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Bezirksvertretungswahl 2. Bezirk Wien 2016

VfGH-Erkenntnis vom 6.3.2017 zur Wahlanfechtung in Wien-Leopoldstadt


Auf 32 Seiten müht sich der VfGH ab, um nach über
4 Monaten des Nachdenkens zu erklären, warum die Wahlanfechtung der EU-Austrittspartei angeblich um
4 Tage verspätet eingebracht wurde.
     Entscheidend sei NICHT die Verlautbarung des amtlichen Endergebnisses durch die Stadtwahlbehörde Wien am 26.9.2016, sondern die Verlautbarung (des vorläufigen) Wahlergebnisses durch die Bezirkswahlbehörde eine Woche davor. Deshalb sei die Wahlanfechtung laut VfGH als um 4 Tage verspätet eingebracht gewertet worden. (Anm. EUAUS: Oje. So ein Pech aber auch.) Auf die vorgebrachten Anfechtungsgründe der 799 nicht mitgezählten Wahlkarten, die 2371 verschwundenen Wahlkarten, die vermutete Urkundenfälschung und die Urkundenunterdrückung durch Wahlbehörden wollte der VfGH nicht eingehen. Ob die Wahl in Wien-Leopoldstadt dem Reinheitsgebot der Bundesverfassung entspricht oder ob die Wahl besonders dreckig war wird man so nie mehr erfahren. Und dafür leistet sich die Republik Österreich 14 höchstbezahlte Höchstrichter im Verfassungsgerichtshof.
 
Mehr Infos => Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes zu W I 13/2016.



26.9.2016: Verlautbarung des amtlichen Endergebnisses (Beginn der 4-wöchigen Einspruchsfrist nach VfGG §68 Abs. 1)



"Nach Überprüfung des Ergebnisses der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl 2015 im 2. Wiener Gemeindebezirk gemäß § 86 Abs. 1 der Wiener Gemeindewahlordnung 1996 wird das von der Bezirkswahlbehörde für den 2. Bezirk am 19. September 2016 festgestellte Ergebnis wie folgt verlautbart ...
...
Angeschlagen an der Amtstafel am 26. September 2016 um 15:30 Uhr."



21.2.2017 Replik zu Unterschriften auf Wahlkarten wurden nicht geprüft


Vorab:
* Die Beantragung der  Briefwahlkarten konnte teilweise ohne Identitätsfeststellung erfolgen. Bei der Zustellung konnten die normalen bzw. eingeschriebenen Briefe mit den Wahlkarten auch Familienangehörige und Mitbewohner des Wahlberechtigten übernehmen. 
* Die Unterschriften auf Wahlkarten wurden weder auf Echtheit, noch auf Rechtmäßigkeit geprüft. Dem Bezirkswahlleiter und den Wahlbeisitzern genügt es, wenn überhaupt ein Krixikarxi auf der Wahlkarte oben war, um diese als gültig zu werten.
* Als Unterschriften wurden auch nur Vorname, nur Nachname, Paraphen, Initialen, unleserliche Schriftzüge, überklebte oder durchgestrichene Unterschriften gewertet.
* Frage an die Behörde, warum denn die Unterschriften nicht auf Echtheit geprüft werden.
Antwort: "Wie sollen wir denn das machen?"



21.10.2016 EUAUS-Wahlanfechtung beim Verfassungsgerichtshof eingebracht






Liebe Österreicher und Österreicherinnen!
     Am 21.10.2016 habe ich unsere 144-seitige => Wahlanfechtung der EU-Austrittspartei betreffend der Bezirkswahl vom 18.9.2016 in Wien-Leopoldstadt rechtzeitig beim österreichischen Verfassungsgerichtshof eingebracht (14:10 Uhr).
     Ihnen, liebe Österreicher und Österreicherinnen, ist die eingebrachte Wahlanfechtung gewidmet. Sie sind der Souverän Österreichs nach Artikel 1 der Bundesverfassung. Vom österreichischen Volk geht das Recht aus und sonst von niemand, zumindest nicht nach dem Wortlaut der österreichischen Bundesverfassung.
     
                                    Ihr Robert Marschall
                                    Parteiobmann der EU-Austrittspartei
 
Ceterum censeo: Im Übrigen meine ich, daß keine NATO-Panzer am Handelskai in Wien-Leopoldstadt fahren sollten, so wie dies im Jahr 2014, 2015 und 2016 der Fall war.



4.10.2016: Twitter-Aussendung zur Wahlbeteiligung

   Besser eine rechtskonforme Wahl mit niedriger Wahlbeteiligung,
   als eine illegale Wahl mit "hoher" Wahlbeteiligung.
PS: Die Wahlbeteiligung der Wahlwiederholung am 18.9.2016 in Wien-Leopoldstadt lag übrigens eh nur bei 36%, kann also sowieso nicht als hoch bezeichnet werden.
siehe auch EUAUS & => Wahlrecht



4.10.2016: NEOS verzichten auf eine Wahlanfechtung



... "Hätten die NEOS die Wahl angefochten, hätte das die Erfolgschancen sicher gesteigert", zeigt sich Parteiobmann Robert Marschall enttäuscht. "Ich bin mir aber sicher, dass wir auch alleine mit der Wahlanfechtung durchkommen." Man werde sie in etwa zwei Wochen einbringen. Unterstützung bei der Vorbereitung erhalte Marschall laut eigenen Angaben von verschiedenen Personen, die sich mit dem Wahl- und Verfassungsrecht auskennen würden, auch ein Anwalt wurde konsultiert. Dass ihm dabei auch andere Parteien helfen, verneint Marschall. "Es ist ja nicht so, dass Sie, die alle für die EU sind, große Freude mit uns haben."  
=> KURIER vom 4.10.2016



18.9.2016: Bezirksvertretungswahl 2. Bezirk, Wien-Leopoldstadt



Muster-Stimmzettel 2. Bezirk,

1. Bei der Wiener Bezirkswahl konnte man die ziffernmäßige Ermittlung des vorläufigen Wahlergebnisses innerhalb 3 Tage bei der Stadtwahlbehörde beeinspruchen.
siehe § 90 => https://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/rechtsvorschriften/html/v1000000.htm 
Parteiobmann Mag. Robert Marschall hat als Zustellungsbevollmächtigter für die EU-Austrittspartei einen solchen Einspruch rechtzeitig eingebracht.
2. Am Montag 26. Sept. 2016 tagt die Wiener Stadtwahlbehörde und entscheidet über den EUAUS-Einspruch.
3. Ab dann sind 4 Wochen Zeit für eine Wahlanfechtung beim Verfassungsgerichtshof.

Die Stadtwahlbehörde hat in ihrer Sitzung am 26.9.2016 - laut Medienberichten - das Wahlergebnis NICHT berichtigt, sondern das vorläufige Endergebnis der Bezirkswahlbehörde bestätigt. Offensichtlich hat die Stadtwahlbehörde auch keine Prüfung der Echtheit der Unterschriften der Briefwahlkarten angeordnet oder durchgeführt.
Das Sitzungsprotokoll bzw. die Niederschrift wurde bisher weder an EUAUS zugestellt noch veröffentlicht.
Wo bleibt die Transparenz des Verfahrens?
Wer sind die Mitglieder der Stadtwahlbehörde?

   
Einspruch zum Wahlergebnis:
EUAUS hat am 22.9.2016, das Wahlergebnis in Wien Leopoldstadt bei der Wiener Stadtwahlbehörde beeinsprucht. Die Gründe dafür sind:
• weil wir an korrekten Wahlabläufen interessiert sind. Besser es wird die Wahl in Wien-Leopoldstadt wiederholt, als die Bundespräsidentenwahl - aus den gleichen Gründen - in ganz Österreich.
• wegen Unregelmäßigkeiten bei den Briefwahlkuverts 
• wegen fehlendender Überprüfungen der Echtheit von Unterschriften auf den Briefwahlkuverts (= eidesstattliche Erklärungen).
Bei richtiger Zählweise würde aus unserer Sicht ein Mandat von den Grünen zur FPÖ wandern.
(Erklärung: Das ev 15. Mandat der FPÖ, ev 18. Mandat der SPÖ bzw derzeitige 22. Mandat der Grünen liegen sehr knapp beisammen. Da geht es um jede Stimme. Es wird darauf ankommen, welche Stimmen nun als gültig gewertet werden und welche nicht.)
Für die Wahlanfechtung sind noch 4 Wochen Zeit.

Wahlergebnis 2. Bezirk 2016:
• Die Wahlbeteiligung sinkt auf nur mehr 36% !!!
• Grüne überholen die SPÖ.
• Bezirksvorsteher Hora (SPÖ) muß abdanken
• alle anderen Parteien bleiben prozentmäßig fast gleich. Leichte Verluste für ÖVP, NEOS, ANDAS.
• EUAUS schaffte leider kein Mandat.
• Das Ergebnis der Briefwahl und der EU-Bürger der Leopoldstadt wird erst am Montag ab 9:00 Uhr ausgezählt. Das Bezirkswahlergebnis wird für Montag 19.9.2016 Nachmittag erwartet.

Hier nun das Endergebnis der Bezirkswahl im 2. Bezirk inklusive Briefwähler + EU-Bürger
• GRÜNE: 8.839 Stimmen (35,34%)
• SPÖ: 7.017 Stimmen (28,06%)
• FPÖ: 5.619 Stimmen (22,47%)
• ÖVP: 1.504 Stimmen (6,01%)
• NEOS: 1.265 Stimmen (5,06%)
• ANDAS: 580 Stimmen (2,32%)
EUAUS: 74 Stimmen (0,30%)
• GFW: 72 Stimmen (0,29%)
• PdA: 31 Stimmen (0,12%)
• WWW: 9 Stimmen (0,04%)

Schwacher Trost für EUAUS: Wir sind immerhin noch besser, als 3 andere Parteien. Wir haben knapp die AKP-Türkenpartei "Gemeinsam für Wien" (GfW) überholt.

___

Die wichtigsten Infos zur Wahlwiederholung 2016:
 
• Am Stimmzettel stehen: 1. SPÖ, 2. FPÖ, 3. ÖVP,
4. Grüne, 5. NEOS, 6. Andas, 7. WWW, 
8. EU-Austrittspartei, 9. PdA, 10. GfW.

•  Für EUAUS kandidieren 10 Kandidaten im 2. Bezirk, in Wien-Leopoldstadt.
Für Vorzugsstimmen entweder den Namen oder die Nummer des Kandidaten in das Kästchen rechts von der EU-Austrittspartei eintragen.

• Die Wahlvorschläge der Parteien bleiben gleich. (Keine Änderungen zur ursprünglichen Wahl am 11.10.2015).

• Aufgrund der Wahlwiederholung werden im 2. Bezirk 60 Mandate neu vergeben.

• Es gibt 104 Wahlsprengel im 2. Bezirk in Wien.

• Für ein Mandat braucht man ca. 760 gültigen Stimmen im 2. Bezirk, je nach Wahlbeteiligung und Anzahl der gültigen Stimmen. 
 
• EUAUS stellt 15 Wahlzeugen um den Wahlgang zu kontrollieren.
 



Unsere Ziele für Wien und den 2. Bezirk:

Viele der größten Probleme in Wien und im 2. Bezirk werden vom Ausland (und insbesondere von der EU) importiert. Deshalb kann man diese Probleme nur auf oberen Ebenen lösen.
   Was kann der einzelne tun?
Jeder kann bei der Bezirkswahl denen da oben ein deutliches Zeichen setzen, in welche Richtung es in Zukunft weitergehen soll.
   Wie?
Indem man am 18. Sept. 2016 die EU-Austrittspartei (EUAUS) wählt. 
 
EUAUS für
• Zuwanderungsstopp & Aufnahmestopp von Asylanten. Wien hat schon jetzt viel zuviele geldsuchende Zuwanderer aufgenommen.  
• mehr Sicherheit: z.B. durch permantene Grenzkontrollen an Österreichs Staatsgrenze und mehr Polizisten
• der beste Schutz vor CETA / TTIP / TISA ist der EU-Austritt Österreichs
• Frieden sichern durch strikte Neutralität Österreichs.
Keine Kooperation mit dem USA geführten Militärbündnis NATO.
Keine Bahntransporte von NATO-Panzern, weder am Wiener Handelskai nach sonst wo durch Österreich.
• der BREXIT zeigt, ein EU-Austritt Österreichs ist möglich (= ÖXIT)
 
• Stopp des Lohndumpings aus der Ost-EU (Slowakei, Ungarn, Polen, ...). Massive Einschränkungen bei den Arbeitsgenehmigungen für Ausländer.
• Der ÖGB (Zentrale am Johann-Böhm-Platz 1, 1020 Wien) sollte sich für österreichische Arbeitnehmer einsetzen und dafür, daß österreichische Arbeitslose wieder einen Arbeitsplatz bekommen.
• den Ausverkauf Österreichs stoppen: (wie es z.B. bei der Verscherbelung von Telekom Austria A1, Post AG, OMV, Flughafen, ... - sowie bei der Verschenkung der AUA an die deutsche Lufthansa - der Fall war).
• Arbeitsplätze in Wien, statt Verlagerungen ins billige Ausland, wo es keine vergleichbaren Sozial- und Umweltstandards wie in Österreich gibt. 

• Österreichische Pensionisten sollten vom österreichischen Staat nicht weniger Pension bekommen, als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge an Sozialleistungen (dzt 2.900 Euro im Monat !!!).  
• über 20.000 Flüchtlinge in Wien sind viel zu viel. Während Wien die Quote der Flüchtlinge in der Grundversorgung mit 118% deutlich übererfüllt, liegen andere Bundesländer weit zurück. (Von anderen EU-Mitgliedsländern gar nicht zu reden. Z.B. sind Ungarn, Tschechien und Polen sind nur beim Kassieren von EU-Geldern "solidarisch", die Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Niederlande und Österreich einzahlen.)
 
• Wiener Flair   statt   Terrorangst u. Globalisierung
• den Augarten zu einer echten Sehenswürdigkeit und Touristenattraktion ausbauen.
• Gastwirte fördern, statt diese mit immer mehr Behördenauflagen drangsalieren.

• Bürgermitbestimmung und verbindliche Volksabstimmungen im Bezirk.
 



NEIN zu NATO-Panzertransporte am Handelskai

15.10.2016: US- Panzerkonvoi im Norden Wiens gesichtet; Bahnhof in Wien-Nussdorf
=> http://www.krone.at/videos/us-panzerkonvoi-im-norden-wiens-gesichtet-vom-kosovo-kommend-video-534510
(vorher vom 2. Bezirk kommend).

26.8.2016:  Panzertransporte durch Wien-Leopoldstadt (M2A3 Bradly-Schützenpanzer der US-Armee)
=>
http://www.heute.at/leser/Hier-rollen-Panzer-am-Handelskai-vorbei;art23650,1334747

 

24.3.2015: Panzertransporte am Handelskai:


29.4.2014: Niederländische (?) NATO-Schützenpanzer über den Handelskai-Wien


NATO-Panzertransporte auf der Westbahnstrecke, durchgeführt von der ÖBB.



26.3.2015: Die Tageszeitung heute berichtet über USA-Schützenpanzertransporte vom Bahnhof Salzburg.
 "Von "Heute" befragt, bestätigt ein Sprecher von Verteidigungsminister Klug (Anm. SPÖ), dass die US-Botschaft den "Transit" von 26 Kampfschützenpanzern beantragt hatte, eine Genehmigung im Februar 2015 erteilt wurde. Die Bradley-Panzer der US-Armee seien in Deutschland stationiert und nähmen an der "Operation Atlantic Resolve" in Rumänien teil."

27.3.2015: KURIER über Panzertransport durch Österreich:
Am Donnerstag hatte ein Zug mit 26 US-Bradley-Schützenpanzern von Deutschland in Richtung Rumänien das Land durchquert, ...
Opposition sieht Problem mit Neutralität.
  
 

Medienberichte:

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21.8.2016: Massenschläge­rei im Prater: 16 Anzeigen

Rund 50 Afghanen lieferten sich am Freitag Abend eine heftige Schlägerei in der Venediger Au neben dem Praterstern. Bis Sonntag Mittag wurden nun insgesamt 16 Beteiligte ausgeforscht, teilte die Polizei dem KURIER mit. ... Die genaue Ursache für die Auseinandersetzung ist weiterhin unklar. ...
=> Kurier vom 21.8.2016



18.7.2016: Bezirksvorsteher Horak & Praterstern

SPÖ-Bezirksvorsteher Karlheinz Horak im 2. Bezirk vergleicht den Praterstern mit der Ruhe in einem Mädchenpensionat (21:00 min).
=> http://www.w24.at/W24-Aktuell/246680/9452



30.07.2016: „profil“-Umfrage: Terrorgefahr – schon 45% empfinden Unsicherheit.

Nur knappe Mehrheit fühlt sich bei größeren Menschenansammlungen sicher.
 
Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, nimmt angesichts der Terrorgefahr das subjektive Sicherheitsempfinden in der österreichischen Bevölkerung ab. Laut einer vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für „profil“ durchgeführten Umfrage geben nur 12% der Österreicher an, sich derzeit an öffentlichen Plätzen oder bei größeren Menschenansammlungen „sehr sicher“ zu fühlen.
41% fühlen sich „eher sicher“.
32% der Befragten fühlen sich „eher unsicher“,
13% „sehr unsicher“.
2% machten keine Angaben (n=500).
                   Rückfragehinweis:  "profil"-Redaktion

Dazu EUAUS: Der 2. Bezirk ist bei größeren Menschensansammlungen im Fußball-Stadion, im Wurstelprater und beim Praterstern betroffen.





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@ Praterstern & BV Horak: gleicht sicherlich keinem "Mädchenpensionat" (= was ist das überhaupt heutzutage ?)

... ist aber für eine Großstadt als "Bahnhofsviertel" durchaus im Rahmen und im internationalen Vergleich wohl recht harmlos.
   Ich bin kein Freund von "billigem" Populismus, der Ängste und Animosität schürt - ich denke nicht, daß sich Menschen auf dieser Ebene begegnen sollten.
   Schlimm finde ich die architektonische Gestaltung des "Vorplatzes" mit dieser monströsen "Überdachung", die sicherlich das ihrige zur negativen Austrahlung und Atmosphäre des Bereiches beisteuert und eine ästhetische Zumutung ersten Ranges ist und viel Unruhe und Disharmonie verbreitet. In häßlicher Umgebung gedeihen häßliche Verhaltensweisen umso besser und für diese gestalterische Entgleisung, wäre es adäquat, dass dort täglich ein ... stattfände.
D.   27.7.2016