehen für die Österreicher die Themen Bildungsreform und Neue Mittelschule (40%). Knapp dahinter wollen sich die Österreicher zum Thema Reichensteuer befragen lassen (38%). Auf Platz drei rangiert die Zukunft der EU (34%).
   Würde in Österreich wie in Großbritannien über einen Verbleib in der EU abgestimmt werden, fiele das Ergebnis eindeutig aus: 74 Prozent der Österreicher sind gegen einen Austritt. ...
Rückfragehinweis: ÖSTERREICH, Chefredaktion

EU-aus: D.h. 26% der Österreicher sind derzeit für einen EU-Austritt Österreichs. Das ist zwar derzeit keine Mehrheit, zeigt aber das große Wählerpotenzial der EU-Austrittspartei auf. Da sollten wir die 4%-Hürde zum Einzug in den Nationalrat locker schaffen.



26.8.2012 Meingungsumfrage Linzer Market-Institut: 12% für EU-Austrittspartei

Welche Folgen der nächsten Nationalratswahl erscheinen Ihnen als wünschenswert?
dass die Bundesregierung einen Denkzettel bekommt: 46%
dass eine Regierung kommt, die Steuern senkt: 40%
dass Frank Stronach ins Parlament kommt:  34%
dass eine klar proeuopäische Regierung kommt: 18%
dass Seniorenpartei ins Parlament kommt: 14%
dass Priatenpartei ins Parlament kommt: 13%
dass EU-Austrittspartei ins Parlament kommt: 12%
dass BZÖ wieder ins Parlament kommt: 7%

Die EU-Austrittspartei ist nur 1% hinter der Piratenpartei, obwohl über die Piratenpartei in den Medien massiv berichtet wurde und über die
EU-Austrittspartei noch gar nicht. Überraschend ist auch, dass das BZÖ derzeit deutlich hinter Piratenpartei und EU-Austrittspartei liegt.
Mehr dazu => Der Standard 28. August 2012



19.11.2011 Machtverhältnisse verschieben sich in der Krise

... Österreichs Regierung ist (wie meistens in der EU) in der Eurokrise
mit keinem einzigen eigenständigen Vorschlag aufgefallen. Das mögen
Zyniker für ein Glück halten, ärgerlich ist es trotzdem. 
Krisen eröffnen Chancen, denn in Zeiten des Umbruchs verschieben sich die Machtverhältnisse. Die Starken und Schlauen vergrößern ihren Einfluss, die Schwachen und Denkfaulen fallen weiter zurück. ...
Rückfragehinweis: Die Presse Chef v. Dienst 



8.10.2011:"profil"-Umfrage: Regierungsparteien SPÖ und ÖVP verlieren

Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, verlieren beide Regierungsparteien leicht an Stimmen.
Würde am Sonntag der Nationalrat gewählt, käme die SPÖ laut der vom Meinungsforschungsinstitut Karmasin Motivforschung für "profil"
durchgeführten Umfrage auf 29%, die ÖVP auf 22%, das ist jeweils ein Prozentpunkt weniger als im September. Die Freiheitlichen legen erstmals
seit der Verurteilung von FPK-Chef Uwe Scheuch wieder zu und bleiben mit 26% (September 24%) auf Platz zwei. Die Grünen kämen bei
Nationalratswahlen wie im Vormonat auf 15%. Das BZÖ verliert einen Prozentpunkt und kommt auf 3%.
Rückfragehinweis:   "profil"-Redaktion, Tel.: (01) 534 70 DW 3501, OTS0008    2011-10-08/08:00

EU-Aus: 5% haben bei dieser Meingunsumfrage offensichtlich für andere Parteien gestimmt. Diese Meingungsumfrage dokumentiert recht gut die Ausgangslage zur Gründung der EU-Austrittspartei Österreichs mit Satzungshinterlegung im Innenministerium am 7. Oktober 2011.



8.10.2011 "profil"-Umfrage: Ein Drittel der Österreicher würde eine Piratenpartei wählen

Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, kann sich ein Drittel (31%) der Österreicher vorstellen, eine Piratenpartei zu wählen. ... 57% der befragten Österreicher würden laut der im Auftrag von "profil" vom Meinungsforschungsinstitut Karmasin Motivforschung durchgeführten Umfrage hingegen keine alpenländische Piratenpartei wählen. 12% haben sich der Stimme enthalten. ...
Rückfragehinweis: "profil"-Redaktion,

Anmerkung EU-AUS: Zum Erhebungszeitpunkt war die "EU-Austrittspartei" noch nicht gegründet. Wir sind allerdings keine "Piraten", sondern "Demokraten"! Spannend wird die nächste Meinungsumfrage.



26.9.2011: Herman Cain: message is more important than money

Herman Cain, erfolgreicher US-Kandidat der Präsidentschaftsvorwahlen in Florida:
"... that the voice of the people is still more powerful than the voice of the media, with all due respect.
And, secondly, it says that message is more important than money. ...”
Qu => Foxnews 26. September 2011 

Anmerkung EU-AUS: Unsere Botschaft ("message") lautet jedenfalls: "EU-Austritt jetzt"