EU-Austrittspartei: Für den EU-Austritt Österreichs, für Österreich!
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3. Unabhängigkeit

Kapitel 3: Unabhängigkeit Österreichs: Parteiprogramm der EU-Austrittspartei

3.1.: Selbstbestimmung Österreichs statt EU-Fremdherrschaft
3.2.: Währung: Schilling statt Euro
3.3.: Kontrollierte Staatsgrenzen und Grenzkontrollen
3.4.: Neutralität Österreichs
3.5.: Bundesheer und Landesverteidigung Österreichs
3.6.: Südtirol & Tirol & Österreich

Die EU-Austrittspartei steht für ein unabhängiges, freies, neutrales Österreich. Das Recht soll vom österreichischen Volk ausgehen, so wie das auch im Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung festgelegt ist.
  Die EG - der Österreich am 1.1.1995 beigetreten ist - hat sich leider zur Europäischen Union (EU) in eine schlechte Richtung weiterentwickelt. Diese politische Union der EU hat die Unabhängigkeit und Souveränität der EU-Mitgliedsländer abgeschafft, so auch die von Österreich. Weiters werden auch immer mehr demokratische Mindeststandards in der EU und den EU-Mitgliedsländern abgeschafft. Ein Großteil der EU-Gesetzgebung kommt von der Exekutive (EU-Rat und EU-Kommission) und nicht vom EU-Parlament !!! 
   Daher ist die EU-Austrittspartei für den raschen Austritt Österreichs aus der EU. Österreich soll wieder demokratisch, unabhängig, frei und neutral werden. Dafür setzen wir uns mit aller Kraft ein.
 

Selbstbestimmung Österreichs wiederherstellen:

* Die Selbstbestimmung Österreichs schnellstmöglich wiederherstellen. Die wichtigsten Selbstbestimmungsrechte sind bei: Gesetzgebung, Militär, Währung, Staatshaushalt, Rechtsprechung.
* Stufenweiser Austritt aus der EURO-Zone, Schengen-Abkommen, EURATOM-Vertrag und zu guter letzt: Austritt Österreichs aus der Europäischen Union.
* Selbstbestimmung im Haushalt  bei den Glühbirnen, Duschköpfen und Wasserhähnen, gekrümmte Gurken, Zigarettenschachteln, usw. wieder herstellen.
Mehr => Selbstbestimmung Österreichs
 

Rückkehr zur Schilling-Währung:


Mit 1.1.2002 wurde die Schilling-Währung in Österreich abgeschafft und durch den Euro ersetzt. Damit verlor Österreich durch Betreiben von SPÖ-ÖVP seine Eigenständigkeit in Währungsfragen. Eine Volksabstimmung gab es keine. Die Abschaffung hätte die damalige Bundesregierung vermutlich politisch nicht überlebt. 

Ziele der EU-Austrittspartei  
* Sofortige Rückkehr zur Schilling-Währung. Die Österreichische Nationalbank könnte dann wieder eine Währungspolitik machen, die für Österreich optimal ist.
* Nur eine stabile Währung kann Wohlstand für die Bevölkerung bewirken.
* Es gebe weniger Risiko, dass die Sparguthaben und Lebensversicherungen wertlos werden oder zumindest stark an Wert verlieren.
Die Kosten der Währungsumstellung sind deutlich geringer als ein einziger Jahresbeitrag an die EU. Derzeit zahlt Österreich 2,6 Milliarden Euro EU-Mitgliedsbeitrag im Jahr !!! Da sind die Zahlungen an ESM, EZB, EURATOM usw. noch gar nicht mitgerechnet.
Mehr => Schilling-Währung für Österreich
 

Kontrollierte Staatsgrenzen:


Österreich schaffte am 1. Mai 2004 die Grenzkontrollen an fast allen österreichischen  Staatsgrenzen ab. Dadurch gibt es keine Grenzkontrollen mehr. Das freut die Reisenden bei der Urlaubsfahrt über die Grenze, aber leider auch die Kriminellen. Durch die unkontrollierten Staatsgrenzen stieg der internationale Menschenhandel, Drogenhandel, Waffenhandel stark an, ebenso die Verschiebungen von gestohlenen Autos speziell in Ostösterreich.
   Die EU-Austrittspartei ist für die sofortige Wiederherstellung der kontrollierten Staatsgrenzen. Da die EU das Österreich mittels Schengenvertrag verbietet, ist ein EU-Austritt die einzige Möglichkeit um die Kontrolle unserer Staatsgrenzen wieder zu ermöglichen.
Mehr => Wiedereinführung der Grenzkontrollen

Die immerwährende Neutralität Österreichs:


* Beibehaltung der immerwährenden Neutralität Österreichs
* Sofortige Beendigung der Teilnahme Österreichs an der "NATO-Partnerschaft für den Frieden". (Denn auch wenn das Militärbündnis NATO versucht den Anschein von Frieden zu erwecken, so ist zu bedenken, dass die NATO ja nicht einmal neutral ist und ein Angriffskrieg statutenkonform ist, z.B. Fall Libyen).
* Keine Teilnahme Österreichs an der EU-Battlegroup
* Austritt Österreichs aus der Europäischen Union (EU), weil bei der EU viele Mitgliedsstaaten dem Militärbündnis "NATO" angehören und die allermeisten Staaten nicht neutral sind. Eine EU-Mitgliedschaft ist mit Österreichs Neutralität unvereinbar. 
Mehr => Beibehaltung der Neutralität Östereichs 
 

Bundesheer:

* Keine fremden Soldaten in Österreich
* Keine Auslandseinsätze des österreichischen Bundesheeres
* Keine Militärpartnerschaft mit der NATO, EU-Truppen oder sonstigen ausländischen Truppen.
* Bestellung eines Verteidigungsministers, der zumindest einen 6-monatigen Wehrdienst beim österreichischen Bundesheer geleistet hat und militärische Grundkenntnisse vorweisen kann.
* Einsatz von modernster Waffentechnik, z.B. von Bodenluftraketen.
* Erhöhung der Löhne für Grundwehrdiener und Zivildiener auf das kollektivvertragliche Mindestlohnniveau für Pflegeberufe, solange es den Präsenzdienst noch gibt. D.h. von derzeit 301 Euro pro Monat auf 1500 Euro pro Monat.
* Die zivile Landesverteidigung sollte ebenfalls ausgebaut werden: Dezentralisierung der Energie- und Lebensmittelversorgung fördern. Großkraftwerke und große Lebensmittelumschlagplätze sind für Angreifer leicht zu zerstören.  
Mehr => Bundesheer & Landesverteidigung
 

Südtirol:

Die EU-Austrittspartei Österreichs spricht sich klar für eine Aufnahme Südtirols zu Österreich aus. Sollte Südtirol bei Italien bleiben wollen, so ist das ebenfalls zu respektieren. Am besten sollte diese Frage durch eine Volksabstimmung in Südtirol entschieden werden. Bei einer Entscheidung für Österreich wäre Tirol wieder geeint und die historische Wunde nach dem 1. Weltkrieg wieder verheilt.
 

Rechtsgrundlage für den EU-Austritt Österreichs

Es gibt für Österreich zwei Möglichkeiten, aus der EU auszutreten:
1. Gemäß dem EU-Vertrag von Lissabon. Für den sofortigen EU-Austritt ist die Zustimmung des EU-Parlaments und EU-Rates notwendig. Nach 2 Jahren ist der Austrittsantrag automatisch wirksam. 
2. Einstellung der Zahlungen an die EU und warten, bis die EU Österreich ausschließt. (billigste Variante)
Anschließend wird es ein paar Jahre dauern, bis die Umstellungen bei den internationalen Verträgen und Anpassungen in der Praxis abgeschlossen sind.

Mehr Infos => Durchführungsmöglichkeiten zum EU-Austritt
 

Mehr Infos:




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Der ÖCV und das Prinzig "Patria"

Guten Tag Robert
Wusstet ihr, dass die Studentenvereinigung CV (Cartell Verband) in ihrer Satzung folgendes stehen hat?
   "Patria: Jeder demokratische Staat lebt durch die Verantwortung eines jeden Bürgers für den Staat. Die aktive Mitgestaltung auf allen Ebenen des Gemeinwesens ist eine Bürgerpflicht. Die Verwurzelung in der Geschichte und die demokratische Entwicklung Österreichs sind wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung dieses Gemeinwesens zu einem vereinten Europa als gemeinsames Vaterland."
    Der Vorarlberger Landtagspräsident Harald Sonderegger, welcher von den Grünen und ÖVP nach der Wahl reingedrückt wurde, ist Mitglied des CV!
    Meiner Meinung nach ist das laut Strafgesetzbuch Hochverrat/Landesverrat. Unser Vaterland ist doch Österreich?
    Grüsse  Norbert          30. Dez 2014

EUAUS: Das ist beim ÖCV erst seit ein paar Jahren so. Vorher war klarer Weise Österreich das Heimatland (Patria). Unesere Gerichtbarkeit wird die EU-Befürworter nicht verfolgen, ganz gleich welchen Landesverrat die machen. Viele  Richter haben ein SPÖ- oder ÖVP- Parteibuch und treffen auch seltsame Entscheidungen. Siehe EUSTOP-Wahlanfechtung der EU-Wahl 2014.



Sofort raus aus der EU

Ich habe 1994 gegen die EU gestimmt, danach auch gegen diesen TEURO , aber was brachte es ? Mock, Vranitzky, Busek und Ederer haben gegen unseren Willen diesen EU-vertrag unterschrieben und das vor die Wahlen !!! Apropos Ederer die Österreicher warten immer noch auf den EDERER-TAUSENDER womit uns diese Schl.... hinein gelogen hatte (außer MICH)!!! Wie gut ging uns als wir noch den SCHILLING und die NEUTRALITÄT hatten !!!

Helmut H.   10. März 2012
PS: BLEIBT STARK meine Unterstützung habt Ihr !



EU-Beitritt mit Freudenstränen

Ach war das schön als Österreich der EU beitrat!
Tränen hatte ich in den Augen!
Aber leider wird nicht das Europa geschaffen das uns versprochen wurde, sondern genau das Gegenteil!
Europa wird nicht von den Menschen erschaffen die dazu fähig wären, sondern von Versagern und Verbrechern!

Helene   14. Dez 2011



die erschwindelte Volksabstimmung von 1994

Leere Versprechungen von SPÖ/ÖVP von damals:
Die anonymen Sparbücher bleiben.
Die Neutralität bleibt.
Der Schilling bleibt...
Was von diesen versprochenen Lügen eingehalten wurde, ist allgemein bekannt.
Ich möchte, dass diese erschwindelte Volksabstimmung wiederholt wird, denn
solange ich lebe, werde ich diesen Betrugs-Anschluß, NIEMALS anerkennen!

Stefan M.             27. Nov 2011



Zurück zur Souveränität und Eigenständigkeit unseres "Heimatlandes Österreich "

Ich finde Ihre EU - Initiative hervorragend, denn es ist allerhöchste Zeit,daß sich Österreich aus den " Fesseln, Zwängen, unsinniger Bevormundungen und Gesetzen der " verlogenen und korrupten EU - Technokraten (Bonzen) befreit bevor es zu spät ist und wider zur " Souveränität und Eigenständigkeit zurückkehrt. Unsere Volksvertreter sind um keinen  Deut besser,sie sind in Wahrheit " keine " Vertreter des " Österreichischen Volkes " sondern " Unterstützter und Handlanger der " korrupten und verlogenen EU - Gesellschaft in Brüssel und ich bin von ihnen mehr als enttäuscht,frustriert und wütend über die " dreistigkeit und unverfrorenheit unserer " EU - Blender und EU - Beweihräucherer, so wie sie mit dem " Österreichischen Volk und ihrem hartverdientem Steuergeld umgehen um marode EU - Staaten und Banken zu unterstützen und es mit ständigen Lug- und Trugaktionen und permanenten Schönreden immer wieder bei Laune halten ". Ich kaufe Ihnen diesen " Unfug und diese Märchengeschichten die uns jeden Tag auf`s Neue aufgedrückt und aufgetischt werden jedoch nicht mehr ab.Ich habe schon damals bei der EU - Volksabstimmung recht behalten,als ich mit " Nein zu dieser Zentralistischen, verlogenen,bevormundenden und korrupten EU gestimmt habe und ich habe keine Sekunde noch bereut ",denn ich habe schon damals Die " Zeichen der Zeit " wahrlich erkannt.Ich hoffe und wünsche mir daß die " Mehrheit unserer Bevölkerung " endlich so wie ich damals " Die Zeichen der Zeit erkennt und nicht Tatenlos zuschaut wie das Heimatland Österreich noch weiter im EU - Morast und Sumpf versinkt und untergeht " !

F. St        25. Nov 2011