EU-Austrittspartei: Für den EU-Austritt Österreichs, im Wahlbündnis EU-Stop
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2. EU-Austritt Österreichs

Kapitel 2: EU-Austritt Österreichs

2.1.: Hauptziel der EU-Austrittspartei
2.2.: Allgemeines zum EU-Austritt Österreichs
2.3.: Rechtsgrundlage im EU-Recht
 

2.1. Ziele & Programm der EU-Austrittspartei:


* Lieber ein rascher Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Union, als Zahlungen und Schrecken ohne Ende. Österreich ist in der EU immer Nettozahler.

* Je eher der Ausstieg, desto schneller können wir ein Mehr an Demokratie und Bürgerrechten in Österreich erlangen. Die Kosten der Währungsumstellung sind deutlich geringer als ein einziger Jahresbeitrag an die EU.

* Die EU bringt Massenarbeitslosigkeit und Lohndumping. Der hohe Wohlstand Österreichs ist nur mit einem EU-Austritt Österreichs aufrecht zu erhalten. 
 

2.2. Allgemeines zum EU-Austritt Österreichs:

Es gibt für Österreich zwei Möglichkeiten, aus der EU auszutreten:
1. Variante: Gemäß dem EU-Vertrag von Lissabon ist für den sofortigen EU-Austritt die Zustimmung des EU-Parlaments und EU-Rates notwendig. Nach zwei Jahren ist der Austrittsantrag automatisch wirksam, also auch ohne Zustimmung des EU-Parlaments und des EU-Rates möglich. 
2. Variante: Falls sich die EU-Organe unfair und rechtswidrig verhalten, sofortige Einstellung der Zahlungen an die EU und abwarten, bis die EU Österreich ausschließt. Das wäre die billigste und schnellste Variante. Diese Variante ist nur im äußersten Notfall heranzuziehen. Da die EU schon jetzt selbst schwerwiegende Verstöße gegen EU-Recht durch viele EU-Mitgliedsstaaten akzeptiert - z.B. Bruch der Maastricht-Regeln und Bruch der No-bail-out Klausel – bräuchte Österreich kein allzu schlechtes Gewissen haben.
 
Anschließend wird es ein paar Jahre dauern, bis die Umstellungen bei den internationalen Verträgen und die Anpassungen in der Praxis abgeschlossen sind.
 
Exkurs: Umsetzung des EU-Austritts im Innenverhältnis Österreichs:
* EU-Austritt in einem Schritt mittels Gesamtänderung der Bundesverfassung: 2/3 Mehrheit der Nationalratsabgeordneten + Mehrheit im Bundesrat + Volksabstimmung
* EU-Austritt schrittweise Änderung der österreichischen Bundesverfassung auf Antrag von 1/3 der Nationalratsabgeordneten oder 1/3 der Bundesratsabgeordneten gemäß Art 44 B-VG.
 

2.3. Rechtsgrundlage im EU-Recht:

Art. 50 EU-Vertrag 30.3.2010 (Artikel 50 in neuer Fassung ersetzt Artikel 49a der alten Fassung.)

(1) Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.
(2) Ein Mitgliedstaat, der auszutreten beschließt, teilt dem Europäischen Rat seine Absicht mit. Auf der Grundlage der Leitlinien des Europäischen Rates handelt die Union mit diesem Staat ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aus und schließt das Abkommen, wobei der Rahmen für die künftigen Beziehungen dieses Staates zur Union berücksichtigt wird. Das Abkommen wird nach Artikel 218 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ausgehandelt. Es wird vom Rat im Namen der Union geschlossen; der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit nach Zustimmung des Europäischen Parlaments.
(3) Die Verträge finden auf den betroffenen Staat ab dem Tag des Inkrafttretens des Austrittsabkommens oder andernfalls zwei Jahre nach der in Absatz 2 genannten Mitteilung keine Anwendung mehr, es sei denn, der Europäische Rat beschließt im Einvernehmen mit dem betroffenen Mitgliedstaat einstimmig, diese Frist zu verlängern.
(4) Für die Zwecke der Absätze 2 und 3 nimmt das Mitglied des Europäischen Rates und des Rates, das den austretenden Mitgliedstaat vertritt, weder an den diesen Mitgliedstaat betreffenden Beratungen noch an der entsprechenden Beschlussfassung des Europäischen Rates oder des Rates teil.
Die qualifizierte Mehrheit bestimmt sich nach Artikel 238 Absatz 3 Buchstabe b des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.
(5) Ein Staat, der aus der Union ausgetreten ist und erneut Mitglied werden möchte, muss dies nach dem Verfahren des Artikels 49 beantragen.
Qu => http://dejure.org/gesetze/EU/50.html
 



VORTEILE, meist aus Sicht der EU-Gegner

* Österreich wird wieder ein souveräner Staat und erlangt seine Selbstbestimmung und Unabhängigkeit zurück.
* Österreich könnte dann wieder seine "immerwährende" Neutralität wahren.
* Kein Wahlrecht für EU-Ausländer in Österreich.
* Österreich muß nach einem Austritt weder Zahlungen an die EU überweisen, noch Milliarden für den EU-Rettungsschirm bezahlen. Somit würde sich Österreich jedes Jahr 500 - 1000 Millionen Euro ersparen (= 6,9 bis 13,8 Milliarden Schilling).
* Österreich müßte auch nicht mehr für das Atom-Forschungsprogramm "Euratom" bezahlen (ca. 100 Mio. pro Jahr / 1,4 Milliarden Schilling).
* Österreichs Sicherheit würde sich deutlich verbessern, weil Österreich dann seine Staatsgrenzen wieder kontrollieren dürften.
* Keine Gentechnik in Essen & Futtermittel.
* Österreich könnte sich vom Globalisierungswahn entkoppeln, anstelle diesen noch zu beschleunigen. (Globalisierungsfalle).  
* Einschränkung des Transitverkehrs durch Österreich, der derzeit unbegrenzt durchfährt.
* Das Recht würde wieder vom österreichischen Volk ausgehen und nicht von der EU-Kommission bzw. EU-Parlament.
* Österreich als "Insel der Seligen": Es würde jedenfalls wieder in diese Richtung gehen, anstatt dass wir uns Tag-täglich mit EU-Horrormeldungen beschäftigen müßten.  
* mehr siehe => EU-Probleme
 

NACHTEILE, meist aus Sicht der EU-Befürworter:

* Einmalige Kosten bei der Währungsumstellung.

* SPÖ, ÖVP, Hans Peter Martin, FPÖ und Grüne würden ihre hochdotierten Posten als Mandatare im EU-Parlament verlieren.
* Johannes Hahn (ÖVP) würde seinen hochdotierten Job als EU-Kommissar verlieren.
* Maria Berger (SPÖ) würde ihren hochdotierten Job als EuGH-Richterin verlieren.
* Lobbyisten & Korruptionisten würden keine Möglichkeit mehr haben, viel Geld mit der EU zu verdienen.
* Ein EU-Austritt würde bei vielen österreichischen Politikern eine Art Minderwertigkeitskomplex auslösen, da diese meinen, dass Österreich ohne EU nur kaum lebensfähig wäre.
 



=> Kommentare & Postings eintragen
 

2019 is too late

The reason that I said I think that waiting until 2019 is too late is because of article 50, which the British have to trigger before we can leave.
    What concerns me about that is that perhaps the EU will quickly re-write or remove it, before any other nations can leave. This concern is based upon the fact that the EU slowly took away British powers and the British people were not aware of what was going on, as usual the self serving politicians only had their own agendas in mind, as they still do.
Good luck and keep up the good work.
Kind regards
Stephanie     29.6.2016

Dazu EUAUS:
We are not waiting, but we can not be quicker.
We can not change the timetable of elections in Austria.



Was kostet der EU-Austritt?

Viele vermissen eine Information über eine Kostenaufstellung bei einem EU-Austritt. Was müssen wir derzeit bezahlen, welche Rückzahlungen müssen wir nach dem Austritt leisten,
was wird eingespart und wie werden die derzeitigen Subventionen weiterbezahlt ....
Brigitte          14.4.2015

Dazu EUAUS:
Was kostet der EU-Austritt?
* Antragstellung und Beschluß auf EU-Austritt sind gratis
* Währungsumstellung verursacht einmalige Kosten.
* Geldwechselgebühren
* Keine Retourgeld ("EU-Fördungen") mehr von der EU.
* Neubau von Grenzkontrollstellen
* (Zurückzahlen braucht Österreich gar nichts. Österreich war ohnedies all die Jahre Nettozahler. Aber selbst die Nettoempfänger müßten bei einem EU-Austritt nichts an die EU zurückzahlen.)

Was erspart uns der EU-Austritt
* Mitgliedsbeitrag an die EU
* Mitgliedsbeitrag an EURATOM
* Keine Zahlungen mehr für den EFSF- und ESM-Rettungsschirm
* Geldentwertung ("TEURO")
* Zahlungen an die Zuwanderer inkl Wohnungen und Gratisschulplätze.



Österreich seit 20 Jahren in der EU ...

Liebe und Wertvolle Mitdenker,
ich bin und war gegen die EU und habe auch mit nein gewählt.
Die Wahl ar ja nicht kontrollierbar.
Aber ist es das Engagement in diese Richtung wert, welches ihr da erbringt ? Vergeudet ihr da nicht eure Zeit.
Österreich und der Österreicher an sich ist, er besteht aus Balkanesen und Kurden zu einem Gut teil ist in sich korrupt.
Das war schon vor der EU so.
Wenn ihr also austretet, dann wird die Korruption auf keinen Fall aufhören es wird gepackelt werden wie immer und die Währung wird galoppieren.
Ihr solltet euch darauf konzentrieren ob ihr mit diesem Österreich und der gemischten Bevölkerung etwas am Hut haben wollt.
Es gibt kein Bundesheer mehr. Muslimen wird beim Heer ein Betraum eingerichtet.
Die werden die Türkei und Edogan verteidigen sicher aber keine österreichische Nation.
Ich sehe in eurem Tun keinen Sinn.
Es ist Politisiererei.
Steckt doch die Energie in eure Familien, macht sie stark lehrt ihnen mit fremden Kulturen umzugehen.
Erkennt den Feind in euren Reihen. Durchforstet die Lions, Kiwanis, Zontas , Cvs, Bsas, WKO , AK, dann die niedrigen Logen die hohen Logen und bedenket das Umfeld in dem ihr werkt.
In diesem Sinne wünsche ich euch alles Beste
und prosit 2015              N.   30.12.2014

EUAUS: Wir geben unser bestes, damit Österreich wieder eigenständig und selbstbestimmt wird. Nichts zu tun ist für uns keine Alternative.



EU-Austritt darf kein Tabu sein!

Das freie Wort, Leserbrief "Krone"
Die Briten sprechen das aus, was sich viele schon denken: „Geht es uns ohne EU besser?“ Diese Frage kann von mehreren Gesichtspunkten aus betrachtet werden:
1. Geld: Österreich ist Nettozahler, daher bekommen wir von der EU praktisch kein Geld. Wir könnten uns alles selbst finanzieren; dazu brauchen wir keine EU(-„Förderungen“).
2. Wirtschaft: Hier würden viele aufschreien und sagen, dass wir ohne EU wirtschaftlich nicht überleben könnten, doch die Schweiz beweist etwas anderes. Bilaterale Abkommen sind viel leichter, schneller und dynamischer zu vereinbaren, da doch nur die Interessen von zwei Staaten zu berücksichtigen sind. Es geht nicht darum, ob jemand in der EU ist, sondern ob es sich ganz einfach lohnt, mit einem Land Geschäfte zu machen.
3. Frieden: Österreich ist ein neutrales Land. Wenn es das tatsächlich bleiben will, dann braucht man dazu nicht die EU. Aus Sicht von Österreich fördert die EU keinesfalls den Frieden, sondern sie erhöht gegenteilig die Wahrscheinlichkeit, in europaweite Konflikte miteinbezogen zu werden.
4. Selbstbestimmung, Eigenverantwortung und Souveränität: Hier ist zweifelsfrei Österreich ohne EU um ein Vielfaches besser dran! Österreichische Politiker, die in vielen Fällen wie unterwürfige Hunde der EU-Intuition in die Hände spielen, finden es lächerlich, aus der EU auszutreten. Dabei frage ich mich umgekehrt, wie lächerlich doch die Argumente sind, in der EU zu verbleiben!
Stefan Hahnekamp, Eisenstadt
Auch erschienen am Mi, 19.11.2014 in der Kronenzeitung



Die EU ist ein Kindergarten.

Ein Austritt ist sehr emanzipiziert radikal und kann als erwachsen werden auch übersetzt werden. EU ist ein Kindergarten. Jeder sieht es anders. Dezentralisierung auf allen Ebenen ist wohl ein Rezept, das nicht unbedingt Machtverlust bedeutet.
   Vernetzung ist heute nur möglich, wenn der Datenschutz hoch gehalten wird. Wir haben eine A1 Überwachungsmaffia, die nicht im Sinne des Volkes arbeitet. Daten die verheimlicht werden sind sehr gefährliche Daten. Kontrolle passiert im World Wide Warfield und unter der Aufsicht der NSA. Das sind die Punkte auf die es in Zukunft ankommt. Wenn Konten verschwinden, persönliche Daten sich in Luft auflösen, Strafakten nicht mehr im Computer stehen und Korruption in eine Overlevelstufe eintritt, dann bleiben alle Bestrebungen nur noch unbedeutende Hampelmänner aktionen. Alle Begriffe werden dann gedreht und manipuliert wie es einzelne Wahnsinnige wollen. Hier sind Steigerungsstufen möglich. EU ist nur ein kleiner Part der sich in Anbetracht dieser realen Gefahr sogar sehr klein ausmacht.
    Ich war immer für Dezentralisierung und Kommunale Verwaltung. Diese Ziele sind aber nur möglich, wenn der Datenschutz erhalten bleibt. Es ist möglich auf Gedankenwellen zu reagieren. Diese nächste Stufe beinhaltet, dass Gedanken zurückgedrngt oder hervorgehoben werden können. Der Direkte Weg ist somit nur unter Lahmlegung von Datenschutz möglich. Die ganzen alten Verschlüsselungen sind gebrochen worden. So wie es aussieht ist nur eine Metagroße Bildverschlüsselung dazu imstande unsere Daten zu retten.
   Gedanken muessen auch geschützt werden, als ein Menschenrecht somit in die Verfassung unter schärfster Art aufgenommen werden. Die wahren Probleme sind die Vernichtung von Megabrains.
   Hier ist ein riesiges Loch, das nicht gestopft wurde und auch nie angesprochen wurde. Innovationen sind von der Basis her nicht geschützt. Es wird von vielem gesprochen, aber nie was mit Wissen passiert, das echte Macht bedeutet. Wischiwaschiwissen ist nunmal Falschinformation, Desinformation und daher ein Mittel zur Kontrolle der Massen. Man spricht immer nur von leicht identifizierbaren Problemen um Massen aufzuhetzen. Die schwer identifizierbaren Probleme sind aber viel weitreichender.
   Die regulierung von Gefühlen war ja eine Meisterleistung der Kirche. Durch Gewalt werden sehr viele Gefühle lahmgelegt. Der Staat ist hier heute noch viel raffinierter im Lahmlegen des menschlichen Erbes. Je weitreichender Parteien auf diesen Ebenen Unheil stiften, desto schlimmer wird die Situation noch in der Zukunft. Wer seine Argumente somit in den Saum von verdrehten Gefühlen einpackt, hat eine größere Chance angehört zu werden. Man kann es drehen und wenden wie man es will. Wer glaubt, dass die selbe Art des manipulativen Einflusses am Ende zu besseren Resultaten führen soll der irrt und belügt sich nur selbst. Echte Transparenz ist schleßlich nur mit möglichst vielen Daten möglich. Filterung um Wählerstimmen zu fangen macht schließlich auch genau das Gute an Aktionen zunichte. Wir haben eine gewaltige Mauer an Wissen, das nie an die Oberfläche gelangt. Ohne dieses sind wir nur halbe Menschen. Dieser Punkt ist ein Punkt der erst wirklich ganz geklärt werden muss ehe man von Bildung sprechen darf. Missbildung ist ein schlimme Wort, das aber die Situation doch besser erklären kann als viele waaghalsige unausgegorene Konzepte der Vermittlung von Wissen. Der Lesefluss in einem Buch ist ja auch unterbrochen wenn man ein Fremdwort nicht einordnen kann und man darauf basierend weiter liest. Das Gesamte ist dann eher eine Frustbehaftete Sache. So verhält es sich mit unserem Geist ja auch. Der Fluss der Freude, braucht ja auch das gesamthafte Schöpferische und wird durch Paradigmen zur Gänze in ein freudloses Etwas gepfercht.
   EU kann ja aus der Position der sauberen dezentralen Haltung auf genügend Distanz ja auch funktionieren. Wer braucht schon eine ganze Kuh, wenn eine achtel Kuh gerade das nötige darstellt. So sehe ich in EU einen schwatzhaften Kindergarten mit einem riesen Biest das niemand haben will oder gar braucht. Der biestige Staat als Archetyp einer großen Qualle ist nun das Resultat.

Mit freundlichen Grüßen
Peter  26. September 2013



zurück zu den österreichischen Wurzeln

Mein Wunsch ist, dass wir Österreicher wieder zurück zu den Wurzeln finden.
Mit der EU wird alles zum Einheitsbrei.
Marco H.,   10. Juni 2013



Was dann?

Was macht die EU-Austrittspartei, wenn der EU-Austritt gelungen ist? Gibt es sie dann noch? Was sind die Perspektiven der Partei, außer EU-Austritt. Wo soll der EU-Austritt hinführen?
Ina, 3. Juni 2013

EU-AUS:
@ Was macht die EU-Austrittspartei, wenn der EU-Austritt gelungen ist?
   1. Das Problem stellt sich frühestens in 2-3 Jahren
   2. Dann ist unser Hauptziel erreicht und wir machen eine große Freudenfeier
   3. Sicherstellen, dass Österreich draußen bleibt und nicht durch eine zweite Volksabstimmung - wie in Irland - dann wieder das Ergebnis gekippt wird. 4. Die EU-Austrittspartei wird es auch dann noch geben, aber der Name wird dann vermutlich geändert werden.
 
@ Wo soll EU-Austritt hinführen?
   1. In die Freiheit
   2. In die Souveränität / Selbsbestimmung Österreichs
   3. Rückkehr zur "immerwährenden" Neutralität Österreichs. Österreich soll wieder den Status haben, den es bis 31.12.1994 gehabt hat. Da ist zumindest allen über 30-jährigen bekannt, da diese Leute zum EU-Beitritt Österreichs am 1.1.1995 damals schon 12 Jahre alt waren.



Wünsche / Anliegen:

Aus Österreich ein Schmuckkästchen machen, ohne EU-Vorschriften.
Thomas K. aus Salzburg     13. März 2013
 
Anmerkung EU-AUS: Guter Vorschlag. Ja, das ist genau unsere Absicht.



Österreich als Vorreiter

Servus aus D,
ich wünsche euch viel Erfolg bei eurer Arbeit!
Hoffentlich sind die Österreicher so schlau und zeigen uns in D mal, wie man alte Zöpfe abschneidet und endlich aus dieser unsäglichen EU austritt!!!
Alles Gute für euch!
Gruß,
Klaus,  Deutschland     28. Dezember 2012

Antwort EU-AUS: Die Briten - insbesondere UKIP mit Nigel Farage - werden es uns allen vorzeigen, wie man aus der EU-Austritt. Dort ist der Patriotismus auch viel ausgeprägter, als in Österreich.



Welche Chancen rechnen Sie sich eigentlich aus?

Bin gerade eben auf Ihre Seite gestoßen. Bin zwar schon in Pension, aber mir stoßt dieses EU-Gehabe auch ziemlich auf. Ich frage nun, welche Chancen rechnen Sie sich eigentlich aus, in Sachen EU-Austritt irgendetwas zu bewirken.
Man kann meiner Meinung nach ein bestehendes System nicht von heute auf morgen ändern? Oder wie sehen Sie das?
Habe mich leider noch nicht sehr viel mit der Politik beschäftigt, aber inzwischen verstehe auch ich als "Nichtwisserin", dass hier was faul ist. 
Leider kann ich aber mit Ihrer Euphorie bezügl. Sprung des Felix nicht konform gehen. Was, bitte, soll das bewirkt haben, hier wurden auch Gelder verschwendet, die wo anders besser angelegt gewesen wären (Unterstützung armutsgefährdeter Österreicher etc.) Trotzdem würde ich für einen EU-Austritt stimmen, weil es so einfach nicht weitergehen kann und das dzt. mühsam ersparte Geld wahrscheinlich den Bach runter geht, wenn man nichts unternimmt. Wenn mir jemand vor dem EU-Beitritt erklärt hätte, dass ich für einen stinknormalen Capuccino in einem Kaffeehaus umgerechnet fast 4o Schilling zahlen müsste, hätte ich wahrscheinlich gefragt ob er "deppert" ist, um es mit gemeinen Worten auszudrücken.
Ich hoffe, dass sich Ihre Partei durchsetzen kann und drücke die Daumen
LG J.K. aus Graz      16.11.2012

Anmerkung EU-AUS:
@ "Welche Chancen rechnen Sie sich eigentlich aus, in Sachen EU-Austritt irgendetwas zu bewirken?" Die EU wird früher oder später von alleine zerbrechen. Zu groß sind die Unterschiede in Sprache, Wirtschaft, Kultur, Mentatlität. Wahrscheinlich beginnt der EU-Zerfall mit dem EU-Austritt Großbritanniens. Die sind schon viel weiter, als wir in Österreich. In Großbritannien gibt es im Jahr 2014 eine Volksabstimmung (Referendum) über den EU-Ausstieg. Die Meinungsumfragen ergeben derzeit eine starke Mehrheit für den EU-Austritt Großbritanniens. Da Großbritannien der drittgrößte EU-Netto-Beitragszahler der EU ist, ist dann auch das Ende der EU absehbar. Österreich sollte aus der EU austreten, noch bevor der EURO zusammen bricht. Ich fürchte, daß Österreich das nicht rechtzeitig schaffen wird. Deshalb sollten Sie Ihr Geld und Erspartes retten, in dem Sie es sinnvoll ausgeben z.B. in Wohnungsrenovierung, Wärmedämmung, Grundstückskauf, Lebensmittelvorrat, Goldreserven. Die EU-Austrittspartei wird vermutlich bei der nächsten Nationalratswahl gut abschneiden und ins Parlament einziehen. Wir werden einen Antrag auf den schrittweisen EU-Ausstieg Österreichs stellen (EURO-Ausstieg, Schengen-Vertrag-Ausstieg, EURATOM-Ausstieg, usw.) und wenn mehr als 1/3 aller Abgeordneten dafür ist, dann gibt es dazu eine Volksabstimmung in Österreich. (Für einen EU-Ausstritt in einem Schritt würde man 2/3 der Nationalratsabgeordneten + Bundesratsmehrheit + Volksabstimmung brauchen.) Es liegt dann letztlich beim österreichischen Volk, ob es austreten will oder nicht. Wir gehen davon aus, dass die Mehrheit den EU-Austritt will und die aktuellen Ereignisse zeigen uns, daß sich dieser Trend noch verstärken wird. Danke jedenfalls, dass Sie uns die Daumen halten.



Sofortiger EU-Austritt

ich und mein mann sowie viele sind für einen sofortigen eu-austritt. begründung: Wir werden nur betrogen und ausgeraubt, der kleine wird nichts als nur abgezockt, die grossen eu mietglieder verwandte etc. haben das schönste leben. da ist uns um unser hart verdientes steuergeld zu schade.
melitta f.        19. Mai 2012



EU-Austritt okay - welche internationale Bündnisform dann?

Ich war von Anfang an entschiedener EU-Gegner. Jedoch gibt es an den ansonsten tadellosen Forderungen einen gravierenden Mangel - Welche Völkerrechtliche Bündnisform soll mit den anderen Staaten eingegangen werden im Falle eines Austrittes.
Diese Frage stellen die Leute. Da diese noch nicht beantwortet ist, zögere ich mit meiner aktiven Unterstützung. Nur dagegen zu sein ist heute zu wenig - man muß auch die klar verständliche Alternative wissen, um langfristig Erfolg zu haben !

Danke für eure Antwort
lg  edmund m.     18. Mai 2012

Anmerkung EU-AUS:
S.g. Herr M., wofür wir sind finden Sie im Verzeichnis "Parteiprogramm"
=> http://www.euaustrittspartei.at/parteiprogramm/
Wir sind für ein selbstbestimmtes, neutrales Österreich. Österreich braucht meines Erachtens keinem (Militär-)Bündnis beitreten. Als neutrales Land dürfen wir dies auch gar nicht. Man kann mit anderen Staaten auch bilateral verhandeln.



Vergleich "mit oder ohne EU"?

Sehr geehrter Herr Mag. Marschall!
Sie schrieben von höheren Löhnen! Ich meine: ohne EU und EURO würden wir eine niedrige Inflation haben und höhere Löhne so wie früher!
Können Sie mir dazu zustimmen?
   Man hört immer wieder, wenn ein Land die EU verlässt und eine eigene Währungspolitik schaft, dann würde die wiedereingeführte Währung sehr stark gegenüber dem Euro verlieren! Wobei, ich glaube eher, dass unser Schilling sehr stark an Wert gewinnen würde, weil immerhin war der Schilling keine Weichwährung! Was meinen Sie zu diesem Thema? Der Schillingkurs liegt zum Euro bei 13,7603 ATS = 1 EUR. Nach wiederinbetriebsetzen des Schillingkurses, würde dann der Euro schnell an Wert verlieren oder gewinnen?
   Könnte man Österrecih ohne EU mit der Schweiz vergleichen?
Ich meine, dann könnte man doch einfach so vorgehen wie in der Schweiz, z.B. viele Volksabstimmungen!
mfG
Martin T.     15. März 2012

 

Anmerkung EU-AUS:

Sehr geehrter Herr T.,
ich kann Ihnen da nur meine Vermutung schreiben (ich kann die Zukunft leider auch nicht vorher sehen):

1) Die Inflationsrate hängt von vielen Einflußfaktoren ab: zB Geldmengenwachstum, Produktivität & Produktionswachstum, Dienstleistungsbilanz, Frühpensionierungen, Korruption, Schattenwirtschaft usw. Ja ich glaube auch, dass Österreich ohne EU mehr Arbeitsplätze und höhere Löhne hätte, weil Lohndumping aus Osteuropa, (minderwertige) Billigimporte aus der EU und Transferzahlungen in die EU wegfallen würden.

2) Bei Wiedereinführung des Schilling wurde dieser gegenüber dem EURO steigen. Warum? Weil Österreich bislang ein Nettozahler für die EU ist. Möglicherweise würde der EURO überhaupt zusammenbrechen, weil mit Österreich ein entscheidender Nettozahler der EU wegfällt.

3) Die Schweiz ist in vielen Bereichen vorbildlich. Österreich hat einen großen Nachholbedarf. Es ist sicherlich besser, wenn sich Österreich an der Schweiz orientiert und nicht an Griechenland oder Brüssel.

Mag. Robert Marschall, Parteiobmann

 

Dass ohne Österreich der Euro zusammenbrechen könnte, an das glaube ich auch!

Aber wenn es wirklich so wäre, dann könnten ja alle sagen, dass wir Schuld sind an allem!

MfG Martin



Wie lange dauert der EU-Austritt?

Sehr geehrter Herr Mag. Marschall!
Auf Ihrer EU-Aus Webseite habe ich sehr viele gute Argumente für einen
EU-Austritt gefunden!
Meine Frage an Sie: Wenn Sie bei den Nationalratswahlen 33,4% der Stimmen erreichen und dann eine Volksabstimmung erzwingen könnten, wie lange würde es dauern bis Österreich aus der EU austreten kann bzw. den Schilling wiedereinführen kann? Können Sie mir dazu Jahreszahlen sagen?
Martin   13. März 2012

Anmerkung EU-AUS:
* Die Schilling-Währung könnte Österreich auch ohne EU-Austritt wieder einführen. Derzeit haben ja auch einige EU-Mitgliedsländer ihre Landeswährung zB britisches Pfund, tschechische Kronen, schwedische Kronen usw. Eine geordnete Währungsumstellung dauert 1-2 Jahre. Eine Notumstellung bei Währungszusammenbrüchen dauert 2-3 Monate.
* Art. 50 EU-Vertrag 30.3.2010 (3) Die Verträge finden auf den betroffenen Staat ab dem Tag des Inkrafttretens des Austrittsabkommens oder andernfalls zwei Jahre nach der in Absatz 2 genannten Mitteilung keine Anwendung mehr, es sei denn, der Europäische Rat beschließt im Einvernehmen mit dem betroffenen Mitgliedstaat einstimmig, diese Frist zu verlängern.
=> D.h. der EU-Austritt Österreichs dauert im schlimmsten Fall 2 Jahre ab Mitteilung an den EU-Rat. (PS: Wenn Österreich seine Zahlungen an die EU einstellt und die EU Österreich hinauswirft (was die EU leider nicht machen wird), dann könnte es sogar noch schneller gehen.)
R.M.



Netter Spruch

Beitreten fürs Austreten und niemehr wo eintreten (1938!!)
- lieber auftreten und nie leise treten und ja nie nach unten treten! - Anton Dekan

Ernst G.        27. Dez 2011



EU-Austritt ist zu wenig

Liebe EU-Gegner und Gesinnungskollegen,
Ich war schon immer und bin ein entschiedener EU-Gegner. Jedoch greift eure Idee zu kurz. Man soll den Leuten nicht einfach etwas nehmen und ihnen keinen brauchbaren Ersatz anbieten.
Daher mein Vorschlag: EU-Austritt von Österreich bei gleichzeitiger Föderation mit der Schweiz.
Denkt darüber nach
liebe Grüße bis zur EU-Diktatur Befreiung
Euer Sympathisant
Edmund M.                 5. Dezember 2011

Anmerkung EU-AUS: Uns schwebt eher die Rückkehr zur EFTA vor, die ja auch die Schweiz beinhalten würde. Bei gentechnischen Lebens- und Futtermitteln wollen wir aber definitiv keinen Freihandel.



Erfolgreicher EU Austritt...?

Hallo,
ich bin durch die Sendung "Contra der Talk" auf die EU-Austrittspartei aufmerksam geworden, und habe mich sofort angesprochen gefühlt, als ich hörte, dass es nun (hoffentlich) eine Partei gibt, die gegen die vermeidliche neue bessere Weltornung etwas unternimmt!
Jetzt meine Frage: angenommen, die Gegebenheiten bzw. Mehrheiten wären auf unserer Seite - einem EU Austritt stünde nichts mehr im Wege.
Wie löst man sich von diesen geschickten Verträgen, die verschiedene österreichische Regierungen unterschrieben haben (um sich selbst die Taschen voll zu stopfen). Ich beziehe mich auf Privatisierungen von Kraftwerken, Straßenbahnen, Einrichtungen für die Öffentlichkeit etc. ? Diese laufen ja Jahrzehnte lang. Wie ein Schakal haben sich fremdländische Investoren/Ausbeuter in den Bauch unseres eigentlich stabilen und souveränen Staates festgebissen, und lassen nicht so leicht wieder los - zumindest nicht ohne ihr Opfer stark zu verwunden!!!
Konkret: Offiziell haben wir ja von der EU "profitiert" und die Gegenleistungen die von Österreich zu erbringen sind, beziehen sich auf viele Jahre/Jahrzehnte. Ist die "Vertragskündigung" dieses einseitigen Geschäftes mit der EU nicht etwas, was das Unternehmen EU-Austritt stark gefährdet, oder zumindest stark einbremst?
lg. Remus         22. November 2011

Antwort EU-aus: Wichtig ist, dass Österreich durch den EU-Austritt wieder seine volle Hoheit und Entscheidungsfreiheit erlangt. Dann kann man auch Schritt für Schritt wieder aus all den Verträgen aussteigen.



Kosten des EU-Austritts

Hallo zusammen,
also ich begrüße es schon einmal, dass es Leute gibt, die gegen die EU ist. Aber eine eigene Partei zu gründen, finde ich schon mutig aber auch klasse!
Ich selbst habe gegen die EU gewählt, nur so nebenbei. Fast alles was mir damals durch den Kopf gegangen ist, ist zugetroffen! Auch mit dem EURO.
All das ist in die Hose gegangen und niemand will es sehen.
   Aber meine Frage ist: "Wie stellt Ihr Euch das nach einem Austritt vor?" So einfach wird das wohl nicht sein. Es wird Kosten (wenn auch unverständliche) bewirken und das nicht zu knapp. Wie könnte man diese "ohne" den kleinen wieder einmal zu ignorieren bzw. zur Kassa zu bitten (zwangsweise) umsetzen? Des weiteren ist es ja so, so lange es in der oberen Schicht (ich hasse diesen Ausdruck) keine Einsicht bezüglich Lohn gibt, wird es auch nicht funktionieren!
Gruß,
Martin T.      16. November 2011

Anmerkung EU-AUS: Österreich wird u.E. massiv vom EU-Austritt gewinnen, da wir dann nicht mehr EU-Nettozahler sind und uns auch an keinen EURO-Rettungspaketen beteiligen müssen. Aber auch in Österreich selbst gibt es genügend Missstände, die man dringend beseitigen muss. Wir arbeiten gerade an => " Österreich NEU ".



Wie realistisch ist ein EU-Austritt?

Tolle Seite!!!!!!!! Wie realistisch ist es oder kann man unter „ “ noch daran denken das wir einen Austritt überhaupt anstreben können. Keine lust mehr auf die ausgfressenen in brüssel. Wie könnten wir einen aufstand mobilisieren? Sowas wie beim akw Zwentendorf damalig. Ing. Dominik N. 3. November 2011

Anmerkung EU-AUS: Wenn wir bei der nächsten Nationalratswahl 1/3 der Stimmen bekommen, dann bekommen wir 1/3 der Mandate und dann können wir eine Volksabstimmung im Parlament beschließen !!! (Volksbegehren, Petitionen, Bürgerinitiativen nehmen die derzeitigen Politiker leider nicht ernst). D.h. wir glauben an die Demokratie und eine demokratische Wende. "Aufstand" ist zwar für unterdrückte Menschen das allerletzte Mittel, aber für uns kein gangbarer Weg. 



EU Austritt endlich bald möglich

Hallo Ihr tüchtigen, entschlossenen Parteigründer!
Mit großer Genugtuung habe ich von der EU Austrittspartei vernommen, wo auch Du, liebe Sissy und Veronika an vorderster Front mitarbeitet. Ich sehe es als einzig positive Möglichkeit Österreich aus den Fängen der EU = Europas Untergang zu befreien. Ich habe diese EU von Anfang weg für eine der größten  Verbrecherorganisastionen gehalten, die Europa je heimgesucht hat. Allein wie mit Tieren (Transporte) umgegangen wird und wurde reicht, diesen perversen Club der Ethikzerstörer strikt abzulehnen!
Raschen und bleibenden Erfolg. 

wünscht Eure
Margret           27. Oktober 2011



EU-Austritt kommt uns billiger

Selbst wenn uns der EU Austritt etwas kostet, kommt es uns sicher billiger, als wenn wir Mitgliedsstaaten staendig finanziell gegen unseren Willen unterstuetzen muessen. Wir koennten mit diesen Unsummen von Geld wesentlich mehr Gutes fuer unser Land tun.Die Grenzen waeren wieder gesichert und wir haetten wieder unser Selbstbestimmungsrecht. Ausserdem bin ich sicher, dass die EU irgendwann wieder zerfaellt. Die Geschichte zeigt, dass sich in Europa nie eine Staatengemeinschaft auf Dauer gehalten hat. Und den maroden Staaten ging es auch besser, koennten sie ueber sich selbst entscheiden und muessten nicht staendig irgendwelche Auflagen erfuellen, die fuer einen Staat gut, fuer den anderen indiskutabel sind. Denken wir nur an unseren Milchueberschuss. Dafuer muss Oesterreich jetzt an die EU Strafe zahlen!!!!!! Das ist krank. Ich kann nur sagen- Oesterreicher, trinkt mehr Milch (ist gesund) !!!!
Beatrix I.           26. Oktober 2011



Ich muss mich doch sehr über die 'Austrittspartei' wundern

Gerade recht zum Nationalfeiertag obliegt es mir zu argumentieren, dieses Land brüstet sich zurecht eine der großartigsten Verfassungen, Wirtschaftsleistungen und Wohlstands dieser Welt innezuhaben und Sie wagen es die mehrheitlich gefundene Entscheidungen (auch durch Referenda) und Leistungen dessen Bevölkerung zu kritisieren und hinterfragen? Ich muss mich doch sehr über die 'Austrittspartei' wundern und Ihnen den Rat erteilen: Wenn man von Wirtschaft, Recht und Technologie nicht einmal den Hauch einer Ahnung hat, empfiehlt es sich im Hintergrund zu verweilen und nicht öffentlich mit seiner abstrusen Weltanschauung zu werden.
Ihre Seite und Interessensvereinigung (wenn man das so nennen kann) kommt einer verhetzten Meute gleich, die bis heute nicht verstanden haben, wo Österreichs Wohlstand und Wirtschaftskraft ohne europäischer Zusammenarbeit wäre. Nehmen Sie es mir nicht böse ein EU- und Euro-Austritt träumen vielleicht jene Menschen, die schon mit einem positiven Hauptschulabschluss zu kämpfen hatten, aber kein(e) Intellektuelle(r). Ihr Haufen ist eine Schande für Europa und unser geliebtes Österreich.
beste Grüße
ein stolzer Österreicher und Europäer         26. Oktober 2011

Anmerkung EU-AUS: Wie haben Ihnen denn die ausländischen Soldaten bei der Militärparade zum Nationalfeiertag am Heldenplatz in Wien gefallen? Wäre es nicht doch besser, wenn das österr Volk auf Österreichs Neutralität aufpassen würde, wenn doch manche unserer Volksvertreter offensichtlichen Rechtsbruch begehen? Österreich war vor 1995 Teil von Europa und wird es auch nach dem EU-Austritt sein. So toll kann die EU-Wirtschaft nicht sein, sonst wäre die EU-Währung Euro nicht knapp vor dem Kollaps.



Ausstieg aus der EU

Wenn man einen Vertrag abschließt und der Vertragspartner kann ihn nicht erfüllen, so setzt man ihm eine angemessene Nachfrist – und wenn er es noch immer nicht schafft, hat man das Recht “Wandlung” zu verlangen. Das bedeutet, daß beide Partner den ursprünglichen Zustand wieder herstellen müssen. Meist ist es: Geld zurück und Ware zurück. Das ist ein Grundsatz in der westlichen Rechtsprechung. Da wir angeblich in Rechtsstaaten leben, ist es höchste Zeit, den Vertrag mit der EU zu überprüfen, wobei sämtliche Nebenabsprachen auch berücksichtigt werden müssen.
   Uns wurde versprochen, daß wir den Schilling behalten dürfen, daß alles billiger wird (Ederer Tausender), daß wir neutral bleiben (Beistandspflicht), daß wir überall mitbestimmen dürfen, daß die Pensionen “auf ewig” gesichert sind (Vrantz`s Pensionistenbrief), daß alles verfassungskonform sein wird, daß alles besser wird usw.
    Der Schilling ist weg, alles ist teuer wie nie zuvor, unser Heer wird zu Auslandseinsätzen abkommandiert, wir haben keine Rechte mehr und die Pensionen werden laufend beschnitten, die Verfassung ist das Papier nicht mehr wert, auf die sie geschrieben wird, wir sind die Sklaven von Brüssel und die Bevölkerung ist höchstgradig unzufrieden. Dazu kommt noch die versprochene Sicherheit, die sich als Förderung einer nie dagewesenen Kriminalität entpuppt hat. Ständig werden wir von Gentechnik, Atomkraftwerken, Chemie usw. bedroht, unsere Lebensmittel werden im Labor hergestellt. In ganz Westeuropa gibt es immer wieder Unruhen der linken Randalierer, die Politik hetzt gegen alle, die sich etwas erwirtschaftet haben und gegen die Pensionisten, die das Land aufgebaut und zu Wohlstand gebracht haben. Die Regierungen überbieten sich im Schuldenmachen und denken nicht an einen Richtungswechsel. Das Land ist überfremdet, wobei nur ein Teil der Zuwanderer arbeitswillig ist. Dieser ist willkommen, wenn er sich integriert, die Anderen belasten nur unseren Staat und lassen die Schulden explodieren. Obwohl die EU-Gesetze es verbieten, andere Länder finanziell zu unterstützen, geschieht es laufend.
   Die EU und ihre Versallen haben somit keinen einzigen Punkt des Vertrages  bzw. der Versprechen eingehalten, dafür aber viele Milliarden abkassiert. Nachfristen gab es bereits genug, um die Verträge einzuhalten.
   Jetzt bedarf es eines Urteiles, um mit der Wandlung, also dem Ausstieg aus dem Vertrag zu beginnen. Wir bekommen unser Geld und unsere Goldreserven zurück, sind wieder Herr im eigenen Land, haben wieder unseren Schilling, unsere Sicherheit, unsere gesund Nahrung, sind nicht mehr das Durchhaus Europas, in dem sich Gestrandete aus der ganzen Welt ohne Gegenleistung versorgen lassen, und bekommen wieder eine ehrliche und fähige Regierung, deren Hauptinteresse das Wohl der Österreicher, ein sicheres und sauberes Land mit viel Natur, gesunder Luft, gesunder Nahrung usw. ist. Wir müssen nur damit beginnen, uns gegen das EU-Diktat zu wehren.
Stephan Pestitschek, Strasshof         15. Oktober 2011



EU-Austritt

... je früher desto besser, raus aus dieser Farce.
Helmut K.         14. Oktober 2011



Kosten des EU-Austritts?

Ich habe mir die einzelnen Einträge durchgelesen und kann Vielem beipflichten. Auch einer Unterstützung meinerseits stehe ich positiv gegenüber.
Was mich jedoch noch interessieren würde: Gibt es eigentlich Hochrechnungen, wie teuer den Staat Österreich ein EU-Austritt kommen würde? Vor allem die unmittelbaren Kosten und danach die noch in Jahren anfallenden Beträge?
Christian B.   12. Oktober 2011
 
Anmerkung EU-AUS:
S.g. Herr B...!
* Besser wäre die Frage, wieviel Österreich sich pro Jahr ersparen würde und nicht was es kostet. Beide Fragen kann man kaum seriös beantworten. Das ist eher Spekulation.
* Österreich braucht ganz einfach nur die Zahlungen an die EU einstellen. Dann schmeißt die EU Österreich hoffentlich von selbst hinaus.
* Die sogenannten "Experten" rund um Staatssekretärin Brigitte Ederer (SPÖ) haben 1994 vor dem EU-Beitritt Österreichs berechnet, dass der EU-Beitritt jedem österreichischen Haushalt 1000 Schilling erspart. Tatsächlich sind die Lebenserhaltungskosten deutlich gestiegen.
* Umstellungskosten der Währung: Diese wären einmalig im Gegensatz zu den laufenden Zahlungen an die EU.
* Was kostet uns der EURO in den nächsten Jahren? Auch da sind die Schätzungen kaum möglich. Täglich wird die Rechnung teurer und Milliarden kommen hinzu. Zahlt zB die Slowakei beim Rettungsschirm nicht mit, dann muß Österreich noch mehr zahlen.
Mit freundlichen Grüßen Mag. Robert Marschall Obmann der EU-Austrittspartei (Österreichs)
 





16.12.2012 "trend": 63 Prozent der Österreicher sind für einen Austritt Griechenlands aus der EU

Die Europäische Union verliert in ihrer bestehenden Form bei ihren Bürgern an Rückhalt. Nur fünf Prozent der Österreicher geben in einer aktuellen Umfrage des Linzer market-Instituts für das Wirtschaftsmagazin "trend" an, dass die EU "auf jeden Fall so bleiben soll, wie sie ist".
   Hingegen sind 63 Prozent für einen Austritt Griechenlands aus der EU; 56 Prozent können auch dem blockweisen Exit der als "Problemstaaten" wahrgenommenen Länder Griechenland, Spanien, Portugal, Irland und Italien etwas abgewinnen. Das berichtet der "trend" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe.
   Selbst eine Auflösung der Union ist kein Tabuthema mehr: 51 Prozent der Befragten stimmen der Aussage zu, dass die Einzelstaaten statt der EU neue Bündnisse eingehen sollten. Aus Sicht der Österreicher wäre dabei die beste Variante eine Allianz mit Deutschland, den Niederlanden und den skandinavischen Staaten, für die sich - im Fall des Falles - 41 Prozent aussprechen. Eine tiefere politische und wirtschaftliche Union mit Deutschland allein hingegen hat wenige Freunde: Nur 7 Prozent würden sich mit dem großen Nachbarn verbünden.
Rückfragehinweis: trend Redaktion



10.12.2011 Ausstieg Großbritanniens aus de EU gefordert

"... Europa-Politiker wie Martin Schulz schlossen als Folge auch einen Ausstieg des Landes aus der Europäischen Union nicht aus.
Auch Hessens Europaminister Jörg-Uwe Hahn (55, FDP) kritisiert Großbritanniens Haltung und stellt einen EU-Austritt zur Diskussion. Hahn zu BILD: „Wer nicht im Team spielen will, sollte auch nicht dessen Trikot tragen wollen. Mitmachen, Euro retten oder die Mannschaft verlassen – das ist jetzt die britische Frage.“ ...
Ganzer Artikel => Bild-Zeitung vom 11.12.2011
Mehr Infos => n-tv vom 10.12.2011
Mehr Infos => n-tv vom 12.12.2011

EU-AUS: Das zeigt wenigstens, wenn man der EU die Stirn bietet, dann hat die EU sogar Interesse daran, dass ein EU-Mitgliedsland die EU verläßt ! Ein EU-Ausstieg ist also leicht möglich. 



25.10.2011: 1 / 4 der Tories wollen eine Volksabstimmung über den EU-Austritt Großbritanniens

Eine Abstimmung über ein Referendum zu Großbritanniens EU-Mitgliedschaft bringt den britischen Premier David Cameron in Bedrängnis. ... Zwar entschied sich Großbritanniens Unterhaus wie von Premier Cameron erhofft gegen ein mögliches Referendum zur EU-Mitgliedschaft seines Landes. Ein Warnschuss war die von Parteikollegen initiierte Aktion aber doch. Mit 483 zu 111 Stimmen fiel das Ergebnis am Montagabend deutlich aus. Für den konservativen Premierminister David Cameron kam es allerdings einer Niederlage gleich.  ... Die Euroskeptiker in Westminster argumentieren, Großbritannien habe durch die Mitgliedschaft in der EU mehr Nachteile als Vorteile. Der britischen Wirtschaft koste die Brüsseler Regulierungswut bis zu 60,5 Milliarden Pfund (rund 70 Milliarden Euro) pro Jahr. "Es geht schlicht um die Demokratie", sagte der konservative Abgeordnete Bernard Jenkins im Vorfeld. "Das britische Volk will seit langem über die EU-Mitgliedschaft abstimmen."
Ganzer Artikel => Kleine Zeitung 25.10.2011

EU-AUS: Offensichtlich haben auch in Großbritannien die "Volksvertreter" Angst vor einer Entscheidung des Volkes. Dass "Volksvertreter" gegen "Volksabstimmungen" stimmen, ist jedenfalls ein klarer Verstoß gegen die Demokratie, die ja nicht anders als eine Volksherrschaft ist. Das Volk ist der Souverän (Art 1 der Bundesverfassung), nicht die Politiker. 



21.10.2011 Eine EU-Volksabstimmung in Österreich?

Kolumne von Hans Rauscher, Print-Ausgabe, 22.10.2011)
Es könnte ein Referendum über einen neuen EU-Vertrag gaben, das wohl auch ein Referendum über die EU selbst wäre. ... Wirtschaftsregierung bedeutet automatisch Vertragsänderung. Faymann scheint nun davon fix auszugehen - und vielleicht eine solche Volksabstimmung geradezu herbeizuwünschen. Zur persönlichen Profilierung? Er müsste allerdings gewaltig über sich hinauswachsen - und seine berühmten Kontakte zu den Massenzeitungen gewaltig strapazieren -, wenn er eine solche Volksabstimmung gewinnen will.
Ganzer Artikel => Der Standard 21.10.2011

EU-AUS: D.h. sogar Hans Rauscher ist der Meinung, dass eine Volksabstimmung in Österreich eindeutig gegen die EU ausgehen würde! (Bundeskanzler Faymann (SPÖ) müsse sich - als EU-Befürworter - gewaltig anstrengen, wenn er die Volksabstimmung gewinnen wolle, so Hans Rauschers journalistischer Befund.) 



16.7.2008 Außenministerin Plassnik (ÖVP) zu Volksabstimmung über EU-Austritt:

... Klare Worte fand Plassnik zu der mancherorts erhobenen Forderung, eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft Österreichs durchzuführen. "In Österreich gibt es wie in jedem Land eine ganz kleine Minderheit, die mit einem EU-Austritt liebäugelt oder damit offen spekuliert. Ich habe kein Interesse daran, diese extreme Minderheit zu fördern oder zu unterstützen, indem ich auf ihren Ruf nach einer Volksabstimmung eingehe. Ich halte es für grundlegend falsch, auf Ängste, Zweifel und Sorgen zu reagieren, indem man noch mehr und größere Ängste und Verunsicherung schafft. Das ist ein untaugliches Instrument um Vertrauen zu bilden. ... Es wäre geradezu grotesk - so Plassnik weiter - Österreich zum Gegenstand eines Gedankenspiels über einen EU-Austritt zu machen: "Es gibt keinen Grund für österreichische Ohnmachtsgefühle. Österreich ist ein anerkanntes und respektiertes Mitglied der EU. Wir kämpfen für ein starkes Österreich in einem geeinten Europa." Die Außenministerin: "Jede Österreicherin, jeder Österreicher ist eingeladen, sich selbst ein Bild zu machen über die Vorteile der österreichischen EU-Mitgliedschaft. Es ist klar, dass wir die Herausforderungen, die vor uns liegen, etwa im Bereich Migration, Sicherheit oder Umwelt, in Europa nur gemeinsam bewältigen können. Es wäre daher absurd diese Mitgliedschaft in Frage zu stellen oder auf sie - wenn auch nur spielerisch - verzichten zu wollen. ...

Rückfragehinweis: Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg Pressesprecher der Außenministerin Tel.: ++43 (0) 50 1150-3265