EU-Austrittspartei: Für den EU-Austritt Österreichs, im Wahlbündnis EU-Stop
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Parteiprogramm

EU-AUS Parteiprogramm Stand 16. Februar 2014



Übersicht:
 1. Vision für Europa
 2. EU-Austritt Österreichs
 3. Unabhängigkeit Österreichs
 4. Demokratie
 5. Gesundheit und Umweltschutz
 6. Soziales
 7. Staatshaushalt Österreichs / Budget
 8. Verkehr
 9. Wirtschaft
10. Bildung
11. Privates & Konsumentenschutz
zum Herunterladen => EU-AUS Parteiprogramm


                   INHALTSVERZEICHNIS

Kapitel 1: Vision für Europa
1.1. Europa der souveränen Staaten
1.2. Souveräne Staaten mit guter Demokratie
1.3. EWR als europäischer Wirtschaftsraum
1.4. Geplante, schrittweise Auflösung der EU

Kapitel 2: EU-Austritt Österreichs
2.1.: Hauptziel der EU-Austrittspartei
2.2.: Allgemeines zum EU-Austritt Österreichs
2.3.: Rechtsgrundlage im EU-Recht

Kapitel 3: Unabhängigkeit Österreichs
3.1.: Selbstbestimmung Österreichs statt EU-Fremdherrschaft
3.2.: Währung: Schilling statt Euro
3.3.: Kontrollierte Staatsgrenzen und Grenzkontrollen
3.4.: Neutralität Österreichs
3.5.: Bundesheer und Landesverteidigung Österreichs
3.6.: Südtirol & Tirol & Österreich

Kapitel 4: Demokratie
4.1.: Gewaltentrennung
4.2.: Repräsentative Demokratie verbessern
4.3.: Direkte Demokratie & Volksabstimmungen ausbauen
4.4.: Bürgerrechte
4.5.: Bürgerinitiativen
4.6.: Klubzwang im Parlament abschaffen
4.7.: Korruptionsbekämpfung
4.8.: Politikergehälter 
4.9.: Beamte und Beamtenauswahl für das zukünftige Österreich

Kapitel 5: Gesundheit und Umweltschutz
5.1.: EURATOM-Ausstieg und "Atomkraft nein Danke"
5.2.: Lebensmittelpolitik: Ohne Gifte und Gentechnik 
5.3.: Fluglärm reduzieren
5.4.: Mobilfunk: Ja, aber mit weniger Strahlungsbelastung

Kapitel 6: Soziales
6.1.: Zuwanderungstopp
6.2.: Österreichische Staatsbürgerschaft
6.3.: Armut & Armutsbekämpfung in Österreich
6.4.: Kinder und Familie
6.5.: Pensionen
6.6.: EU-Todesstrafe abschaffen
6.7.: Tierschutz

Kapitel 7: Staatshaushalt Österreichs / Budget
7.1.: Sparpaket: Am besten durch Kürzungen bei Korruption, EU-Zahlungen, 
         Parteiensubventionen
7.2.: Steuerpolitik
7.3.: Transparenz-Datenbank

Kapitel 8: Verkehr
8.1.: Abschaffung der PKW-Autobahnmaut in Österreich
8.2.: Beschränkung des LKW-Transits durch Österreich
8.3.: Verlagerung des Schwerverkehrs auf die Schiene

Kapitel 9: Wirtschaft
9.1.: Mehr Arbeitsplätze in Österreich durch Produktion im Inland
9.2.: Banken und Versicherungen
9.3.: Energiepolitik Österreichs
9.4.: Handelsbilanz: Defizit senken
9.5.: Klein- und Mittelbetriebe (KMU) stärken:
9.6.: Landwirtschaftspolitik
9.7.: Währung: Schilling statt Euro (siehe Punkt 3.2.)
9.8.: Wirtschaftskammern: Zwangsmitgliedschaft abschaffen  

Kapitel 10: Bildung 
10.1.: Schulen
10.2.: Universitäten
10.3.: Bundesregierung & Schulverwaltung

Kapital 11: Privates & Konsumentenschutz
11.1.: Keine Vorratsdatenspeicherung
11.2.: Keine Weitergabe von Fluggastdaten
11.3.: Biometrische Daten schützen
11.4.: Bankgeheimnis
11.5.: ORF-Gebühren abschaffen
    



Österreich braucht eine politische Erneuerung:

Programm für ein besseres Österreich:
Es bedarf einer kompletten politischen Erneuerung Österreichs und zwar sowohl beim Parteienangebot, als auch bei der Mitbestimmung der Bürger. Österreich braucht mehr direkte Demokratie (= Volksabstimmungen) um Korruption, Parteibuchwirtschaft und EU-Fremdherrschaft zu überwinden.
Die EU-Austrittspartei will den Wählern bei der nächsten Nationalratswahl eine Möglichkeit geben, für den EU-Austritt und für ein besseres Österreich zu stimmen.

Positionierung von EU-AUS:
* Bei EU-Austrittsthemen sind wir uns alle einig und somit eine sehr homogene Partei.
* Bei anderen Themen gibt es zeitweise sehr unterschiedliche Ansichten, da wir ja Unterstützer aus allen Lebenslagen und Weltanschauungen haben. Da ist hohe Toleranz gefragt. (Extremisten von links und rechts lehnen wir aber ab, da diese meist keine demokratische Gesinnung haben.)
 

Österreich derzeit:

Die "große Koalition" aus SPÖ & ÖVP ist angetreten, um die großen Probleme des Landes zu lösen. Tatsächlich haben SPÖ & ÖVP kein einziges großes Problem gelöst, sondern neue große Probleme geschaffen z.B. das Staatsschuldenproblem, Verlust der höchsten Kreditwürdigkeit "AAA" Österreichs, Umwelt- und Klimaprobleme, Bildungsprobleme, Sicherheitsprobleme, Demokratiedefizite mit immer weniger Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger usw.

Aber auch die Oppositionsparteien zeigen große Schwächen: Die Grünen zeichnen sich dadurch aus, dass sie im Parlament regelmäßig gegen Volksabstimmungen stimmen (z.B. Bankenrettungspaket, EURO-Rettungspakete, Bundeshymne), die FPÖ und BZÖ sind in zahlreiche Skandale von ihrer einstigen Regierungsbeteiligung verstrickt. "Es gilt die Unschuldsvermutung" für Karl Heinz Grasser, Hubert Gorbach, Stefan Petzner, Peter Westenthaler, usw. !!!

Die österreichische Gerichtsbarkeit hat bis dato nicht einmal noch den Fall BAWAG-Bank endgültig aufgearbeitet und zeigt auch bei der Familiengerichtsbarkeit große Schwächen z.B. beim Obsorgerecht nach Scheidungen. Der ungeklärte "Fall Kampusch" und der eingestellte "Prozess gegen die Tierschützer nach dem Mafiaparagrafen" haben der Gerichtsbarkeit viel Glaubwürdigkeit gekostet.  Die Justizministerin Bandion-Ortner brachte mit einer Entschärfung des Anfütterungsverbotes für Beamte die Korruptionsstaatsanwaltschaft zum "Haare-raufen".

Für die meisten Medien sind die staatliche Medienförderung und die Regierungsinserate ein unverzichtbarer Überlebensfaktor geworden. Eine allzu kritische Berichterstattung darf man sich daher nicht erwarten, insbesondere nicht in EU-Fragen. Beim Thema EU gleicht die Berichterstattung der meisten Medien einer Regierungspropaganda. Der ORF hat wiederum mit der parteipolitischen motivierten Bestellung des 25-jährigen Niko Pelinka (SPÖ) als Büroleiter des ORF-Generaldirektors Wrabetz Ende 2011 für helle Aufruhr gesorgt. Dabei war der ORF doch immer schon parteipolitisch besetzt...
  



EU-AUS Flugzettel mit den wichtigsten Punkten:


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Die Zeit für den EU-Austritt Österreichs ist gekommen. Daher sofort austreten, bevor der EURO zusammenbricht!


   "Nichts ist so stark wie eine Idee, 
    deren Zeit gekommen ist."

    Victor Hugo, 1802-1885 französischer Schriftsteller

   "Zweifle nie daran, dass eine kleine Gruppe engagierter
    Menschen die Welt verändern kann. Tatsächlich sind das
    die einzigen, die das je getan haben."

Margaret Mead (1901-1978)
 



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Identifiziere mich zu 100% mit der EU-Austrittspartei

Sehr geehrter Herr Marschall und Team.
Ich hatte heute den ganzen Tag einen Gedanken, was ich machen würde, wäre ich an der Parteispitze. Wie kann ich es erreichen, das eine Volksbefragung bezüglich EU-Austritt durchgeführt wird. Ich verfolge die Entwicklung in Österreich, was in mir nur mehr Angst und Zorn hervorruft.
   Leider kam ich erst jetzt darauf, im Internet zu suchen, ob es irgendwelche Äußerungen oder Gruppierungen diesbezüglich gibt. Mit Freude erfuhr ich, dass Sie schon lange eine Partei gegründet haben, mit der ich mich 100% identifizieren kann.
   Ich möchte Sie gerne unterstützen. Leider kann ich nur eine kleine Spende geben, da ich finanziell sehr eingeschränkt bin. Allerdings möchte ich mit Hilfe von Flugblättern Ihre Partei im meiner Umgebung bekanntmachen. Es ist schade, dass Sie nicht mehr Werbung machen können. Ich bin davon überzeugt, dass sehr viele Österreicher der gleichen Meinung sind, wenn ich an die Erfolgreiche Unterschriftenaktion gegen TIPP denke.
Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und Kraft, um etwas bewegen zu können.
LG. Sieglinde R.   9.1.2015



bei Problematik mit der EU ganz meine Meinung

Sehr geehrte Damen und Herrn!
Es freut mich, dass es noch Menschen gibt die in dieser Problematik mit der EU meiner Meinung sind!! Um desto mehr werde ich in meiner Verwandtschaft und Bekanntschaft ihre Adresse weiter geben !!!!!!!!!!!!!
Gruß
Josef R.              15. März 2014



Eurer Parteiprogramm gefällt mir

Sehr geehrte Damen und Herren!
Habe Euer Parteiprogramm gelesen. Gefällt mir mit Einschränkungen, und es ist durchaus realistisch. Macht weiter im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher auch wenn es dieses Mal vielleicht nicht klappt.
Viele Grüße
Dr. Karl P.

EU-AUS: Am 25. Mai 2014 ist die EU-Wahl 2014. Um österreichweit am Stimmzettel stehen zu können brauchen wir 2600 Unterstützungserklärungen. Die Eintragungsfrist beginnt wahrscheinlich am 11. März 2014, also in ca einem halben Jahr. Allen, die bei uns eingetragen sind, senden wir ein Formular zu, anders schaffen wir das zeitlich nicht, denn die Frist ist nur 3 Wochen. Bitte eintragen auf => http://www.euaustrittspartei.at/europawahl/unterstuetzungserklaerung/
PS: Allen kann man ein Parteiprogramm nie recht machen, aber es ist der bestmögliche Kompromiss aus allen Rückmeldungen, die wir bekommen haben. Wenn Ihnen etwas nicht gefällt, dann einfach einen Verbesserungsvorschlag machen und wir werden sehen, wie wir das am besten berücksichtigen können sofern es in unser restliches Parteiprogramm paßt.



Gute Ansätze..

Hallo erstmal.
Gratulation zu eurem Mut etwas anzusprechen, was ja eigentlich ein Tabuthema ist!
Aber denken wir einige Gedanken mal ein Stück weiter:
Thema Schilling. Vorteil: wir können unsere Währungspolitik am Papier wieder selbst bestimmen. Nachteil: ostküsten-Hedge-Fonds haben mehr Kohle zur Verfügung als die gesamte österr. Wirtschaftsleistung. Logische Folge: Spekulation auf den Schilling um unsere Wirtschaft zu ruinieren. Das MUSS ganz einfach passieren, alleine schon um eventuelle Nachahmer abzuschrecken. Daher fürchte ich, daß wir um eine Union mit anderen *noch gesunden* Staaten finanzpolitisch nicht herumkommen werden.
Betreff Neutralität : Eure Meinung ist meine Meinung. Ohne Wenn und aber!
   Leider habe ich Dummkopf den Lissaboner Vertrag gelesen. Jetzt ärgere ich mich noch mehr, daß diese Verbrecher so ein Machwerk ratifiziert haben. Jeder Bürger müßte dieses Machwerk zwangsweise lesen und dann sofort eine Klage gegen die Unterzeichner einreichen. Hochverrat ist das geringste was mir dazu einfällt!
Will mich hier nicht weiter auslassen, da ich merke, daß ich mich schon wieder fürchterlich aufrege:-)
Jedenfalls wünsche ich euch alles Gute für die Zukunft! Werde diese Seite noch öfter besuchen und ab und zu meinen Senf dazugeben.:-)
MfG
Werner             13. Februar 2013

EU-AUS: Mit einer eigenen Währungspolitik kann man auch gegen Hedgefonds gewinnen. Die haben auch schon zu Schilling-Zeiten versucht gegen den Schilling zu spekulieren und haben dabei den kürzeren gezogen. Wichtig ist, dass Österreich keine neue Schulden mehr macht und die horrende Staatsverschuldung abbaut.



Unser Österreich: Es ist viel zu tun...

Arbeit: Gerechte Kollektivverträge (z.B. Taxifahrer : Überstunden, Feiertage Grundlohn. Bei Krankheit oder Urlaub gibt es 50 Euro brutto pro Tag. Es gibt hier einige die immer nur 2 – 3 Tage Urlaub nehmen – niemals 1 oder 2 Wochen am Stück, da sonst der Verdienst drastisch sinkt!), Firmen auf Arbeitsbedingungen überprüfen – Arbeitsinspektorate tun meines Erachtens viel zu wenig. Genauso die Gewerkschaften und Betriebsräte. Politiker dürfen nicht länger die Marionetten der Wirtschaft sein!
Sicherheit: Wir brauchen unsere überwachten Grenzen wieder. Aufnahmestopp – Fachkräfte hier ausbilden statt Überflutung mit deutschen Staatsbürgern. Deutschkurse damit keine Ausgrenzungen entstehen. Pfarrer müssen genauso eingesperrt werden wenn Missbrauch vorliegt – nicht nur in ein Dorf versetzt werden und weiter predigen. Opferschutz statt nur Täterschutz.
Verwaltung & Politik: Korrupte Politiker in Haft. Jeder Normalbürger MUSS alles belegen. Finanzamt setzt oft wegen 150,-- Euro eine Frist zur Erbringung der Belege! Gesetzbrechende Richter in Haft. Wem kann man denn noch trauen, wenn selbst Anwälte und Richter *Dreck am Stecken* haben? Vorarlberg das Paradebeispiel mit den Erbschaftsskandalen. Jeder normale Bürger wird eingesperrt bei solchen Vergehen. Überprüfung von Frühpensionisten (Beispiel: Fall Cain – ein Serbe (25 Jahre jung) mit an die 1500,-- netto). Überprüfung von Jugendwohlfahrt – bei Versagen Kündigungen der bearbeitenden Personen. Den Vätern das Recht geben ihre Kinder zu sehen.
Ich könnte noch vieles schreiben was mir so am Herzen liegt und wo dringender Bedarf besteht. Es ist ein langer Weg zur Gerechtigkeit zurück zu finden – aber es ist machbar.

Sandra M.,      9. Oktober 2012  



Gott sei Dank haben wir die EU und den Euro ...

sonst würde es uns wie den Schweizern gehen: Wachstum, Wohlstand, Unabhängigkeit, gut entlohnte Arbeitsplätze und eine eigene Währung, die immer mehr Wert wird...
Heinz M.                   9. Mai 2012

Anmerkung EU-AUS: Ja, mit Humor kann man auch viel bewirken :-)



Schweiz als Vorbild ???

Wer in der CH lebt, kann nur noch den Kopf schütteln was hier abgeht.... genau das gleiche wie in der EU!!
ALLES wird gemacht um dieses Land zu zerstören!
- Bankgeheimnis (makulatur)
- offene Grenzen (ein Paradies für Verbrecher aller Art)über 70% Ausländer im Knast.
- Waffenrecht (enteignung des wehrhaften Eidgenossen)
- Ausländeranteil (über 20%) die eingebürgerten nicht mitgerechnet. Somit ca. 30-40% Ausländer in der CH!!
- Deutsche Invasion, 200'000 innerhalb 3Jahren!
- in den Ballungszentren (Zürich, Bern) Wohnungsnot mit spekulativen Fantasiemietpreisen
- Verkehr (Dauerstau auf Strassen und Autobahnen, ÖV das selbe)
- Verdichtetes Bauen (Hasenstallathmosphäre)
- bald über 8 Millionen Einwohner
- LEBENSQUALITÄT IM ARSCH (nur noch auf dem Lande ist's einigermassen erträglich)
Wo ist bitte der Unterschied zur EU??
Wilhelm Tell          30. April 2012

Anmerkung EU-AUS: Der Vorteil der Schweiz liegt in der Selbstbestimmung, in einem sehr guten demokratischen System und in einer eigenen Währung (Schweizer Franken), die in den letzten Jahren massiv gegenüber dem EURO an Wert gewonnen hat.



positiven Gedanken für eine gerechtere Welt

Hallo Herr Marschall, 
es würde mich sehr freuen, wenn sie all meine positiven Gedanken und Vorstellungen für eine gerechtere Welt bzw. vorerst für ein gerechteres Österreich
in ihr Programm übernehmen würden, dann hätten wir eine neue Schulreform (mit mehr Fremdsprachen) und weniger unnützes Zeug das gelehrt
und niemals gebraucht wird, eine Gesundheitsreform mit mehr Prävention (Bewegung, Information über Vitamine und Ernährung großgeschrieben) denn das wäre auf Dauer die Gesundung der Menschen zum Großteil  käme man dann weg von der Pharma und Ihren zum Teil sehr krankmachenden Produkten warum? (zu finden auf Alpenparlament unter Codex Alimentarius mit Dr. Wilfried Lange oder auch von Dr. Rath der ausspricht was Sache ist), eine Beamtenreform, denn Österreich hat mehr Beamte als zu Kaisers Zeiten, dann wäre ich für das 4 Phasen  Modell des bedingungslosen Grundeinkommens von Andreas Popp Wissensmanufaktur sowie ein Zinsfreies Geldsystem.
Zur Zeit gibt es die Jak Bank in Schweden oder auch die Wir Wirtschaftsbank in der Schweiz die ein ähnliches System schon haben. Man könnte neben einem Schilling auch regionale Währungen dazu einführen.
Ich bin mit meinem Denken auf der gleichen Linie wie Christian Felber im Interview Pioneer of Change (Dauer 11 Minuten) bitte ansehen.
   Hier noch Infos zum verzinsten Geldsystem: Banken schöpfen Geld aus dem Nichts aus jeder Einlage können sie das 20 bis 50 fache an Krediten vergeben und dafür dürfen sie auch noch Zinsen verlangen das kann nicht sein, denn sie haben dieses Geld nicht wirklich es wird nur auf ein Konto gebucht ein sog. Buchgeld.
Warum das verzinste Geldsystem nicht funktionieren kann bzw. nur immer ca. 70 bis 80 Jahre wird mathematisch an der Exponentialfunktion erklärt zu finden unter Freiwillig Frei die Katastrophenspirale  der Exponentialfunktion.
Wer hat das verzinste Geldsystem in die Welt gesetzt? das sind die mächtigsten Männer dieser Erde die Banker Rockefeller, Morgan, Goldman Sachs usw. und die wussten schon damals dass sie damit die ganze Welt in der Hand haben (Banken, Ölkartell, Pharma, Agrarkonzerne, Großkonzerne, Gentechnik usw alles gehört diesen Mächtigen) sie regieren und nicht der Staat den die FED ist eine Privatbank und bestimmt im Grunde alles was geschehen darf und muss. Sie erhöhen die Geldmenge wann sie wollen und verleihen Geld dann verkleinern sie wieder die Geldmenge dann können viele nicht mehr bezahlen wie wir wissen, dann können diese tollen Geschäftsleute wieder billig einkaufen  (so ein Zufall) und niemand regt sich dagegen auf denn uns geht es ja ganz gut und wir lassen es natürlich beim verzinsten Geldsystem oder was meinen sie wie oft müssen wir noch auf die Schnautze fallen?
Zum Schluss noch 2 Aussprüche von Henry Ford: Würden die Menschen das Geldsystem verstehen, hätten wir noch vor morgen früh eine Revolution.
Ein weiterer Ausspruch von ihm aus 1922 Den Menschen muss dabei geholfen werden auf natürliche Art über Geld nachzudenken. Es muss Ihnen erklärt werden was Geld ist,was es zu Geld macht und worin die möglichen Tricks des aktuellen Systems bestehen,mit denen man die Nationen und Völker unter die Kontrolle einiger weniger bringt zu finden unter Propagandafront Die US Notenbank der größte Raubzug in der Geschichte der Menschheit.
Es würde mich sehr freuen wenn sie sich über diese für die Menschen wichtigen Dinge informieren und in ihr Parteiprogramm aufnehmen,
  
mit den besten Grüßen
Peter S.         24. April 2012



schweiz als vorbild

die schweiz ist ein segen für alle die direkte demokratie und das raus aus der eu fordern. die schweiz ist selbstbestimmt, gentechnikfrei, eine direkte demokratie, das reichste land europas und KEIN EU-Mitglied. in kleinen überschaubaren eigenverantwortlichen einheiten liegt die zukunft und nicht in zentralisierten großreichen.

ernst g.        22. Jan 2012



Nimm 3 zahl NICHTS MEHR!

Einzigartiges 3er Partei-Paket in Österreich!
1. Atomstromausstieg
2. Gentechnikverbot
3. EU-Austritt
Dafür steht die EU-Austrittspartei

Ernst G.       2. Jan 2012



EU und Neoliberalismus ist kein Naturgesetz

Hallo,
was bei der Thematik EU immer vergessen wird, diese Art des hemmungslosen Neoliberalismus, welcher nur noch von bürgerfernen Politikern bestimmt wird, ist kein Naturgesetz. Auch wenn es für viele Menschen logischer ist ihre eigenen Umwelt zu zerstören, als etwas dagegen zu tun. Oder für immer weniger Lohn mehr zu arbeiten als zuvor. Das Beispiel Atomenergie, inkl. des langlebigen Atommülls, zeigt dieses Problem im Umweltbereich  ja schon sehr deutlich auf. Sicher braucht Veränderung etwas Zeit, aber dieser momentane Lebensstil ist, das kann man nicht oft genug erwähnen, Menschen gemacht und kein unabänderliches Naturgesetz. Man kann auch sozialer und umweltfreundlicher leben.
   Ich finde ihre Partei gut, alles was sich gegen diese Resignation und auf der anderen Seite, gegen die Ausbeute an Mensch, Tier und Umwelt richtet, ist ein Fortschritt.

Viele Grüße,
Mela F.   14. Dezember 2011



EU-Austrittspartei als Selbsthilfegruppe

Ich würde unsere Partei als eine nationale Selbsthilfegruppe von belogenen, betrogenen, bestohlenen, enttäuschten und entrechteten Staatsangehörigen bezeichnen. Wir haben über 16 Jahre auf die Verbesserungen durch die EU gewartet, aber leider wurden die Versprechungen nicht eingehalten. Da sich die Zustände in unserem Staat dramatisch verschlechtert haben, und die Verursacher seit dem Anschluß an die diktatorische EU, keine Volks-Entscheidungen mehr zugelassen haben, möchten wir zeigen, dass wir die besseren Lösungen für die Probleme unseres Heimatlandes haben. Wir möchten die Bevölkerung zu einer Mitarbeit und Mitbestimmung einladen. Denn miteinander ist viel besser, als nebeneinander oder gegeneinander. Ich wünsche Ihnen weiterhin alles Gute, viel Kraft und Ausdauer, viel Neues zu beginnen, und erfolgreich zu beenden.
Stefan M.    14. Dezember 2011

Anmerkung EU-AUS: Da "nationale Selbsthilfegruppe" leicht missinterpretiert werden könnte, sind "österreichische Selbsthilfegruppe" oder bundesweite Selbsthilfegruppe" die besseren Bezeichnungen.



Österreich hat immenses Verbesserungspotenzial

Allerdings bedarf es einer Neuorientierung. Daher unterstütze ich die EU-Austrittspartei auch schon deshalb, da die Parteigesinnung meiner politischen Denkweise entspricht.
Zu den u.a. Themenkreis möchte ich hinzufügen: der Sozial- und Asylmissbrauch durch Überfremdung und damit überdimensionale Kosten in Form von Spitalsbelegungen, Arbeitslosen- und Notstandsgelder, erforderlicher Sicherheitsapparat, etc. muss ein Ende finden.
Danke für Ihr Engagement!
Beste Grüsse,
Helmut Qu.                  7. Dezember 2011



Wirtschaft - Österreich NEU

Zuerst Gratulation zur Courage, eine neue Partei zu gründen!
Euer Programm und damit die einzig verbleibende österreichische Zukunftsorientierung liegt - meiner Meinung nach - bereits vielen am Herzen (ohne sie bisher wirklich in einem Guss zu artikulieren).
Zur wirtschaftlichen Neuorientierung soll die sich derzeit weiter öffnende Schere zwischen selbständiger Tätigkeit und Konzernprivilegien wieder geschlossen werden. Klein- und Mittelbetriebe schaffen Beschäftigung und zahlen Steuern. Begüterte, Gross- und Konzernbetriebe (inkl. Finanzinstitute) nützen Privatstiftungen (mit Steuervorteilen und ohne Offenlegungspflicht) sowie die Gruppenbesteuerung (Flops im Ausland sind dadurch in Österreich voll absetzbar). Finanzinstitute dürfen unter einem Dach neben Standard-Bankgeschäften hochspekulativ agieren; sie veranlagen ihre Gewinne nach astronomischen Boni- und Gehaltszahlungen wie es ihnen beliebt und streuen ihre Verluste über die Steuerzahler.

Schlussfolgerung:
=> Abschaffung der Gruppenbesteuerung
=> Anpassung der Privatstiftungen an EStG und KÖSt
=> Bildung zweier Bankensystem: Standard-Finanzinstitute und Spekulationsinstitute

Helmut Qu.    6. Dezember 2011

Anmerkung EU-AUS: Da ich als Betriebswirt ca 10 Jahre in Großkonzernen und 10 Jahre als 1-Mann GmbH arbeite, werde ich mich noch sehr stark zu Wirtschaftsthemen äußern und eine ausgewogene Balance finden. Konzernprivilegien, Staatsbetriebsprivilegien, Kirchenprivilegien, usw. gehören dringend abgeschafft, da sie ja den fairen Wettbewerb zu lasten der KMUs massiv verzerren. Das Rückgrat der österr Wirtschaft sind immer noch die Kleinbetriebe und diese sollten nicht diskriminiert werden. Im übrigen bin ich auch der Meinung, dass die Parteienfinanzierung eingestellt gehört. Diese kassieren ohnedies nur die im Parlament vertretenen Parteien und gerade bei denen ist der Mehrwert schwer ersichtlich. Neue Parteien kassieren keine Parteienfinanzierung, was den politischen Wettbewerb massiv verzerrt. Die Parteienfinanzierung geht weiter auf die von den Parteien durchgeführte Medienfinanzierung, die die Medien u.a. zu einer wohlwollenden Berichterstattung ermuntern soll. ("Gekaufte Medien"?). RM



Frust über die bestehende Regierung

Unsere dilettantische Regierung hat uns seit ca. 1980 mit Hilfe der EU fast an den wirtschaftlichen Abgrund gebracht. Von Zuwanderungs-Atom-Kommunalpolitik und unverständlichen Förderungen will ich erst gar nicht anfangen. Ich hoffe hier ein Kremium zu finden das meinen Frust über diese Zustände mit mir teilt.

Bis Bald
Norbert P.   23. Nov 2011

Anmerkung EU-AUS: Jammern nützt nichts. Wir - sowohl Österreich als auch die EU-Austrittspartei - brauchen Leute, die etwas verändern und verbessern wollen.



Was ohne EU möglich sein wird:

- gentechnikfreie Lebensmitteln
- Autarkie im Lebensmittelbereich
- Erhaltung der Neutralität
- Ausstieg aus Euratom
- Autarkie im Energiebereich
- Erhalt und Finanzierung unseres Sozialsystems
- Schutz vor Überfremdung
- Schutz vor Sozialdumping und moderner Sklaverei
- Kontrolle der Bankenmechanismen
- finanzieller Schutz durch eigene Währung
- wirtschaftliches Überleben durch Schutzzölle in manchen Bereichen
- Schutz vor Machtgier der Konzerne
- Schutz vor fremden Kolonialmächten

Leider ist die Liste beliebig fortzusetzen ...
Wenn wir Entscheidungen wieder selbst in die Hand nehmen wollen, dann müssen wir aus diesem Verein EU austreten. Trauen wir uns doch wieder zu, selbst zu denken, zu handeln und selbst über unsere Zukunft zu bestimmen.
Wir sind uns und unseren Kindern diese Verantwortung schuldig.

Elisabeth Sabler





Stronach: EURO ist Missgeburt

Stronach:
"Er selbst habe keine Ambitionen, würde aber gute Ideen und eine "zivilisierte Partei" unterstützen: "Wir brauchen aber eine Revolution des Denkens." Den Euro bezeichnete Stronach als "Missgeburt". ...
Auf die Frage, ob Österreich denn aus der EU austreten solle, sagte Stronach dezidiert "nein"."

=> Der Standard, 17.11.2011



Direkte Demokratie / Bundesrat / Gemeindeautonomie

Nachstehend einige wichtige Eckpunkte:

* Dass über direkte Demokratie im Parlament gesprochen wird ist einmal positiv.
* Dass die FPÖ nur für Änderungen von EU-Verträge und nur für manche EU-Erweiterungen (z.B. Türkei) Volksabstimmungen fordert und für andere (z.B. Kroatien nicht) ist korrekt und kritisierenwert
* Dahinter steckt ein ganz grundsätzlicher Punkt:
Keine der heutigen Parlamentsparteien möchte ein Initiativrecht für das Volk. Die Parteien wollen weiterhin entscheiden, wann und worüber das Volk abstimmen darf. Das ist definitiv keine wirkliche direkte Demokratie. Das Volk MUSS ein Initiativrecht für Gesetze haben. Darauf haben wir als "Plattform Direkte Demokratie" auch beim Wien-Wahlkampf wiederholt und nachdrücklich hingewiesen
* Gewaltentrennung ist heute in der Öffentlichkeit faktisch kein Thema. Das muss sich ändern. Es ist ein fundamentaler Bruch der Gewaltenteilung, wenn die Legislative (z.B. Nationalrat) die Exekutive und die Jurisdiktion wählt.
Jede Gewalt muss getrennt gewählt werden.
* Der EU-Austritt ist auch meiner Sicht die beste Option. Wir dürfen uns jedoch nicht von einem EU-Austritt abhängig machen. Je mehr und je schneller wir direkte Demokratie auf möglichst allen Verwaltungsebenen bekommen desto besser.
* Bei der Gliederung der föderalen Staatsebenen (ich bezeichne sie jetzt einmal so) Österreichs besteht Handlungsbedarf. Die Gemeinde- und Bundesstaatsebene stehen für mich ausser Frage. Die dazwischen liegenden Ebenen, Bundesländern und Bezirke sind aber stark hinterfragenswert. Nach dem Vorbild Schweiz halte ich es für sinnvoll, die Bundesländer durch Kantone/Regionen zu ersetzen.
Und wenn es Regionen gibt, dann ist die Existenzberechtigung der Bezirke zweifelhaft. Die Regionen sollten dann in einer Variante eines Abgesandten-Prinzipes der Regionen-Vertreter für den Region-Rat als Nachfolge-Gremium des heutigen Bundesrates mehr Mitspracherechte haben
* Die Gemeinden müssen jedenfalls wesentlich mehr Kompetenzen erhalten.
Inakzeptabel ist hier v.a. die mangelnde Selbstbestimmung der Gemeinden und statt dessen ein faktisches Durchgriffsrecht der Länder. Mehr oder weniger von Bund- oder Ländern zwangsverordnete Zusammenlegungen von Gemeinden sind ein Bruch des Föderalismus und daher inakzeptabel. Die Schweiz ist mit ihrer Gemeindeautonomie ein absolut positives Vorbild. 1:1 kopieren kann man dieses in Österreich sicher nicht.

Ulrich Lintl  15. Oktober 2011
Sprecher Plattform Direkte Demkratie
www.demokratie-plattform.at