EU-Austrittspartei: Für den EU-Austritt Österreichs, im Wahlbündnis EU-Stop
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Unterstützungserklärung

Unterstützungserklärungen für die Wahl:

Für die Nationalratswahl 2013 ist die Frist für die Abgabe einer Amtlichen Unterstützungserklärung für eine neue Partei bereits abgelaufen.

Sie können sich aber bereits für die EU-Wahl 2014 eintragen
=> Unterstützungsrklärung EU-Wahl 2014.
Dann senden wir Ihnen das Formular zu, sobald es möglich ist (voraussichtlich Mitte März 2014).



Ausreichend Unterstützungserklärung für die NR-Wahl 2013 nur in Vorarlberg





Abgabe der Unterstützungserklärungen im Amt der Vorarlberger Landesregierung am 2. August 2013 durch das EU-AUS Team Vorarlberg (siehe Bild links).

In Vorarlberg hat die EU-Austrittspartei die vom SPÖ-ÖVP-Wahlrecht geforderten Unterstützungserklärungen tatsächlich erreicht :-))) 
100 waren in Vorarlberg nötig und wir konnten 123 abgegeben. Das Einbringen unseres Wahlvorschlages wurde uns am 2. August 2013 um 14:10 Uhr vom Amt der Vorarlberger Landesregierung bestätigt. (unteres Bild links)

In den anderen Bundesländern hat die EU-Austrittspartei die vom SPÖ-ÖVP Wahlrecht festgelegten Hürden leider nicht geschafft. Die Details folgen in Kürze.
 
 

Endstand 2. August 2013, 17 Uhr

 Bundesland 

 nötig 

 gesammelt 

 Zielerreichung 

 Burgenland

   100

      12

     12%

 Kärnten

   200

      35

     18%

 NÖ

   500

      90

     18%

 OÖ

   400

      40

     10%

 Salzburg

   200

      27

     14%

 Steiermark

   400

     100

     25%

 Tirol

   200

      25

     13%

 Vorarlberg

   100

     123

   123%

 Wien

   500

     160

     32%

 Österreich

 2600

     612

     24%

 .
Vielen Dank an alle, die für uns eine amtliche Unterstützungserklärung unterschrieben haben.
 

Medienartikel:

* Die Presse vom 2.8.2013
* Neue Züricher Zeitung vom 3.8.2013
* NÖN vom 5.8.2013
* ORF.at vom 3.8.2013
* Vienna Online vom 2.8.2013 
 



18.7.2013: Behördenmißstände beim Sammeln der Unterstützungserklärungen für die Nationalratswahl 2013 Wien

Erstens wurden die Wahlberechtigten von den Behörden nicht informiert, dass jeder Wahlberechtigte für eine neue Partei eine Unterstützungserklärung (= Vorwahlstimme) abgeben kann, noch von wann bis wann die knappe Eintragungsfrist läuft. Es gab keine Zusendung an die Wahlberechtigten und meist stand es auch nicht im Aushang der Ämter, auch in Wien nicht. Auf vielen Gemeinde-Websites fehlen die Informationen über den Ablauf der Abgabe einer Unterstützungserklärung. 
   Zweitens wurde die kurze Unterzeichnungsfrist in die Haupturlaubszeit gelegt, wobei man am Urlaubsort keine Unterstützungserklärung abgeben kann, selbst wenn dieser in Österreich ist (kein Witz)!!! 
   Weiters gibt es Gemeindeämter, die selbst auf Urlaub sind und einfach für eine Woche das Amt zugesperrt haben (z.B. Gemeinde 8342 Gnas in der Stmk). 
   Weiters gibt es Gemeinden, denen die Beglaubigung von Unterstützungserklärung – trotz bereits ausgeschriebener Wahl – zu viel Arbeit war (z.B. Graz). Dafür machen viele Gemeinden rechtswidriger Weise Kopien von den ausgestellten Unterstützungserklärungen. (In Wien und Wiener Neudorf bereits abgestellt, da das ein Verstoß gegen das Datenschutzgesetz darstellt). Auch das Führen von Listen - wer für welche Partei eine Unterstützungserklärung abgegeben hat - ist verboten, hat sich aber noch nicht in alle Ämter herumgesprochen. 
   An Unterstützungswillige der EU-Austrittspartei wurden von Beamten schon Fragen wie z.B.: „Warum wollen Sie das unterschreiben?“, „Sie unterschreiben hier einen Parteimitgliedsantrag, ist Ihnen das klar?“ und ähnliche Fragen gestellt. Das ist klarer Weise unzulässig. 
   Die EU-Austrittspartei hofft trotzdem, dass in allen Bundesländern die nötigen Unterstützungserklärungen gesammelt werden können.





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Angst vor Repressalien

Ich war und bin ein 100%iger EU Gegner  von Beginn an!    Wie derzeit wahrscheinlich, unter der Hand, bereits 70 % der Bürger in Österreich und Deutschland  Aber es geht niemand dafür auf die Straße oder in die Gemeindestube. Zu groß ist die Angst vor Repressalien und das Wasser steht allen noch nicht bis zum Hals. Den Leuten geht es bei uns immer noch viel zu gut. Man muß nur die Masse von Autos vor den Heurigen und Gastwirtschaften sehen!  Brot und Spiele.
Ich habe die EU immer nur als ein Wirtschafts-Kartell  gesehen das die Reichen nur reicher machen wird. Was sich ja bestätigt hat!!
   Ohne Unterstützung durch die Medien wird es aber derzeit niemals zu einer größeren Bewegung kommen die sich deklariert. Die "Wegwarte", die ich unterstütze,  hat das gleiche Problem!
   Die FPÖ könnte, ist aber offensichtlich zu feige und will auch nur an den Futtertrog und will  sich´s auch mit der ÖVP, ihrem einzig möglichen Koalitionspartner, nicht verderben.
Wie man täglich sieht wird diese Partei ja sowieso medial totgeschwiegen um nicht die "kritische Masse" zu erreichen.
Die Medien sind ALLESAMT System-Medien weil wirtschaftlich vom System abhängig.
Günter   16.9.2013



100%ige Politikverdrossenheit

Hallo,
möchte Ihnen nur kurz mitteilen, dass es keinesfalls an Ihnen bzw. Ihrer Idee gelegen hat.
Es ist bei mir die 100%ige Politikverdrossenheit und die Ohnmacht. Egal ob man Nachrichten hört oder Zeitung liest – nur Korruption, Lügen und Gelaber.
   Politikgeförderte oder geduldete Steuerhinterziehung von Konzernen, der Niedergang der Mittelschicht, Sozialabgabenbetrug auch mit Wissen und Duldung der Politik. Denke, dass sind die derzeit wahren Probleme Österreichs.
   Der Gedanke „raus aus der EU“ ist schön, aber doch nicht realistisch. Österreich, der nettozahlende Bittsteller – eine Lachnummer für sich, oder?
   Wie das Schlagwort „Integration“ – klingt ja auch super, nur leider ebenso wenig realistisch. Naja, bald werden sich die Österreicher dann schon integrieren J
   Tut mir leid, aber sich über Politik noch Gedanken zu machen ist in unserem globalen System wohl eher Zeitverschwendung.
   Wünsche Ihnen weiterhin viel Erfolg!
Liebe Grüße aus Salzburg
Thomas    8. August 2013



Wir waren auf Urlaub

Wir waren leider in dieser Zeit auf Urlaub, werden aber auf jeden Fall beim nächsten mal eine Unterstützungserklärung abgeben.
Manfred        8.8.2013



Wollte nicht den Ärger der Gemeinde auf mich ziehen

Es tut mir leid, daß es die EU-Austrittspartei nicht geschafft hat, aber es ist leider so, daß es in einer kleinen Landgemeinde ratsam ist, sich nicht den Ärger der Gemeinde auf sich zu ziehen da wir ein kleines altes Häuschen haben und immer wieder Zubauten anstehen. Hier ist man sehr der Willkür der Beamten ausgesetzt.
Wenn es für uns mögich ist z.B. in Linz die Unterstützungserklärung abzugeben ist das kein Problem und wir würden sie gerne für 2014 unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse        8.8.2013



Werde mich nicht mehr auf eine Magistratsbeamtin verlassen

ich werde sie weiterhin unterstützen, beim nächsten mal werde ich diese unterstützungserklärung selbst zu ihnen schicken und mich nicht auf eine magistratsbeamtin verlassen.
lg waltraud         8.8.2013



bin im Ausland. Kann leider nicht unterschreiben.

Grund, dass von mir keine Unterstützungserklärung eingegangen ist: Ich bin leider nicht in Österreich.
Mit freundlichen Grüßen,
Kurt K.        8.8.2013



die post hat geschlampt

guten tag,
ich habe sehrwohl eine unterstützungserklärung von meiner gemeinde bestätigen lassen und an sie gesendet.
naja kann man nix machen. dann hat die post geschlampt. nächstes mal lasse ich den brief einschreiben.
mfg christian          7. Aug. 2013



Warum ich keine Unterstützungserklärung abgegeben habe

Sehr geehrte Damen und Herren,
es ist zutiefst bedauerlich, daß die benötigte Zahl der Unterschriften für eine bundesweite Kandidatur der EU-Austrittspartei zur Nationalratswahl nicht erreicht wurde.
   Mein persönlicher Grund, keine Unterstützungserklärung eingereicht zu haben, liegt darin, daß die Hürde in Form der Forderung einer "beglaubigten Unterschrift" - d.h. eine Bestätigung meiner Unterschrift durch einen Notar oder Magistratsbeamten - zu hoch war. Diese Schikane wurde vom Gesetzgeber zweifellos mit Absicht geschaffen und ich bedaure zugeben zu müssen, daß sie ihr Ziel erreicht hat.
   Was die "EU-Wahl" betrifft, bin ich leider von der Wirkungslosigkeit der Stimme Österreichs in diesem "Monster" EU so völlig überzeugt, daß ich von meinem Pseudo-Wahlrecht voraussichtlich nicht Gebrauch machen werde.
Mit freundlichen Grüßen,
Irmtraud       7.8.2013



Schade, dass es in Wien nicht geklappt hat.

Alles Gute für die Wahl in Vorarlberg!
Dr. Lajos N.        6. August 2013



Radioanchrichten

lieber herr marschall,
im radio habe ich nichts davon gehört, daß "wir" die erforderliche stimmenanzahl erreicht hätten, was mir sehr leid täte. bei den herrschenden verhältnissen in europa ist es für mich eigentlich unfaßbar.
über die kommunisten wurde gesagt, daß sie es diesmal geschafft hätten: sie bemühen sich allerdings seit angeblich 1959 (!!) darum. da frageich mich, was in österreich eigentlich passieren muß, bis sich die menschen bewegen...
LG ingrid b.         31. Juli 2013

Anmerkung EU-AUS: Abgabefrist war der 2. August 2013. Wir haben es zumindest in Vorarlberg gerade noch geschafft. Teilweise gab es von Behörden massive Behinderungen. Insoferne überrascht mich das Ergebnis nicht.



Viele Leute sind auf Urlaub

Hallo
Viele Leute sind auf Urlaub oder aufgrund der Sommerhitze im Schwimmbad oder am See oder im Garten.
Der Grund ist meiner Meinung, es geht den meisten noch zu gut. Die merken das noch nicht, was kommt.
mfG.
Franz       20. Juli 2013



ok, unterstützungserklärung kommt von mir

... es wird nix helfen, bis die währungsreform oder hyperinflation kommt versteht euch keiner - und danach ist es zu spät.
   die banken MÜSSEN auf ihre kernaufgabe- entgegennahme von spareinlagen und vergabe von krediten zurückgestutzt werden. verrückte finanzprodukte wie derivate und kreditausfallsversicherungen auf fremde risiken sowie hedge-fonds müssen WIEDER verboten werden. leerverkäufe sowieso, weitergabe von kreditrisiken ebenfalls (A B S )
eine währung für alle länder  geht sowieso nicht-one size fits NEVER all....
aber das geht alles  frühestens NACH dem crash.
trotzdem viel erfolg
markus oe    18. Juli 2013



Wenn Sie noch Unterstützungsstimmen brauchen...

Sehr geehrte Damen und Herren:
Ich wollte fragen, ob ihre Partei noch Stimmen braucht um zur Bundeswahl antreten zu können und ob sie im Frühjahr oder Sommer auch noch in Kärnten Veranstaltungen planen. Es ist leider wirklich so, dass man in den Medien kaum Informationen findet.
   Ich muss zugeben, dass ich heuer nach Südamerika auswandern werde. Ich habe bereits geheiratet und den Nachnamen meiner Frau angenommen, bin jedoch Österreicher. Deshalb habe ich mich auch kaum noch mit den Wahlen hier beschäftigt.
   Als ich aber gesehen habe, dass eine Austrittspartei antritt, habe ich mich entschlossen in jedem Fall per Briefwahl doch noch zu wählen. Weiters werde ich auch noch meine Unterschrift geben, wenn Sie noch Unterstützungsstimmen brauchen.
Machen Sie weiter so!!
MFG Manuel S.              7. März 2013

EU-aus: Ja wir br bitte oben im Online-Formular eintragen. Info-Abende in Kärnten wird es heuer noch einige geben. Wo in Kärtnen sind Sie zu Hause?