EU-Austrittspartei: Für den EU-Austritt Österreichs, für Österreich!
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Selbstbestimmung

3.1. Selbstbestimmung Österreichs statt EU-Fremdherrschaft

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Ziele & Programm der EU-Austrittspartei:


* Die Selbstbestimmung Österreichs muß schnellstmöglich wiederhergestellt werden. Die wichtigsten Selbstbestimmungsrechte gibt es in folgenden Bereichen: Gesetzgebung, Militär, Währung, Staatshaushalt, Rechtsprechung.
* Stufenweiser Austritt aus der EURO-Zone, Schengen-Abkommen, EURATOM-Vertrag und zu guter Letzt: Austritt Österreichs aus der Europäischen Union.
* Selbstbestimmung im Alltag wieder ermöglichen z.B. bei den Glühbirnen, Duschköpfen und Wasserhähnen, gekrümmten Gurken, Zigarettenschachteln, usw..
 



Allgemeines zur Selbstbestimmung statt EU-Fremdherrschaft

Die Selbstbestimmung Österreichs steht im Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung. "Das Recht geht vom Volk aus".
Österreich war ein selbstbestimmtes Land zwischen dem Jahr 1955 (Staatsvertrag, Abzug der Besatzungssoldaten) und 1.1.1995 (Beitritt Österreichs zur Europäischen Union).
   Seit dem Beitritt Österreichs zur EU steht EU-Recht über dem österreichischen Recht, ja sogar über österreichischen Verfassungsrecht !!! (Dazu gibt es zahlreiche Erkenntnisse des österreichischen Verfassungsgerichtshof).
   Damit ist Österreich nicht mehr selbstbestimmt, sondern von der EU fremdbestimmt. Die Vorgaben kommen meist vom EU-Rat bzw. EU-Kommission (beides sind eigentlich Exekutivorgane, aber haben tatsächlich auch legislative Gewalt), so gut wie nie vom EU-Parlament (Schein-Legislative).

Mehr Infos:

* 18.1.2013 Europa: Bürger fühlen sich bevormundet
Die aktuelle Assoziation, die die Menschen zur Machtzentrale der Brüsseler Organisation haben, sind vor allem Bürokratie, Verschuldung und Sozialabbau. Der Bürger darf nicht mehr seine Glühbirne selbst auswählen und nicht einmal seine Flasche Wasser mit ins Flugzeug nehmen. Auf solchen Gebieten, die den Menschen in seiner Handlungsfähigkeit einschränken, sollte die EU sich nicht einmischen. Sie macht es dennoch. ...
Wer kann das EU-Monster jetzt noch bändigen? ...
=> http://www.start-trading.de/blog/2013/01/18/europa-buerger-fuehlen-sich-bevormundet/
 



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Die meisten verwechseln die EU mit Europa

Meine Einschätzung: Die meisten verwechseln die EU mit Europa, es gibt hier keine Unterscheidung mehr. Der Österreichbezug ist bei den meisten Menschen verloren gegangen. Die gut geölte Medienmaschine hat schon viele dahingehend beeinflusst, dass sie von sich nur mehr als Europäer denken sollen - Österreicher zu sein wäre kleinkariert und nicht mehr zeitgemäß. Nur mehr bei der Flüchtlingsproblematik werden die österreichischen Grenzen noch wahrgenommen, kommt sowas wie österr. Identität auf. 
Tom K.    25.9.2016



60 Jahre Frieden

60 Jahre Frieden gab es wegen den Nationalstaaten und deren völkerrechtlichen Verträgen, die sie souverän abschlossen. Der Friede ist jetz in Gefahr, da die EU eine zentralistische Diktatur wurde, die sämtliche Grudsätze wie zb. das Selbstbestimmungsrecht der Völker, Demokratie uvm mit Füßen tritt!
Gast     19.2.2013



"Volksfürsorge-Mentalität"

Das ist ein Überbleibsel der alten absolutistischen Rechtsordnung. Österreich und in einigen wenigen der alten "Kronländer" regiert noch immer eine stark autoritätsgläubige Gesellschaft. Erst durch das Herrscherhaus, dann von den Parteien.
Doch während in einigen Ländern eine Art bürgerliche Revolution stattgefunden hat, blieb in Österreich alles beim Alten.  Außerdem liebt der Österreicher sein Autoritäts- und Abhängigkeitssystem, das spiegelt sich im bekannten Satz: "Derf der des überhaupt?"
Was Österreich fehlt, ist der ungestörte Blick in die Zukunft, ohne (bösartige) Vorurteile, ohne Neid, ohne Hass, ohne latente Ablehnungsbereitschaft! Dafür mehr Mut zur Selbstverantwortung, zur Couragiertheit und zur kollektiven Bewusstseinsbildung.
Wir alle brauchen eine geistige Neuorientierung.
So lange wir ängstliche kleine Beamtenseelen bleiben und keine Courage zur Selbstbestimmung haben, wird uns erst der Druck von außen eines besseren belehren.
LG Wolfgang            11. Februar 2012

EUAUS: Deshalb haben wir ja auch die EU-Austrittspartei gegründet. Mit dem EU-Austritt bekommt Österreich dann seine Selbstbestimmung zurück. In einem zweiten Schritt wollen wir noch mehr Bürgermitbestimmung und direkter Demokratie in Österreich.





7.12.2012 EU-Papier: Nationale Parlamente schaden der EU und sollen entmachtet werden

In seinem neuen Positionspapier will Herman Van Rompuy nun den nationalen Parlamenten auf den Leib rücken: Sie handeln nicht im Interesse der EU, und sollten daher in ihrer Bedeutung deutlich zurückgedrängt werden.
Mehr Infos => Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom 7.12.2012