EU-Austrittspartei: Für den EU-Austritt Österreichs, für Österreich!
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6. Soziales

Kapitel 6: Soziales: Programm für Österreich

6.1.: Zuwanderungsstopp 
6.2.: Österreichische Staatsbürgerschaft 
6.3.: Armutsbekämpfung in Österreich
6.4.: Kinder und Familie
6.5.: Pensionen  
6.6.: EU-Todesstrafe abschaffen
6.7.: Tierschutz 
 

Zuwanderungsbeschränkungen:

Die EU-Austrittspartei ist für massive Zuwanderungbeschränkungen von ausländischen Zuwanderern nach Österreich. Anders wird der soziale Friede in Österreich nicht aufrechterhalten werden können. Der österreichische Steuerzahler darf durch Zuwanderung nicht der „Dumme“ sein.
Mehr Infos => Zuwanderungsbeschränkungen
 

Österreichische Staatsbürgerschaft:

* Als Voraussetzung zur Vergabe der österreichischen Staatsbürgerschaft muß eine hohe Identifikation des Antragstellers mit der österreichischen Kultur und den österreichischen Werten nachgewiesen werden. Die deutsche Muttersprache und das Vaterland Österreich sind uns wichtig.
* Die Vergabe der österreichischen Staatsbürgerschaft soll nicht erleichtert, sondern massiv erschwert werden
* Die österreichische Staatsbürgerschaft soll erhalten bleiben und nicht durch eine EU-Bürgerschaft ersetzt werden.
Mehr Infos => Österreichische Staatsbürgerschaft
 

Armutsbekämpfung in Österreich

* Hilfe für Bedürftige statt für Banken, Pleitestaaten und EU
* Abschaffung der Steuern auf Lebensmittel und dafür Einführung von Steuern auf Flugbenzin (Kerosin).
* Leistung muss sich wieder lohnen! Arbeiter müssen von Ihrer Arbeit auch leben können.
* Kein Österreicher soll wegen der EU frieren oder erfrieren.
Mehr unter => Armutsbekämpfung
 

Kinder und Famile

* Österreich sollte kinderfreundlicher werden.
* Familie muß leistbar sein. Ein(e) Alleinverdiener/-in sollte eine Familie erhalten können.
* Die Zukunft Österreichs liegt sicherlich bei den österreichischen Kindern und ncht in der massiven Zuwanderung.
* Der Kindesmißbrauch in österreichischen Kinderheimen sollte raschest gestoppt werden.

Mehr => Kinder u. Famile
 

Hilfen für Kinder und Bedürftige:

* Wiedereinführung der staatlichen Geburtenbeihilfe.
* Gratiskindergarten (aber ohne Kindergartenzwang)
* mehr finanzielle Unterstützung der Schulkinder bei der Sportwoche / Schulschiwoche
* Schaffung von mehr Obdachlosenheimen. Niemand soll auf der Straße übernachten müssen.
Mehr unter => Hilfen für Kinder und Bedürftige
 

Pensionen:

* Mehr Geld für Österreichs Pensionisten, statt für Banken, Pleitestaaten und EU. Das ist von allen Maßnahmen die allerwichtigste Maßnahme zur Rettung des österreichischen Pensionssystems !!!
* Pensionsanpassung zumindest in der Höhe der Inflationsrate
* Faires Pensionssystem schaffen.
* Einheitliche Regelung zum Pensionsantritt für Männer und Frauen. Zwangspensionierungen sind abzuschaffen. Jeder soll selbst frei entscheiden, wann er oder sie in Pension gehen will.
* Bei Frauen mit Kindern: Anrechnung der Kindererziehungszeiten bei der Pensionsberechnung.
Mehr Infos => faires Pensionssystem
 

Tierschutz:

Bisher erzielte Tierschutzprogramme sind hauptsächlich Verdienste privater Initiativen und Vereine. Diese Bewegungen sollten in einem reichen Österreich nicht nötig sein, da es Aufgabe der Politik sein sollte, hier nach dem Rechten zu sehen.
   Verbot von Schächtung (= Ausbluten des Tieres bei vollem Bewusstsein) und ein Exportverbot für Lebendtiere aus Österreich (insbesondere in die Türkei), da Österreich sonst nicht mehr bestimmen kann, was diesen Tieren angetan wird.
Mehr dazu unter => Tierschutz
 

Mehr Infos:

Die SPÖ-ÖVP Regierungskoalition hilft leider den falschen. Die Reichen werden immer reicher, die Armen werden immer ärmer gemacht. Während Banken, Pleitestaaten und EU manchmal innerhalb in kürzester Zeit Milliardenzuschüsse bekommen, werden der Bevölkerung immer mehr Sozialleistungen gestrichen.

* Der Staat Österreich zahlt - trotz horrender Staatsverschuldung im eigenen Land - auf Beschluß der SPÖ-ÖVP Bundesregierung Milliarden an EU, Pleitestaaten wie Griechenland und Irland, sowie an die Banken ("Banken-Rettungspakete").
* Österreichs Mitgliedsbeitrag für die EU beträgt 2,6 Milliarden Euro jährlich.
* Österreichs Beitrag zum ESM-Vertrag kostet in Summe ca. 20 Milliarden Euro, teils sofort zu bezahlen, teils in Form von Haftungen.
* Laut den EU-Verhandlungen im Februar 2013 soll Österreich in Zukunft noch mehr an die EU bezahlen und verliert gleichzeitig einen Sitz im EU-Parlament an das neue EU-Mitgliedsland Kroatien.
* Milliarden für Banken: Wieviele Milliarden Steuergeld schon für die Großbanken "Kommunalkredit", "Hypo Alpe Adria" usw. im Rahmen der "Bankenrettung" geflossen und vernichtet wurden, ist offiziell nicht bekannt. Das erfährt die Öffentlichkeit immer nur stückchenweise und meist hinterher.

SPÖ-ÖVP "spart" bei der Bevölkerung:
* Die SPÖ-ÖVP schnürt weitere Sparpakete für die Bevölkerung, zuletzt im Jahr 2012.
* Laufende Kürzungen bei den Pensionen durch SPÖ-ÖVP

 

30.10.2013 EU will "antifeministische" und "islamfeindliche" Äußerungen verbieten

… Das Statut soll hauptsächlich erreichen, dass "antifeministische" und "islamfeindliche" Äußerungen verboten werden, wie es in dem Dokument heißt. Dies würde bedeuten, dass jede Kritik an feministischen politischen Überzeugungen oder dem Islam als »Volksverhetzung« betrachtet würde. …
=> http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/paul-joseph-watson/europaeische-union-will-intolerante-buerger-ueberwachen.html
(Anm. EU-AUS: Die EU-Austrittspartei ist hingegen gegen die antidemokratische EU !!! Wird die EU auch „anti-männliche“ und „anti-christliche“ Äußerungen verbieten und bestrafen?)





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Mann sucht Frau

Mann in den 70er Jahren, hat ein Auto gehabt, Frau gesucht, Familie gegründet, Kinder gehabt, konnte sich 2 mal im Jahr Urlaub leisten .....
das war meine generation, und es war wirklich so .......
Mann in den 2010er Jahren, hat Fahrrad, sucht Frau die Arbeit hat und keine Kinder will ......
Richard R.    



Ich will kein soziales Europa im Sinne von Eugen Freund (SPÖ):

Wir können heilfroh sein, dass uns Europa in der Sozialpolitik NOCH NICHT dreinpfuschen kann. 
Wir teilen ohnehin schon genug mit den Pleitestaaten, die wir aufnehmen mussten – und es ist zu befürchten, dass noch weitere Pleitestaaten aufgenommen werden.
Andrea R.        18.5.2014



Werte der EU?

Die EU, geehrt mit dem Friedensnobelpreis, ist eine Friedensunion, die keinen Krieg braucht, um Menschen zu töten:
   1. Sie macht sich stark für ein "Menschenrecht auf Abtreibung", das feigste Verbrechen das es gibt, ein wehrloses Ungeborenes zu töten. Auf solch ein "Menschenrecht" können wir sehr gerne verzichten.
   2. Schiffbrüchigen Flüchtlingen wird Hilfe versagt, so daß Hunderte, ja Tausende ( ca. 20 000) ertrinken, das Mittelmeer wurde in den letzten Jahren zum Massengrab.
   3. Die tschechischen "Benes-Dekrete", gesetzliche Grundlage für die blutige Vertreibung und entschädigungslose Enteignung hunderttausender Sudetendeutscher, sind mit Genehmigung der EU in Tschechien weiterhin gültiges Recht.
   Der österreichische Völkerrechtler Felix Ermacora, der lange als Gutachter der UNO tätig war und sich danach unter anderem bei den österreichischen Landsmannschaften engagierte, kam in einem Rechtsgutachten im Jahre 1991 zu dem Ergebnis, daß die Vertreibung in den Jahren 1945/46 den Tatbestand des Völkermordes erfüllt hat. (Metapedia: Benes-Dekrete)
   4. Im EU-Vertrag von Lissabon wird die Tötung bei Aufruhr erlaubt.
Das sind also die vielgerühmten Werte der EU !
K.O.     22. Okt. 2013





9.12.2013 ÖGB-Achitz: Auch EU muss Menschenrechte ernst nehmen

ÖGB Österreichischer Gewerkschaftsbund
Tag der Menschenrechte: EU-Troika greift laufend in Grundrechte ein
Vor 65 Jahren hat die UNO die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Fünf Jahre später trat auch die Europäische Menschenrechtskonvention in Kraft, die heute Teil der 'EU-Verfassung' ist. "Es ist an der Zeit, dass sich die EU auch an die Grundrechte hält. Zumindest die Troika aus Kommission, Zentralbank und Weltbank tut das aber nicht, wie ein Rechtsgutachten beweist", kritisiert Bernhard Achitz, Leitender Sekretär des ÖGB. Die Europäische Kommission und die EZB als Teil der EU-Troika verstoßen gegen geltendes EU-Recht und gegen die Menschenrechte - zu diesem Schluss kommt Andreas Fischer-Lescano, Professor am Zentrum für europäische Rechtspolitik (ZERP) der Universität Bremen, in diesem Gutachten, das ÖGB, AK, der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) und das Europäische Gewerkschaftsinstitut in Auftrag gaben.
   Die Sparpolitik der EU sei rechtswidrig, so der Schluss, zu dem Andreas Fischer-Lescano in seinem Gutachten kommt. Die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank würden durch ihre Beteiligung an der Troika gegen das Primärrecht der EU verstoßen, das seit dem Vertrag von Lissabon auch eine Grundrechtscharta umfasst. Auch die Euro-Staaten, die den "Memoranda of Understanding" im Gouverneursrat des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zustimmen, würden damit gegen ihre Bindung an Grund- und Menschenrechte verstoßen.
   Menschenrechte - mehr als nur Meinungsfreiheit "Die EU hat sicher viel dazu beigetragen, dass sich Europa friedlich entwickelt hat, dass weitgehend Meinungsfreiheit herrscht. Am Tag der Menschenrechte muss man aber auch daran erinnern, dass Menschenrechte mehr sind als nur Meinungs-, Gedanken- und Versammlungsfreiheit. Dazu zählen unter anderem das Grundrecht auf Tariffreiheit, das Menschenrecht auf Arbeit, das Menschenrecht auf Wohnung und soziale Sicherheit, das Menschenrecht auf Gesundheit sowie das Menschenrecht auf Eigentum. Und diese Rechte werden von der Troika mit Füßen getreten", so Achitz.
   Wir haben genug von Sozialkürzungen "In ganz Europa treten Gewerkschaften schon lange gegen die Sparpolitik in der EU auf und verlangen einen Kurswechsel", sagt Bernhard Achitz. "Von drastischen Kürzungen im Sozialbereich, Einschränkungen von gewerkschaftlichen Grundrechten wie das faktische Abschaffen von Kollektivverträgen, Eingriffe in Mindestlöhne und mehr haben wir genug." Um die gewerkschaftliche Argumentation zu untermauern, haben ÖGB, EGB und die AK das Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. "Die Ergebnisse sind ganz eindeutig. Die sozial ungerechte und wirtschaftliche unvernünftige Kahlschlags- und Sparpolitik der EU muss unverzüglich beendet werden. Sie ist schlecht für die Menschen, schlecht für Europa und sie ist auch rechtlich unzulässig."
   Stichwort "Tag der Menschenrechte" Der Tag der Menschenrechte wird am 10. Dezember begangen und ist der Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 von der UN-Generalversammlung beschlossen wurde. ~ Rückfragehinweis: ÖGB-Kommunikation Florian Kräftner (01) 53 444-39 264